Monat: Oktober 2013

Lesestoff: Bundeswehr durch Afghanistan-Einsatz auf Augenhöhe mit den Verbündeten

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Mal was zum Lesen: Carlo Masala, Professor an der Münchner Bundeswehr-Universität, wirft einen Blick auf die Bundeswehr nach zwölf Jahren Einsatz am Hindukusch. Hier nur der Einstieg seines Fazits: Zwölf Jahre Afghanistan haben zu gewaltigen Veränderungen in der Bundeswehr geführt, die vor allem von den Soldaten im Einsatz angestoßen wurden. Deshalb verfügt Deutschland heute über eine gut ausgerüstete und hochprofessionelle Armee, die vielfältig einsetzbar ist und auf Augenhöhe mit den Alliierten kooperieren kann. Hochprofessionell ja, auf Augenhöhe mit den Alliierten

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Koalitions-Wasserstand: Bundeswehrgröße bleibt, Zivilbeschäftigte mal sehen, NSA später

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Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und Sozialdemokraten über ein mögliches schwarz-rotes Regierungsbündnis scheinen ja nicht nur schwierig. In offensichtlich recht freundschaftlicher Atmosphäre (siehe Foto oben) kam am (heutigen) Donnerstag die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung unter den beiden Ko-Vorsitzenden Thomas de Maizière (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) zusammen, und da einer der beiden Chef des Verteidigungsressorts ist, fand das heutige Treffen im Gästecasino des Bendlerblocks statt. Inhaltlich gab es im anschließenden Pressestatement nicht gar so viel Handfestes. Immerhin: Was die Verteidigungspolitik angeht,

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Wie erwartet: Französisches Regiment in Donaueschingen wird aufgelöst

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Die Befürchtung gab es seit Monaten, seit dem (heutigen) Donnerstag ist klar: Das 110e régiment d’infanterie de Donaueschingen, der einzige in Deutschland stationierte französische Truppenteil der Deutsch-Französischen Brigade, wird im kommenden Jahr aufgelöst. Das teilte das Verteidigungsministerium in Paris offiziell mit: Les contraintes budgétaires auxquelles la France est soumise, comme l’ensemble des pays européens,impliquent aujourd’hui des choix difficiles quant aux formats de nos forces,conformément aux orientations du Livre blanc sur la défense et la sécurité nationale. Le gouvernement français a

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Zahlen aus Afghanistan: Mehr als 2.000 tote Polizisten in sieben Monaten

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In Afghanistan sind in den vergangenen sieben Monaten fast 3.000 Menschen durch Angriffe von Aufständischen ums Leben gekommen– mehr als 2.000 davon afghanische Polizisten. 856 Zivilisten starben durch diese Angriffe und Anschläge. Diese Statistik nannte das afghanische Innenministerium am (heutigen) Dienstag, wie das Onlineportal Khaama Press berichtet: Nearly 3,000 people including Afghan police service members and civilians were killed following militants attack during the past seven months in Afghanistan, officials in the ministry of interior affairs said. Chief of the

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Führen statt Facebook

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Generalinspekteur Volker Wieker hat in der vergangenen Woche einen Vortrag an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg gehalten, um die studierenden Offiziere auf die Bundeswehr der Zukunft einzustimmen. Sein Vortrag (in der vom Verteidigungsministerium als Redetext veröffentlichten Fassung) ist aus verschiedenen Gründen interessant; mir ist eine Passage aufgefallen, die ich für problematisch halte – weil sie auch einen Generationenunterschied deutlich macht. Und zwar ein – nicht nur für Soldaten – berechtigtes Anliegen zeigt, zugleich aber von einer fundamental anderen Sicht

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Koalitionsverhandlungen: Bundeswehreinsatz ohne Parlamentsbeschluss?

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In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gibt es auf jedem Feld Wasserstandsmeldungen mit den Forderungen der einen und der anderen Seite – aus dem Bereich der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik bislang vergleichsweise wenige. Vielleicht deshalb ist die vielfach aufgegriffene Meldung des Spiegels über eine Unions-Forderung so sehr auf öffentliche Aufmerksamkeit gestoßen: In den Gesprächen habe die Unionsseite die Forderung erhoben, Auslandseinsätze der Bundeswehr auch ohne Bundestagsmandat zur ermöglichen und dafür das Parlamentsbeteiligungsgesetz zu ändern. Nun steht schon in der Spiegel-Meldung,

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EADS-Enders: Deutsche Auftragslage „kann nicht ohne Konsequenzen bleiben“

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Der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS und vor allem seine Rüstungssparte Cassidian plus der militärische Anteil bei Airbus sind hier doch beliebte Diskussionsthemen… Deshalb ein kurzer Blick auf ein langes Interview, dass der EADS-Vorstandsvorsitzende Tom Enders der Süddeutschen Zeitung (Ausgabe vom heutigen Montag) gegeben hat. Darin räumt Enders zwar ein, dass Cassidian zwar am Umsatz gemessen .. die profitabelste Division im Konzern sei. Aber es gebe noch erheblich Luft nach oben. Dieses kaufmännische Denken bezieht natürlich das schwierige Verhältnis des Konzerns

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NH90: Neues vom Seelöwen (Update: BMVg)

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Die Beschaffung von 18 Hubschraubern des Typs NH90 in einer Marineversion für die Deutsche Marine ist ein Dauerthema, nicht nur bei Augen geradeaus! Der Kollege Marco Seliger hat in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung dazu nachgelegt, in den Kommentaren zu einem anderen Thread wird das schon heftig diskutiert – deshalb hier erst einmal der Lesehinweis und (entgegen der üblichen Praxis ausnahmsweise) der Link zum Bericht: Hubschrauber NH90 – Der flügellahme Seelöwe (Die bereits aufgelaufenen Kommentare dazu verschiebe ich in diesen Thread.)

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#Merkelphone und #NSA: Pofalla und die ‚Fehlinterpretation‘

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Da haben wir alles was missverstanden: Die Bundesregierung hat keineswegs die NSA-Spähaffäre für beendet erklärt, wie alle nach entsprechenden Äußerungen des Kanzleramtsministers Ronald Pofalla glaubten. Das sei eine Fehlinterpretation gewesen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am (heutigen) Freitag vor der Bundespressekonferenz. Weil es hier doch interessiert, zum Nachlesen die sehr langwierigen Versuche der Kollegen, zu dem Thema Abhören des Kanzlerinnen-Handys und NSA was von den Sprechern der Bundesregierung herauszubekommen. Neben Streiter sprechen Hendrik Lörges vom Innenministerium, Adrian Toschev vom

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