EuroHawk: Ich war’s, sagt Beemelmans
Kurze Zwischenmeldung aus dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, hat die volle Verantwortung für eine mögliche nicht ausreichende Information des Verteidigungsministers Thomas de Maizière über dieses – gescheiterte – Projekt übernommen. Er habe den Minister nur ein Mal mit dem Vorhaben befasst, und zwar in einer Vorlage am 13. Mai dieses Jahres. Zu diesem Zeitpunkt bedurfte es einer Grundsatzentscheidung, sagte der Staatssekretär in einer vorbereiteten Erklärung für seine Anhörung im Ausschuss am (heutigen) Dienstag.
Davor habe es keine Veranlassung für eine unmittelbare Beteiligung des Ministers gegeben, sagte Beemelmans. Das habe der Minister öffentlich kritisiert, und er müsse diese Kritik annehmen und Besserung geloben: Er ist mein Chef.
(Mehr und ausführlicher zu Beemelmanns Anhörung später.)
(Interessantes Detail am Rande: Während der Northrop-Grumman-Vertreter bei seiner Anhörung am gestrigen Montag sein vorbereitetes Statement sowohl auf Deutsch als auch im englischen Original über seinen Pressesprecher freizügig verteilen ließ, wollte Beemelmans auf Nachfrage der SPD seinen Text nicht so gern zur Verfügung stellen: Es gilt das gesprochene Wort.)
(Grafik oben: Ausschnitt aus dem Image-Motto der Streitkräftebasis)
Off-Topic, aber bemerkenswert: Beemelmans hat einen interessanten Lebenslauf. Es dürfte nicht allzu oft vorkommen, dass ein Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium Reserveoffizier in einer fremden Armee ist.
@chickenhawk
Das scheint ihm aber bei der Amtsausübung nicht sonderlich zu helfen.
Btt:
Da ist es endlich; der treue Paladin opfert sich für seinen Herrn, da Mutti Merkel diesen unbedingt im Amt halten will. Manchmal ist Politik so durchschaubar…
Sollte SB jetzt tatsächlich seinen Posten verlieren, so möchte ich sagen: Lange überfällig, spätestens seit der Korvetten-Geschichte und seinen abenteuerlich-arroganten Erklärungsansätzen im NDR.
Na und, ein echter Europäer halt
na dann bin ich mal gespannt wer ihn auffängt.
wäre natürlich auch ärgerlich, wenn man hier ne falschaussage nachweisen könnte. S.B. weg und dM wäre dann wohl auch nicht mehr zu halten.
@ Voodoo: volle Zustimmung! Doch man muss abwarten, ob deshalb wirklich etwas in personeller Hinsicht passiert. „Besserung geloben“, haha. Ich vermute, dass dieses Vorgehen intensiv abgestimmt ist. Die Seilschaft Teichmann, Sts B., Heusgen bis Angie ist schließlich bekannt. Sts B. hat derart viel Mist gebaut – es sei nur auch die Ausgliederung Personalabrechnung genannt – dass es Zeit wird tatsächlich Verantwortung zu übernehmen.
Ganz ehrlich jetzt übernimmt einer Verantwortung und es reicht immer noch nicht…, aber die Menge will Blut sehen…. ich dachte, wir waeren weiter weg vom alten Rom. Ich habe den Sts als Mann der offenen Worteeerleben duerfen. Ich finde dies hier ehrenwert.
Einspruch, Soenke, Ehre ist hier nicht gefragt, es geht um den reinen Machterhalt, ganz pragmatisch. (Schön aufbereitet übrigens im Interview der taz mit Julian Nida-Rümelin vom vergangenen Wochenende: http://www.taz.de/Ausgabe-vom-27/28-Juli-2013/!120654/)
Soll heißen: Die Übernahme von Verantwortung durch SB ist billig, weil folgenlos.
Das Gegen-Bild, das sich durch den UA zeichnen lässt ist folgendes: TDM hat kommunikativ auf ganzer Linie versagt und dadurch die Reputation verloren, die es braucht, um das Ministerium und die Bundeswehr zu führen. Er hat ein Projekt ohne wirkliche Not gekillt, das, bei allen technischen Schwierigkeiten, wirklich in die Zukunft weist, weil es die Frage beantwortet, wie wir international Gewalt ausüben können, bei minimaler Gefährdung der eigenen Truppe, während er gleichzeitig mit seiner Formulierung von Dronen als ethisch neutraler Waffe, das ganze Thema mit Volldampf in die Soße geritten hat. Seine Inszenierung als dröger Aktenfresser kontrastiert bemerkenswert mit seiner Eitelkeit, die sich u.a. in seinem Buchprojekt – aber auch an anderer Stelle – zeigt. TDM ist völlig überschätzt und, wie es sich zeigt, auch völlig überfordert, versucht aber noch, auf den letzten Metern das Ganze so zu drehen, als sei das Ministerium unführbar. Das ist nicht nur die größte Lüge sondern auch die größte Frechheit.
StS B mag zwar auch mal offene Worte sprechen. Aber er sitzt auf einem Posten, wo er nicht mehr oft den Finger nach oben richten kann und sich so aus der Verantwortung zu stehlen vermag. Er ist Staatssekretär und per se in einer machtvollen Position.
Dennoch ist festzustellen:
Der gesamte Laden läuft nicht. Verwaltungs- und Personalprobleme werden eher schlimmer als besser. Rüstungsprojekte in breiter Spur rumpeln und kosten immer mehr.
Er könnte sich nun hinstellen und einen klaren Sachstand abgeben über seinen Verantwortungsbereich. Denn natürlich ist nicht alles jetzt und sofort zu beheben. Aber das tut er nicht. Er ist ein treuer (teurer?) Paladin für die EADS und seine französischen Attitüden mögen dem einen ja interessant erscheinen. Aber hierzulande sind sie in der Regel nicht kompatibel.
Entweder macht er etwas, um die Dinge zu ändern. Damit müssen wir nicht zufrieden oder glücklich sein, aber dann passiert wenigstens was.
So wie jetzt schwingt er aber nur abgehobene Reden, tut aber nichts. Dann kann er auch weg, denn dann brauchen wir ihn nicht. Nur als Schutzschild für seinen Minister ist er zu teuer.
TdM hätte StS SB schon am Anfang wegen unterbliebender Informationsweitergabe entlassen müssen. Jetzt sind StS SB Fehler zu TdM Fehler geworden. StS SB hat bei der Euro Hawk Aufklärung ja immer nur geblockt, und nicht informiert. Das gleiche Verhalten hat TdM am Tag gelegt. Beide werden nach der Wahl keinen Posten in der Regierung mehr bekommen können.
@Ben:
SBs Fehler waren schon immer TdMs Fehler… er hat jemand anderen der in Sachen Reform im Stoff steckte entlassen und SB als seinen persönlichen Vertrauten installiert. AUch war es TdM der die Befugnisse der StS erweitert hat, ergo ist TdM ohnehin in letzter Konsequenz für die Personalie SB verantwortlich…
Selbst wenn ich einmal wohlwollend vom ‚Ich war’s‘ ausgehe, dann muss man TdM immer noch die Verantwortung für die Installation von SB als StS und mangelnde Dienstaufsicht anlasten (die TdM ja erst 2012 über die Befugnisdelegation abgedrückt hat)
Da fällt mir nur wieder der Spruch zum Thema Krähen und Augen ein… wie ging der gleich nochmal…. ;) ?
Soenke Marahrens | 30. Juli 2013 – 11:39
Ganz ehrlich jetzt übernimmt einer Verantwortung und es reicht immer noch nicht…, aber die Menge will Blut sehen…. ich dachte, wir waeren weiter weg vom alten Rom. Ich habe den Sts als Mann der offenen Worteeerleben duerfen. Ich finde dies hier ehrenwert.
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Bei allem Respekt, aber ehrenwert ist das mit Sicherheit nicht. StS B hat sich mehrmals durch schlichte Inkompetenz gepaart mit katastrophaler Außendarstellung „ausgezeichnet,“ da wirkt das heutige „Ich war´s“ leider völlig aufgesetzt und fern jedweder ehrlichen (geschweige denn ehrenwerten!) Aussage.
Die „Menge“ will kein „Blut sehen“, sondern lediglich die konsequente Ausführung der eigenen, selbst ausformulierten Ansprüche besagter Führungsetage. Und mal ehrlich: Was nützen offene Worte, wenn keine Taten folgen? Das hat doch fast schon etwas vom Sandmännchen…
Und wie Kerveros schon feststellte: Letzter Punkt im Führungsprozess ist die Kontrolle. TdM (als ResOffz *seufz*) kann sich folglich nicht einfach hinstellen und sagen, er hätte von allem nix gewusst. Hier geht es schließlich nicht um eine Kiste Obst, die man vergessen hat, in die Kühlung zu räumen, sondern um reichlich viel Geld.
@Sönke
das ist schon ein ehrenwerter Gesellschafter, dieser Sts B., gelle ;-))
Für mich erscheint das Ganze als ein abgekartetes Spiel, was Beemelmans beim EuroHawk trieb und seit dem Hubschrauber-MoU treibt und da ist TdM voll mit von der Partie, ebenso wie dies Major Tom, Gerwert, Bertling bzw. nunmehr Faury und Schoder, als auch die IABG sind. Nur der U-Ausschuß ist mit der Materie offenbar überfordert (vgl. Beispiel von Memoria: Unterscheidung von Muster- und Verkehrszulassung) und wird nichts rechtssicher nachweisen können. Trotzdem hat der Minister die Verantwortung, ob er „nur“ wie beim Hubschtauber-MoU daneben saß, oder auch nicht!
Da will ich ja hoffen das jetzt einer die Sachschadensmeldung herausholt und der StS mit dem Zusatz „Bin bereit zu zahlen „anfängt zu schreiben.
Mal sehen ob er dann immer noch alleine die Verantwortung übernimmt…
@vtd amtmann sorry ich denke verschwoerungstheoretische ansaetze helfen hier nicht weiter.
@ klabautermann ich denke es gab genügend beispiele in der vergangenheit die gezeigt haben das die dezentrale n ansaetze auch nicht besser waren…
Helmut Schmidts einfuehrung des PlStb beruhte ja genau auf dieser problematik.
Und ich bleibe dabei, ich halte es ehrenwert wenn einer sagt ich war es. Scharping verdrueckte sich mit drm Hinweis suf Entwicklungsrisiken… (womit er bei einem Neuanfang ja nicht unrecht hat) Min Jung wusste von nichts und die am Entscheidungdpunkt stehen werden nun geschlachtet…. sehr sinnig
Insider was ist denn der Schaden von quasi 5 Monaten von denen wir hier reden….
Was sind denn die Kollateralschaeden zB im US DEU Verhaeltnis? Werden die dann auch dsgegen gerechnet?
Vielleicht täuscht mich da meine Froschperspektive, aber ich habe dabei gerade folgendes Bild der „Seilschaft“ vor Augen:
TdM im Vorstieg am Berg und SB hängt im Nachstieg im Seil, welches er jetzt „heldenhaft“ kappt, um seinen Seilpartner zu retten…
TdM scheint zusehends zwischen die Mühlsteine von (eigenem) Anspruch und (vorgelebter) Wirklichkeit zu geraten. Anscheinend hat sein „vorgelebtes Beispiel“ nichtmal auf sein nahes und nächstes Umfeld positiv abgefärbt. Spätestens jetzt wäre es Zeit über die Übernahme eigener Verantwortung nachzudenken und den Hutn zu nehmen… meinetwegen auch im Rahmen der Wegförderung auf den NATO-GS Stuhl.
Ich möchte eigentlich unter diesem Minister nicht mehr dienen…
@Sönke
Sorry, das seh ich eben völlig anders und die „Kriegsgeschichte“ (an der ich seit 1990 in all relevant high places einen Logenplatz hatte) bestätigt das aus meiner Sicht. Das strategische PPP-Modell BW ist gescheitert.
Das US/DEU Verhältnis ist durch die Vorgehensweise amerikanischer Firmen und Behörden wohl eher beschädigt als durch den bail-out.
Zu „ehrenwert“ sag ich nur, dass das ziemlich Pimpe ist, der hätte seinen Job als Sts sach- und fachgerecht machen sollen und nicht als Notfallehrenretter und cover-my-bosses-political-ass-Sancho Pansa auf dem Aktenbock durchs BMvg reiten sollen.
Zum Thema „Verschwörungstheorien“ empfehle ich den gestern veröffentlichten Bericht “Bayerischer Drohnen Klüngel“ von Matthias Monroy auf netzpolitik.org. Ein Artikel der zum Nachdenken anregt….
@luke
ok, aber einmal hier drauf hinweisen reicht? (na gut, wenn hätte man auch den Link setzen können…)
@Soenke Marahrens: Also wenn einerseits die “Probleme“ beim EuroHawk noch bis Mai 2013 dem Minister und den beiden StS trotz zig Warnungen und Warnsignalen angeblich noch als lösbar erschienen, andererseits bereits im August 2008 ein Gutachten zur Marktsichtung bzw. Untersuchung alternativer Plattformen für SIGINT/ISIS bzw. als Ersatz für den EuroHawk durch das BAAINBw – zu dem auch die WTD 61 (Erprobungs-, Musterprüf- und Zulassungsstelle) gehört – an die IABG vergeben wurden, und dies ganz sicher nicht an TdM, StS SB, StS RW und AL AIN vorbeiging, hat dies absolut nichts mit verschwoerungstheoretische Ansaetzen zu tun!
Vielmehr sind diese Realitäten exakt die Indizien für amtsunverträgliche Inkompetenz, fachliche Dummheit und sträfliches ’laissez faire’, wenn man dann nicht „Eins und Eins zusammenzählen“ kann oder will?
Und was im Zuge der Verhandlungen des Haushalts 2012 bereits in 2011 los war, kann man bei „Merkur – online.de vom 23.11.11 – Kein Geld vom Bund – Bayern fürchtet Aus für Talarion“ (http://www.merkur-online.de/aktuelles/wirtschaft/kein-geld-bund-bayern-fuerchtet-talarion-1502506.html) nachlesen. Womit wir denn auch gleich beim Thema Seilschaften wären.
nanana herr amtmann. ganz im gegenteil es zeugt doch geradezu von besonderem verantwortungsbewusstsein und weitsicht, alternativen in erwägung ziehen für den fall des eintritts eines worst case szenarios. man ging 2008 selbstverständlich noch von einer weitgehend störungsfreien zulassung aus, aber zu den pflichten eines leitenden beamten gehört natürlich auch risikomanagement. ;)
Es gab da mal ein Projekt „Strategisches Controlling“ im BMVg und natürlich damit wg seiner zentralen Planungsverantwortung die „Kennkarte GI“ oder so. Als man dann bei mehr als 60 Kennzahlen für den GI gekommen war, hat man das Projekt eingestellt weil zu kompliziert….das muß so 2008 gewesen sein.
Q.E.D. dachte ich mir damals, nu müssen die doch im FüS endlich begreifen, dass komplexe verteilte Prozessysteme eben nicht zentral-hierarchisch gesteuert werden können…..Nö, einfach ignorieren war das Ergebnis, der GI kanns auch ohne Strategisches Controlling. Alles Genies !
@ Markus d.Ä.
Ich mag Ihren feinen Sinn für Ironie. Aber über die Stufe der Ironie bin ich inzwischen hinaus. Ich bin mitten im Zynismus angelangt.
Jeder ZgFhr,KpChef, Kdr, oder BefH der sich absichtlich so „dumm“ stellt, wird gevierteilt, gekreuzigt, geteert, gefedert und mit Schimpf‘ und Schand‘ aus der Stadt gejagt…bzw. jeder „2. Mann“ der es wagt ob eines Vorhabens dieses Größenordnung seinen Chef im Dunkeln zu lassen, geht bei o.g. Procedere voran. Führungsverantwortung ist unteilbar. Wer „oben“ steht, bekommt nunmal die dicksten Brocken, und die Verantwortung für ein so zukunftsweisendes und mit persönlichem Kapital behafteten Projekt zu delegieren ist ein K.O.-Kriterium. Tschüss, Thommy, war nett mit Dir!!
@Interessierter:
FACK
Der Besondere Spaßfaktor ist für mich immer noch der, das TdM Anno 2012 eine ENtscheidungskompetenz delegiert hat, die ihn aber nicht von der Verantwortung für die getroffenen Entscheidungen entbindet. Im Gegenteil hätte diese Delegeation von Entscheidungsbefugnissen ein zusätzliches Maß an Dienstaufsicht erfordert – womit wir wieder bei der Holschuld wären….
Ein militärischer Vorgesetzter, der von relevanten Vorgängen Kenntnis erlangt (mündlich, schriftlich, wie auch immer) und sich dann drauf rausreden will „man hat mir ja zum Thema keine Vorlage geschrieben“ findet sich vorm Truppendienstgericht wieder.
Der Minister hingegen, der „Mut zur Verantwortung progagiert“, KANN derlei nicht als Ausrede anführen ohne auch den letzten Rest Glaubwürdigkeit zu verlieren. Fordert er gleichzeitig, was er ja tut, ‚Wahrhaftigkeit‘ von den Vorgesetzten, so DARF er gemäß eigener Definition keiner mehr sein. Kosequent wäre also ein Rücktritt… q.e.d.
I rest my case your honour.
@ luke
Sie meinen den MONROY, der wissenschaftlicher Mitarbeiter Der Linken ist?
erwartens das die CSU selbst auf möglichen klüngel aufmerksam macht ?
@ markus, d.Ä.
Da hast Du schon recht!
ABER: manchmal ist einem Leser -hier:Luke- nicht klar, wen oder was er da gerade liest!!!
Mal grundsätzlich: Ich befürworte die dringend gebotene Überlegung, im VtdgMin die Ebene dieser überforderten, arroganten und mit zuviel Macht ausgestatteten StS abzuschaffen und wirkliche Supporter im besten Sinne des Wortes für den/die Minister/in, gleichgestellt aus kompetenten zivilen UND militärischen Ebenen, zu ersetzen. Und ich befürworte ebenfalls, diesen Moloch Verteidigungsministerium wirklich, nicht nur mit Lippenbekenntnissen á la TdM, tatsächlich neu auszurichten, zu überschaubarer und führbarer Einheit.
Kerveros hat durchgehend Recht und auch die Meinung von BundeswehrBW teile ich.
StS B wurde von TdM durch die Ministerien mitgeschleppt und nun findet sich ein Ende im BMVg.
Eine neue Führung wäre stringend, auch wenn TdM auch mMn besser war als seine Vorgänger, was allerdings nicht unbedingt an TdM selbst liegen muss, denn noch schlechter ist ja kaum möglich gewesen.
Entscheidend ist immer was die Zukunft bringt und wer sie gestaltet, jetzt da sich in der Neuausrichtung der bereits 2. Wechsel anbahnt.
Eine Art Helmut Schmidt Persönlichkeit täte dem Ganzen mal wieder gut.
-Invisible