Mali: Neues Mandat, Auftrag beendet

Der Bundestag hat am (heutigen) Mittwoch das Mandat für eine Bundeswehr-Beteiligung am UN-Einsatz in Mali wie geplant verlängert – obwohl die Bundeswehr künftig außer mit einem guten Dutzend Stabsoffizieren nicht mehr an der Mission MINUSMA teilnimmt. Für die Verlängerung stimmten die meisten Abgeordneten der Koalitionsfraktionen und der Grünen; außer der Linksfraktion, geschlossen dagegen stimmte, sprachen sich auch einige Parlamentarier von SPD und Grünen gegen den Einsatz aus.

Das Mandat (Bundestagsdrucksache 18/1416) sieht unverändert auch deutschen Lufttransport vor:

Lufttransport in das Einsatzgebiet und innerhalb des Einsatzgebietes von MINUSMA sowie Unterstützung bei der Verlegung und der Folgeversorgung von Kräften von MINUSMA;
Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben;
Einsatzunterstützung duch ggf. temporär bereitgestellte Luftbetankungsfähigkeit für französische Kräfte, die aufgrund eines Unterstützungsersuchens des Generalsekretärs der Vereinten Nationen eine Bedrohung für MINUSMA abwenden sollen.

Allerdings hatten die Vereinten Nationen bereits in der vergangenen Woche erklärt, die deutschen Transall-Flugzeuge künftig nicht mehr nutzen zu wollen: Die betagten Maschinen sind für das Anforderungsprofil in Mali nur beschränkt einsetzbar. Vor allem die Leistung der zweimotorigen Maschinen bei großer Hitze ist zu gering, außerdem sind die Transall bei Nacht aufgrund fehlender moderner Technik nur auf entsprechend beleuchteten Pisten nutzbar – die allerdings in Mali vor allem in den Krisenregionen des Nordens selten sind.

(Die vorgesehene Luftbetankung französischer Kampfjets wird ohnehin seit Monaten nicht mehr abgefragt; ein dafür vorgesehenes deutsches Tankflugzeug Airbus A310MRTT steht in Deutschland in Bereitschaft.)

UN-Vizegeneralsekretär Jan Eliason hatte nach dpa-Angaben den Verzicht der UN auf die deutschen Flugzeuge verteidigt, allerdings weiter um deutsches Engagement in UN-Missionen geworben: Deutschland hat viele Fähigkeiten, die für uns sehr wichtig sind. Wir sind dankbar für jede Unterstützung und rechnen damit, weiter auf Deutschland zählen zu können.

(Foto: Transall der Luftwaffe in Bamako, Mali – Bundeswehr/Martin Gesenhoff via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)