Noch als Sammelordner: Der neue Verteidigungsausschuss

Der Verteidigungsausschuss des im September vergangenen Jahres neu gewählten Bundestages wird sich (wie alle anderen Ausschüsse) am kommenden Mittwoch konstituieren. Interessant wird der Blick auf die Neulinge in diesem Bereich – aber auch wenn weitgehend klar ist, wer in dieses Parlamentsgremium einzieht, stehen dennoch ein paar Namen noch nicht endgültig fest…

Da mir an dieser Stelle eine gewisse Verlässlichkeit wichtig ist, hier erstmal nur die Informationen, bei denen es als gesichert anzunehmen ist; mehr später per Nachtrag. Ist halt ein Sammelordner.

Die CDU stellt 13 Abgeordnete, die CSU drei (alphabetisch geordnet):

CDU

Michael Brand

Ingo Gädechens

Jürgen Hardt

Jörg Hellmuth

Robert Hochbaum

Karl A. Lamers (voraussichtlich stellvertretender Ausschussvorsitzender)

Wilfried Lorenz

Gisela Manderla

Michaela Noll

Henning Otte (verteidigungspolitischer Sprecher)

Anita Schäfer

Bernd Siebert

Karin Strenz

CSU

Julia Bartz

Reinhard Brandl

Florian Hahn

Für die SPD ziehen diese zehn Abgeordneten in den Verteidigungsausschuss ein (alphabetisch geordnet):

Rainer Arnold (voraussichtlich auch künftig verteidigungspolitischer Sprecher)

Hans-Peter Bartels (als Ausschussvorsitzender vorgesehen)

Karl Heinz Brunner

Fritz Felgentreu

Wolfgang Hellmich

Heidtrud Henn

Thomas Hitschler

Lars Klingbeil

Dirk Vöpel

Gabi Weber

Bei der Linkspartei ist die endgültige Besetzung noch nicht beschlossen; hier ist als Sprecherin Christine Buchholz vorgesehen.

Bei den Grünen habe ich ebenfalls noch keine endgültige Besetzung, hier rückt Agnieszka Brugger an die Stelle der Sprecherin (für Omid Nouripour, der als ordentliches Mitglied in den Auswärtigen Ausschuss wechselt).

Weiter nach Entwicklung…

Nachtrag: Und hier die komplette Liste der Mitglieder des Verteidigungsausschusses mit Stand vom 15. Januar 2014:

Verteidigungsausschuss_15jan2014

Nachtrag 2: diese Liste ist offensichtlich auch mit Fehlern behaftet… also (inzwischen) direkt auf der Bundestags-Webseite schauen.

40 Kommentare zu „Noch als Sammelordner: Der neue Verteidigungsausschuss“

  • Stephan L.   |   13. Januar 2014 - 16:55

    Christine Buchholz für die LINKE??? Aber nicht diejenige, die bei ihren Protesten gegen den „Friedens- und sicherheitspolitischen Workshop“ des DGB über den „Bundesverteidigungsminister Lothar de Maizière (sic)“ und den „Auslandseinsatzbefürworter Winfried Nachtwei“ herzieht und letzterem vorwirft, “ den deutschen Afghanistaneinsatz in einem guten Lichte erscheinen zu lassen“? Reden wir hier vom selben ehemaligen MdB Nachtwei, der meiner Meinung nach so differenziert und sachlich über den Einsatz schreibt wie kaum ein anderer deutscher (Oppositions-)Politiker?
    Ganz ehrlich, da war mir Paul Schäfer lieber…

    Und Agnieszka Brugger wird wohl die erste Angehörige des Verteidigungsausschuss mit Piercing sein. Aber um von den Oberflächlichkeit wegzukommen: Sie wird wohl schon seit einer Weile zur „Bundeswehr-Expertin“ aufgebaut. Eine erstaunliche Aufgabe für ihre 28 Jahre. Bis jetzt hat sie sich wohl hauptsächlich gegen „Kampfdrohnen“ engagiert, aber mal abwarten…

    Ich bin nämlich eigentlich der Meinung, dass es gerade zur absoluten Mehrheit einer Großen Koalition immer auch eine gut aufgebaute Opposition geben sollte….

  • T.Wiegold   |   13. Januar 2014 - 16:57

    Genau die beiden Damen.

  • LTC007   |   13. Januar 2014 - 17:26

    Erinnert mich an den Besuch des US-Präsidenten in Independence Day auf der geheimen Basis in der Wüste: Welcome to the freak show.

    Im Ernst: Ist das die Truppe, die der Bundeswehr leadership und guidance für die Legislaur geben soll? Die Gro-Koalitionäre im Ausschuss sind leider nicht viel besser als diese Piepsmaus von den Grünen oder Frau NVA-Fan von den Linken.

    Der Verteidigungsausschuss von Lettland weist mehr Fachleute auf…

  • Memoria   |   13. Januar 2014 - 19:23

    Nun ja – auch im Verteidigungsausschuss ist nun der Generationenwechsel beinahe vollendet. Viele Abgeordnete sind Berufspolitiker, die bereits in den jeweiligen Jugendorganisationen politisch aktiv wurden und nach bereits überschaubarer Berufserfahrung in die Politik gingen. Funktionseliten eben.

    Wenn man sich an so manchen Charakterkopf im VA der letzten 10 Jahre in Erinnerung ruft, dann waren dies eher Quereinsteiger am Ende des Berufslebens (Nachtwei, Schäfer, Hoff, Stinner) oder parlamentarische „Schlachtrösser“ (Breuer, Kolbow, etc.).
    Die waren nicht auf das Wohlwollen der Fraktion angewiesen – und eckten daher auch öfter mal an.

    Zur Qualifikation der Abgeordneten: Aus meiner Sicht ist es weniger bedeutend, ob ein Abgeordneter Reserveoffizier war (ist gelegentlich eher kontraproduktiv), sondern ob er/ sie für das Politikfeld „brennt“ und eine Vorstellung von der Rolle von Streitkräften hat.
    Zudem ist – soweit möglich – ein Blick auf die Mitarbeiter hilfreich.
    Die Büroleiterin von Frau Brugger ist bspw. Vorsitzende der BAG Frieden & Internationales (die sich gegen Kampfdrohnen ausspricht).

    Verteidigungspolitik ist eben kein Gewinner-Thema (vielleicht ändert sich dies ja in 4 Jahren).

  • cosmo   |   13. Januar 2014 - 19:33

    Wer von den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses hat gedient, war im Einsatz bzw, hat Tochter/Sohn/Lebenspartner/in die/der schon im Einsatz war? (ich gendere gut, gell…?)

    Aber egal, ich habe schon zweimal im Einsatz erlebt, wie sich Angehörige des Verteidigungsausschusses dabeben benehmen können in dem sie vor Ort zeigen das sie 1.) keine Ahnung haben und 2.) auch nicht wirklich an der Lage oder gar an den Soldaten interessiert waren.

    (Ähnlich wi bei Guido Westerwelle: der sagte seinerzeit kurz vor Beginn eines Briefings zu seinem POLAD. „Erklären Sie mir noch mal schnell worum es hier eigentlich geht.“ – und ja, ich habe das selber gehört !)

    Wo sind die Fachleute wie z.B. der MdB Kiesewetter? Die Zusammensetzung des Ausschusses beweist wieder einmal das man als Politiker gleich welcher Coleur keine Ahnung haben muss, ein Parteibuch genügt und die Hinterbänkler müssen ja auch mal zum Zuge kommen…

    (Um Heinrich Heine mal zu zitieren: „Denk ich an Deuschland bei der Nacht dann bin ich um den Schlaf gebracht.“)

    :(

  • wacaffe   |   13. Januar 2014 - 19:44

    immerhin zeichnet sich langsam das anforderungsprofil für verteidigundsausschussaspiranten
    ab.

    minimale sipo kompetenz in personalunion mit maximal ideologisch, dogmatischer krakehlneigung.

    man würde soch zu gerne mal ein kolloqiuum mit diesen menschen durchführen in dem grundlagen der militärisch strategischen denkens abgefragt werden. (center of gravity na.. na.. denken sie nach..)

  • Memoria   |   13. Januar 2014 - 19:48

    @wacaffe:
    Dann aber auch bitte gleich die Generalität einladen.
    LGAN und ministerielle Erfahrung führen allzu oft nicht zu strategischem Denken, sondern zu Technokraten-Denke. Und schon gar nicht zu fachlichem Ratschlag.

  • K.B.   |   13. Januar 2014 - 21:22

    @wacaffe:
    1. Der Verteidigungsausschauss soll keine Kriege führen.
    2. Warum habe ich nur das Gefühl, dass die Personen, denen Sie ideologisch-dogmatische Krakehlneigung unterstellen, die wahrscheinlich größte sipo-Kompetenz mitbringen…

    Festzuhalten bleibt in der Tat:
    1. Politische Initiativen werden von diesem Vtdgs-Ausschuss eher nicht ausgehen – dafür erscheint die übergroße Mehrheit der Mitglieder aus den Regierungsfraktionen nicht wirklich themenaffin.
    2. Wirklich interessant wird die Besetzung bei den Linken und den Grünen. Davon hängt ab, ob die Regierung zum Schwitzen gebracht wird und ob wir über kluge Anfragen interessante Informationen bekommen.
    3. Der verteidigungspolitische Bezug vieler Abgeordneter ergibt sich aus dem Blick auf die Wahlkreise. Bundeswehrstandorte (und Industriestandorte) in der Region qualifizieren offensichtlich für den Verteidigungsausschuss.
    Wenn wir es negativ auslegen wollen: Es wird im Verteidigungsausschuss nicht um das Beste für eine schlagkräftige, zukunftssichere Bundeswehr, sondern eher um das Beste für den Erhalt der örtlichen Arbeitslplätze gehen.

    Lassen wir uns überraschen.
    (Die Hoffnung stirbt zuletzt?)

  • Woody   |   13. Januar 2014 - 21:36

    Mindestens genau so wichtig für RüInvest ist, wer in den Haushaltsausschuss kommst und eine Allianz mit Mitgliedern des Verteidigungsausschuss bildet.

    Die Ministerin hat sich wohl mittlerweile aus allen Abteilungen über die politisch kritischen Fragen berichten lassen.

    Theoretisch könnte dieser Ausschuss ja über die kritischen Fragen diskutieren. Nur fürchte ich das Maß an Indiskretion dass bei vielen der nötigen Diskussionen entstehen könnte. Manchmal scheint es so, ein MdB macht da nur mit, weil er hofft den nächsten Skandal für den politischen Gegner lostreten zu können.

    Diskussionen über zukünftige Bedrohungen und die Reaktionsmöglichkeiten sind fast immer weit weg von einer heilen Welt Anschauung und passen nicht in die Ansichten von Berufspolitikern.

  • wacaffe   |   13. Januar 2014 - 22:02

    @ kb
    „1. Der Verteidigungsausschauss soll keine Kriege führen.“

    theoretisch nicht. praktisch tut er das in deutschland abr, da viele entscheidungen, die eigentlich dem militärischen führungspersonal gebührten hierzulande auf politischer ebene fallen. (entscheidung über einzelne waffendislozierung im einsatz, roe,auftragstaktik, mikromanagement, siehe vdL’s drohnenentscheidungskompetenz für bundestag usw.)

    wer generalstab spielen will braucht eben auch die entsprechende kompetenz.

    bezüglich ihrer hoffnung auf konstruktive anfragen/impulse der mdb’s seien sie auf woody’s post verwiesen.

    auf eigene gefahr können sie auch mal die ergüsse der frau buchholz googeln (robuste konstitution vorausgesetzt)

  • Memoria   |   13. Januar 2014 - 22:11

    @wacaffe:
    Einmal mehr entgegen der Legendenbildung:
    ROE werden vom BMVg festgelegt – und bei ISAF war das Parlament sehr lange realistischer, als das BMVg.

    Wann und wo wurde durch das Parlament die Dislozierung von welchem Waffensystem im Einsatzgebiet (!) festgelegt?

  • Stephan L.   |   13. Januar 2014 - 22:34

    @ Memoria

    Da stimme ich zu. Hat nich der ehemalige GI General Schneiderhan im Jahr 2009 den Einsatz der PzH2000 mit dem Argument, im Einsatz gehe es „nicht um die Feuerüberlegenheit“, abgelehnt?

    Wolkenschlossarchitekten gibt es mit und ohne Uniform, da ist es nur allzu bequem auf die „realitätsfernen Zivilisten“ im Bundestag zu schimpfen…

  • wacaffe   |   13. Januar 2014 - 22:48

    ich hätte auch schreiben können, das eine entscheidungsmatrix zwischen bmvg verteidigungsausschuss,fraktionsspitzen usw. besteht, inklusive vorauseilndem gehorsam (primär der militärischen spitze die infolge vermeintlicher politischer sensibilitäten bestimmte vorschläge nicht unterbreitet), rückkopplungsffekten zwischen den akteuren, mentalitätskonvergenzen systemtheoretische überlegungen etc.

    sehr prägnant wäre das aber nicht geworden und hätte von der grundprämisse abgelenkt, das die entscheidungswege alles andere als ideal verlaufen und sich eher noch ein trend zum negativen i.S. einer weiteren politisierung der handwerklichen dimension militärischen handelns abzeichnet

  • Memoria   |   13. Januar 2014 - 22:55

    @wacaffe:
    Wie gesagt, das Beispiel der RoE für ISAF falsifiziert ihre These.
    Ob dies heut immer noch so ist? Warten wir es ab.
    Auch jetzt ist es sicher personenabhängig (und damit sind wir wieder beim Ausgangsthema des Threads).

    @Stephan L.:
    Danke – genau so sehe ich es auch.

  • J.R.   |   13. Januar 2014 - 23:43

    Ich seh das wie Memoira, wichtig ist das aktive Interesse. Die Bereitschaft sich einzuarbeiten und zu versuchen etwas zu erreichen.

    Da siehts in der Tat etwas mau aus. Soldaten hat es imho hingegen genug (sechs Stück?).

    Hab das mal begonnen die Herkunft/Standpunkte der einzelnen Abgeordneten etwas griffiger aufzubereiten:Verteidigungsausschuss 2014 (18. Bundestag)

    Ist noch nicht fertig, und griffige Zusammenfassungen für Sachen wie „Beschäftigt sich mit Konflikten der Gegenwart“ und „Ist motiviert“ fehlen auch noch. Soldatenzählen ist halt einfacher als das Feststellen und Kategorisieren politischen Engagements… ;)

  • Memoria   |   13. Januar 2014 - 23:44

    Ein schönes Beispiel für die mehr oder weniger enge Bindung zur Außen- und Verteidigungspolitik:
    http://thomas-hitschler.de/standpunkte/standpunkte/

    Nun will ich den Internetauftritt von neuen Abgeordneten ja nicht überbewerten, aber wenn das Thema gar nicht vorkommt.

    Nun denn, auf ein Neues.

  • T.Wiegold   |   13. Januar 2014 - 23:47

    @J.R.

    Julia Bartz kein verteidigungspolitischer Bezug? Aber hallo! (Zumindest in ihrer Ankündigung…)

    http://www.julia-bartz.de/index.php?tinymceimg=2014_01_13_pressemitteilung_julia_bartz_mdb.pdf

  • Memoria   |   13. Januar 2014 - 23:51

    @T.Wiegold:
    Oje, oje…
    Da werden ja jetzt wieder genug Vorurteile bestätigt (wehrtechnische Wirtschaftsförderung in Bayern…)

  • J.R.   |   13. Januar 2014 - 23:52

    @T.W.
    Ob das schon für eins dieser tollen „Rüstungsindustrie“-Symbole reicht? Reden kann ja jeder… :)

  • K.B.   |   13. Januar 2014 - 23:59

    @J.R.:
    Schöne Zusammenstellung. Danke.
    Wenn Sie jetzt noch eine Deutschlandkarte mit Wahlkreisen und BW-Standorten zusammenbasteln, bekommen Sie von mir drei Fleißbärchen ins Hausaufgabenheft. ;-)

  • Verteidigungsausschuss 2014 (18. Bundestag) | Konfliktreich   |   14. Januar 2014 - 0:02

    […] von Noch als Sammelordner: Der neue Verteidigungsausschuss dann doch mal einen Blick auf die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss geworfen und ein paar […]

  • Alarich   |   14. Januar 2014 - 0:28

    Ich frag mich wenn er tagt, den Große Beschaffungen gehen nun mal nur über ihn
    Vor der neu Wahl oder erst nach Neuwahl
    Neuwahl weil die 2 Streiten ja nur noch , Profitieren wird da nur FDP und AfD

  • T.Wiegold   |   14. Januar 2014 - 7:57

    @J.R

    Hm, bei der Einschätzung gibt’s noch ein paar Punkte mehr: Klingbeil z.B. ist ja nicht neu im Verteidigungsausschuss – vor allem aber: er hat mit Munster den zweitgrößten Bw-Standort in seiner Heimatregion…

  • David Ermes   |   14. Januar 2014 - 8:08

    Lieber J.R., da muss ich doch deutlich widersprechen!

    Die drei CSU MdB Bartz, Brandl und Hahn zeigen regelmäßig große Kenntnis, Interesse und Verständnis der SiPo. Man darf natürlich nicht vergessen, dass so junge Abgeordnete noch gar nicht die große Bühne haben/hatten, das auch der ganzen Republik außerhalb von Fachtagungen oder dem ASP zu zeigen.
    Zur Sache: Julia Bartz hat ihre erste Rede im Bundestag überhaupt gleich zu Active Endeavour gehalten (Erstlingsauftritt http://dbtg.tv/fvid/2904353 ) und hat lange Jahre im Hintergrund an sicherheitspolitischen Themen für die CSU gearbeitet. Hahn hat natürlich einen Bias, ist aber nicht blos Lobbyist der Panzerbauer, sondern hat durch seinen vorherigen Job eine sehr gute Vernetzung und auch genug Kenntnis der „anderen Seite“ um bei Beschaffungsvorhaben vielleicht auch mal alte Fische zu riechen, bevor es die anderen tun. Reinhard Brandl mischt ebenfalls schon lange im Thema mit und wenn ich mir so manche Diskussion anschaue, muss ein Wirtschaftsingenieur nicht das Schlechteste für den VA sein…
    Schließlich geht es im Verteidigungsausschuss nicht darum, den Reibert auswendig zu kennen.

    Nachgetragen zum nachdenken:
    Noch etwas, wenn MdB als ‚Lobbyisten‘ für ihre Wähler auftreten um einen Standort der BW zu schützen und vor wirtschaftlicher Rationalität zu bewahren, ist es gut, wenn MdB dagegen ein großes Unternehmen am Ort fördern, bei dem ihre Wähler angestellt sind, ist das schlecht?

    ____________________
    [Disclaimer: Ich arbeite derzeit für die Akademie der Hanns-Seidel-Stiftung und bin ASP Mitglied.]

  • Vtg-Amtmann   |   14. Januar 2014 - 15:15

    Dann darf man den neuen und alten Mitgliedern des neuen Verteidigungsauschusses schon mal „zum Warmlaufen“ den AUGEN GERADEAUS-Rekord-Thread „DrohneWatch: Auf ein Neues – die Bundeswehr-Kampfdrohnen-Debatte“ (http://augengeradeaus.net/2014/01/dronewatch-auf-ein-neues-die-bundeswehr-kampfdrohnen-debatte-2014/#comments) mit bald 450 Beiträgen und auch den Thread „Für Spezialisten: NH 90 und die Stückprüfung der Triebwerke“ (http://augengeradeaus.net/2014/01/fur-spezialisten-nh-90-und-die-stuckprufung-der-triebwerke/#comments) wärmstens empfehlen.

  • J.R.   |   14. Januar 2014 - 19:26

    @ David Ermes
    Danke für Ihre Anmerkungen. Die parteiinterne Arbeit von Frau Bartz zum Thema war mir in der Tat neu.

    Man darf natürlich nicht vergessen, dass so junge Abgeordnete noch gar nicht die große Bühne haben/hatten, das auch der ganzen Republik außerhalb von Fachtagungen oder dem ASP zu zeigen.

    Mit Verlaub, das ist schlicht falsch. Wer etwas öffentlich mitzuteilen hat kann das in Zeiten des Internets ohne Hürden tun. Um es höflich auszudrücken: Ich kann nicht erkennen, dass Frau Bartz von dieser Möglichkeit das Position zu beziehen und zur Meinungsbildung beizutragen groß Gebrauch gemacht hätte.

    Auch ansonsten kann ich bisher in Äußerungen und Lebenslauf kein öffentlich wahrnehmbares Engagement zu sicherheitspolitischen Themen erkennen. Bleibt insgesamt halt der Eindruck einer stromlinienförmigen Karrieristin ohne eigenes Profil. Und ihre wenig berauschende OEF-Verteidigung unterstützt diesen Eindruck.

    Ansonsten kann ich für mich noch anmerken, dass in den Notizen auch Netzaktivisten, Gewerkschafter etc. wegen zu geringem Bezug zur Sicherheitspolitik „unterschlagen“ wurden. 32 Jahre BW im Lebenslauf wurden auf eine kurze Anmerkung reduziert. Vermutlich müßte man die Hälfte der Politikwissenschaftler rausfiltern. Dagegen ist „Wirtschaftsingenieur“ in meinen Augen schlicht irrelevant.

    Noch etwas, wenn MdB als ‘Lobbyisten’ für ihre Wähler auftreten um einen Standort der BW zu schützen und vor wirtschaftlicher Rationalität zu bewahren, ist es gut,

    Wie kommen Sie darauf, dass das gut sei?

  • Memoria   |   14. Januar 2014 - 20:48

    Unabhängig von den einzelnen Personen scheint auch im Verteidigungsausschuss immer mehr die normale Aufteilung Regierung/ Opposition zu gelten.
    Ein seit einigen Jahren zu beobachtender Trend.
    Zudem scheint die Opposition das Thema Bundeswehr vorallem unter parteistrategischer Sicht zu sehen. Während in der letzten „GroKo“ die Grünen (auch aufgrund der vorherigen Regierungszeit) noch sehr kompetent und pragmatisch waren (Paradebeispiel: Nachtwei).
    Nun ist auch dort die Sichtweise wieder friedensbewegter.
    So scheint jetzt immer mehr die rot-grüne Lagerbildung die Arbeit im VA zu prägen.
    Siehe hierzu: http://www.agnieszka-brugger.de/fileadmin/dateien/Dokumente/ueber_parteigrenzen_hinaus/20131220_Papier_Liebich_Brugger_final.pdf

    Wobei die Linken gerade in dem Politikfeld noch vor einer Richtungsentscheidung stehen und die SPD wohl auch in diese Richtung tendiert (siehe auch „Jenseits der ausgetrampelten Pfade“ auf taz.de).

    Was dadurch fehlt ist eine sachliche Opposition, die mit Interesse und Engagement sich an den vielen Sachthemen abarbeitet (sowas soll es schon gegeben haben) – und dabei die Kernaufgabe von Streitkräften vor Augen hat.
    Das scheint – ausgerechnet – diesmal wohl auszufallen – sehr schade.

    Positiv betrachtet bietet es der Union (und der FDP?) die Chance in diesem Feld wieder klarer hervorzutreten – zwischen aller Familienpolitik in Flecktarn.

  • Vtg-Amtmann   |   14. Januar 2014 - 21:25

    Mit AG-Insidern bekannter politischer Orientierung meinerseits darf ich sagen, im Verteidigungsauschuss sind viele weiterhin tätige CDU-CSU-MdB ein gutes Fieberthermometer, allen voran Dr. Karl A. Lamers, SPD-seitig ist man fast genauso gut aufgestellt und Dr. Bartels wird hoffentlich Arnold zkünftig noch besser bändigen, so ca. 3 – 4 MdB der FDP sind ein echter Verlust, auch ein Grüner ist ein Verlust und eine sogar aufgestiegene Grüne ist im Verteidigungsausschuss eine echte Provokation.

  • Memoria   |   14. Januar 2014 - 21:38

    @Vtg-Amtmann:
    Die CDU/CSU-Abgeordneten zeichnen sich jedoch seit 2005 vorallem dadurch aus, dass sie sich als „Stütze“ des jeweiligen Ministers verstehen – und gelegentlich noch als Stütze gewisser lokaler/ regionaler Interessen.

    Auch in der letzten Oppositionszeit war der Auftritt recht schwach.

    Wenn man sich allein in Erinnerung ruft wie diese Leute selbst Jung kein einziges Mal in die Parade gefahren sind, sondern noch den größten und offensichtlichsten Unsinn (Grundgesetzänderung für Pirateriebekämpfung und Geiselbefreiung, keine ROE-Änderung bei ISAF) unterstützt oder sogar vorangetrieben (Verzögerung Eagle IV) haben, dann hab ich da recht wenig Hoffnung oder gar Vertrauen.

  • Vtg-Amtmann   |   14. Januar 2014 - 21:58

    @Memoria: Bei der Mehrzahl der CDU-CSU-Abgeordneten haben Sie sicherlich absolut recht, aber man sollte nicht allen MDBs das Rückgrat streitig machen. Es gibt aber auch genügend „Arnolds x -1“ in dieser Fraktion, exakt auf dem gleichem Level.

  • jugendoffizier   |   14. Januar 2014 - 22:12

    @Memoria

    Die Verzögerung des Eagle IV ist nicht allein der CDU anzulasten.
    Da war ein namhafter SPD Abgeordneter aus dem Norden Deutschlands beteiligt und ich bin froh, dass man beide Abgeordnete (SPD+CDU) einfangen konnte, so dass ich noch rechtzeitig mit dem Eagle IV in Einsatz gehen konnte.
    Seine „Feuertaufe“ hat er sogleich im Sommer 2009 bei uns bestanden – mag mir nicht vorstellen, was in den „Planwagen“ damals passiert wäre…

  • Memoria   |   14. Januar 2014 - 22:26

    @jugendoffizier:
    Richtig, die CDU war es nicht allein – aber das macht es auch nicht besser.
    Die Verzögerungen waren jedoch erheblich:
    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-68073957.html

    Leider wurde das Thema damals nicht stärker medial aufgegriffen – auch nicht vom DBwV.
    Wenn ich jetzt den Meiden-Hype um die Familienpolitik sehe…

  • jugendoffizier   |   14. Januar 2014 - 22:34

    @Memoria

    Ich habe das damals auch als einen Skandal empfunden und mich gefragt, warum das nicht aufgegriffen wurde bzw. erst sehr viel später.

  • Marc Rath   |   14. Januar 2014 - 23:41

    Katrin Kunert ist eine der Linke-Abgeordneten im Ausschuss – neu und nach Kampfabstimmung. Jörg Hellmuth wird bei der CDU nur Stellvertreter. Beide kommen aus der Altmark – siehe Gefechtsübungszentrum und Schnöggersburg, Beste Grüße (wir kennen uns noch aus Solingen)

  • Memoria   |   15. Januar 2014 - 5:45

    Johannes Kahrs wurde übrigens gestern zum haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion gewählt.
    Mal sehen wie sehr er sich künftig beim EPl. 14 einbringt (u.a. wieder bei der Nachfolge von Heron).

  • J.R.   |   15. Januar 2014 - 7:48

    Und da hatte ich mich noch wenig gefreut, dass wenigstens Herr Kahrs nicht mehr im Verteidiungsausschuss sitzt. Auch wenn dort mit Herr Siebert der andere prominente EagleIV-Verzögerer ja erhalten bleibt (ganz zu schweigen von den diversen anderen „rüstungsnahen“ Abgeordneten).

    Wie oben schon angesprochen macht es macht es unter Lobbygesichtspunkten wohl in der Tat nur Sinn, Haushalts- und Verteidigungsausschuss gemeinsam zu betrachten. Und da Abgeordnete mit „echtem“ sicherheitspolitischem Interesse im Verteidigungsausschuss ja in der Minderheit zu sein scheinen, kommt man als Optimist wohl nicht drum herum, noch in den anderen Ausschüssen nach Politikgestaltern zu suchen.

    Wär ja auch zu schön gewesen, sich auf die schnelle ein Bild machen zu können. ;)

  • Memoria   |   15. Januar 2014 - 8:22

    @J.R.:
    Wenn man im HHA ist, dann muß man gar nicht in den VA.
    Die wichtigen Themen kann Kahrs in der Bereinigungssitzung in alt bewährten Paketlösungen realisieren.

  • T.Wiegold   |   15. Januar 2014 - 8:53

    So, jetzt komplette Liste oben als Nachtrag.

  • OscarTango   |   15. Januar 2014 - 13:35

    Ist Dirk Vöpel nun dabei oder nicht?

  • T.Wiegold   |   15. Januar 2014 - 13:55

    Sorry für die Verwirrung (bei den Fraktionen…)

    Der Bundestag hat jetzt eine Liste auf seiner Webseite eingestellt, danach ist Vöpel dabei.

    http://bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a12/mitglieder.html