Was kostet der Eurofighter? Das BMVg hat keine Ahnung, sagt der Rechnungshof

Die so genannten Bemerkungen des Bundesrechnungshofs (BRH) zur Haushaltsführung des Bundes fallen bei Verteidigungsministerium und Bundeswehr gerne mal überdeutlich aus – weil es im Verteidigungsetat um recht viel Geld geht. In neuen Bemerkungen, die der BRH am (heutigen) Dienstag veröffentlichte, nehmen sich die Prüfer das teuerste Waffensystem der Bundeswehr vor, den Eurofighter – und kommen zu einem (finanziell) verheerenden Ergebnis: Nach einer – neuen – Ermittlung der so genannten Lebenswegkosten und der Kosten für Materialerhaltung habe das Verteidigungsministerium dagegen zwar Einwände erhoben, das führe aber für den Rechnungshof zu der Einschätzung:  Er sieht sich darin bestärkt, dass das BMVg keinen Überblick über die Ausgaben hat.

Aus der Zusammenfassung:

Dem BMVg fehlt es an Transparenz über die aufgelaufenen und noch anfallenden Ausgaben beim EUROFIGHTER. Mit dem EUROFIGHTER verfolgt die Bundeswehr das teuerste deutsche Rüstungsvorhaben. Es zeichnet sich ab, dass die hierfür vormals geplanten Ausgaben erheblich überschritten werden. Dies verringert die verfügbaren Mittel für andere Systeme. Die fehlende Transparenz erschwert es zu erkennen, welcher Gestaltungsspielraum für andere Rüstungsvorhaben bleibt.
Im Jahr 1997 plante die Bundeswehr, 180 EUROFIGHTER für rund 11,8 Mrd. Euro zu beschaffen. Dieser Betrag wird mit der Beschaffung von 140 EUROFIGHTER nahezu vollständig ausgeschöpft sein. Das BMVg rechnete mit Lebenswegkosten von mindestens 30 Mrd. Euro.
Die Bundeswehr verwendet den Begriff „Lebenswegkosten“ für die Ausgaben, die über den gesamten Lebensweg eines Waffensystems entstehen und dem einsatzfähigen System zugerechnet werden können. Mit Kenntnis der Lebenswegkosten sollen die zu erwartenden Ausgaben langfristig planbar sein.
Obwohl die Flotte von 180 EUROFIGHTER auf 140 EUROFIGHTER verringert werden soll, sind die Lebenswegkosten nach den Berechnungen des Bundesrechnungshofes etwa doppelt so hoch wie bei Beschaffungsbeginn. Besonders stark gestiegen sind die Betriebsausgaben, insbesondere die Ausgaben für die Materialerhaltung.
Darüber hinaus zeichnet sich ein erheblicher Bedarf an ergänzenden Entwicklungen und Beschaffungen ab, der erst zu einem kleinen Teil in Haushalt und Finanzplan abgebildet ist.

Die Langfassung – mit Grafik – hier.

(Archivbild 2011: Start eines Eurofighter in Laage – Bundeswehr/Andrea Bienert via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)