Tag: 28. August 2013

Syrien: NATO, Bundespressekonferenz & Unklarheiten

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Trotz der erkennbaren Absicht der USA und mit ihnen verbündeter Staaten wie Großbritannien, Syrien als Reaktion auf den Chemiewaffeneinsatz am 21. August anzugreifen, bleibt noch zu vieles im Unklaren. Zum Beispiel was der NATO-Generalsekretär mit seinem Statement nach einem Treffen des Nordatlantikrats am (heutigen) Mittwoch sagen wollte: Sicherlich, dass auch aus NATO-Sicht das Assad-Regime für den Giftgaseinsatz veranwortlich ist. Aber was bedeutet kann nicht ohne Antwort bleiben? (Und da das ein Statement aller NATO-Botschafter ist, muss auch Deutschland zugestimmt haben.)

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Syrien-Angriff: Die Bundeswehr könnte, entscheiden muss die Politik

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Fähigkeiten der Bundeswehr, die für einen Angriff auf Syrien – theoretisch – zur Verfügung stehen? Aber ja. Das habe ich für ZEIT Online* mal aufgeschrieben. Unterm Strich: Es gibt verschiedene Möglichkeiten, aber entscheiden muss die Politik. Grund für diese Auflistung war die Aussage von Politikern, die Bundeswehr sei wegen der Auslandseinsätze und auch der laufenden Neuausrichtung gar nicht in der Lage, an einer möglichen militärischen Intervention teilzunehmen. Das halte ich für eine Ausrede. Deutsche Streitkräfte könnten. Dass die Politik offensichtlich

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