Militärausgaben weltweit: Deutschland gegen den Trend

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Die neueste Statistik des Stockhomer Friedensforschungsinstitutes SIPRI zeigt für die weltweiten Militärausgaben ein unter dem Strich nicht erfreuliches Bild: Zwar gab es im vergangenen Jahr einen weltweiten Rückgang dieser Ausgaben um 1,9 Prozent, der allerdings fast ausschließlich auf einen Rückgang in den westlichen Ländern und vor allem in den USA zurückgeht – schon ohne die USA in der Statistik stiegen die Ausgaben für Rüstung, Soldaten, Einsätze (und auch Pensionen) um 1,9 Prozent. Der Anstieg ist insbesondere auf mehr Geld für militärische Zwecke in Nahost, Asien und Afrika zurückzuführen.

Während die globalen Trends in vielen Berichten dominieren, fällt mir beim Blick auf den generellen Rückgang in den westlichen Ländern was auf:

In Western and Central Europe, a majority of countries continued to cut military spending as austerity policies were maintained in most of the region. The falls in the region since the beginning of the financial and economic crisis in 2008 are no longer confined to Central Europe and the ‘crisis’ countries of Western Europe. Falls of over 10 per cent in real terms since 2008 have now been recorded in Austria, Belgium, Greece, Ireland, Italy, the Netherlands, Spain and the UK, as well as all countries in Central Europe except Poland. In contrast, Germany’s military spending was 2 per cent higher.

Deutschland hat sich, bedingt durch die Kürzungen anderer Staaten, unter den Staaten mit den höchsten Militärausgaben weltweit, vom neunten auf den siebten Platz vorgeschoben – wenn auch immer noch hinter Frankreich und Großbritannien auf den Plätzen fünf und sechs (die ersten vier Ränge belegen weiterhin unangefochten die USA auf Platz eins, gefolgt von China, Russland und – neu – Saudi-Arabien). Weiterhin sieht auch der deutsche Verteidigungsetat in absoluten Zahlen wie im Anteil am Bruttoinlandsprodukt mit 1,4 Prozent deutlich geringer aus als bei den beiden europäischen Nachbarn mit 2,2 und 2,3 Prozent.

Allerdings: Sowohl bei Frankreich wie bei Großbritannien muss da ein Anteil für die Atomwaffen herausgerechnet werden – Faustregel 0,7 Prozentpunkte. Interessanter ist aber, dass Deutschland offensichtlich das einzige europäische Land mit einer leichten Steigerung und eben nicht einem Rückgang ist.

Nun dürfen die Zahlen der Militärausgaben insgesamt, darauf weisen die SIPRI-Autoren ausdrücklich hin, nicht verwechselt werden mit den Rüstungsausgaben allein: Der reale Rückgang der Ausgaben der USA heißt ja nicht, dass weniger Waffensysteme beschafft wurden – sondern dass die Ausgaben für Auslandseinsätze nach dem Abzug aus dem Irak und der Truppenreduzierung in Afghanistan gesunken sind. Insofern ist auch die deutsche Steigerung um zwei Prozent ohne genauere Aufschlüsselung nicht unbedingt aussagekräftig: Auch steigende Ausgaben für Immobilien wie die abgeführte Miete an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) oder höhere Pensionslasten fließen in die militärischen Gesamtausgaben ein.

So gesehen ist die Liste für viele europäische Länder ein Gradmesser für die volkswirtschaftlichen Kosten des Militärs. Aber noch keine Aussage darüber, inwieweit es eine tatsächliche Auf- oder Abrüstung gibt.

(Weil man ja solche Berichte immer mit einem Panzerfoto bebildern muss: Archivbild Januar 2014: Bei einer Angriffsübung vom Panzerbataillon 413 der Panzerbrigade 41 werden die Fähigkeiten und Besonderheiten vom Gefechtsübungszentrum Heer (GÜZ) vorgeführt. Frontalaufnahme vom Kampfpanzer Leopard im winterlichen Übungsgelände – Bundeswehr/Kazda via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)