Hier kommt die Flut

Um die Euro-Hawk-Kommentarspalte thematisch sauber zu halten, eröffne ich hier mal einen Artikel, in dem Nachrichten zum Fluteinsatz der Bundeswehr einen Platz finden können. Bitte daran denken: Links zu den Webseiten von Printmedien, die das Leistungsschutzrecht durchsetzen wollen, werden nicht veröffentlicht.

Der OvWa

Allgemein · 14:26h ·  

67 Kommentare zu „Hier kommt die Flut“

  • Tiefflieger   |   07. Juni 2013 - 8:16

    @Chris
    Leider nein. Bereits 2007 hat sich ein Soldat in MeS selbst das Leben mit seiner Dienstwaffe genommen. Damals ein Angehöriger des EG MeS.

  • Maggus   |   07. Juni 2013 - 13:23

    Fähigkeitstransfer von Flutwelle überrollt? Die CH53 die man sieht, tragen zumindest noch Heeres Kennzeichen….

  • Military Observer   |   08. Juni 2013 - 6:45

    Bei mancherlei Kommentar zum Einsatz der Bundeswehr (IMI Tübingen: http://www.imi-online.de/2013/06/05/die-bundeswehr-dein-freund-und-helfer-in-der-flut/) bei der Fluthilfe, der heutzutage erscheint, kann man nur noch mit dem Kopf schüttlen…

    Zusammenfassung: soldatische Fluthilfe sorgt für gesellschaftliche Akzeptanz der Soldaten und führt damit zur Militarisierung. Durch die Akzeptanz zum Einsatz im Katastrophenfall würde auch die Schwelle zu weiteren Einsätzen im “Inneren” sinken….

    Nun ja, trockenen Fußes kritisierts und verschwörts sich gern. Kein Wunder, das bei solch “Vorstehern” die Friedensbewegung immer kleiner wird….

  • VDH2711   |   08. Juni 2013 - 11:20

    @Military Observer: Vielen Dank für den Beitrag der IMI!

    Wie erbärmlich ist doch dieser Gedankengang!?!

    Dabei frage ich mich doch: “Wo sind die unzähligen steineschmeissenden Linken, die alkoholaggressiven Braunen und auch andere System- und Staatsgegner?” – “Die, die sonst auch mehrere hundert bis tausend Menschen auf die Straße bringen”!

    Helft doch auch mal der Bevölkerung!!!

    Dazu fällt mir nur ein alter Text ein:

    “Gott und den Soldaten ehret man, In Zeiten der Not und zwar nur dann, Ist aber die Not vorüber und die Zeiten gewandelt, Wird Gott bald vergessen und der Soldat schlecht behandelt.”

  • J.R.   |   08. Juni 2013 - 11:39

    Gleich vorneweg: Die Zeit hat einen interessanten Artikel “Partystimmung beim Sandsackschleppen”. Das paßt einerseits ein wenig zum Vortrag auf der Re:Publica, zum anderen liesse sich da tatsächlich was lernen.

    @ Military Observer
    Wenn die Hilfe der Soldaten in dem Sinne politisiert wird, dass Heimatschutz zur Aufgabe der Bundeswehr wird, dann darf man sich nicht wundern, wenn die politische Gegenkraft einsetzt, die sich für den systematischen Einsatz der Bundeswehr im Innern aus diversen Gründen nicht anfreunden kann. Jetzt ist da der IMI wohl besonders sensibel, aber die Bedenken sind da doch breiter.

    Letztlich ist diese tollpatschige Aufgabensuche wie seitens des Bundeswehrverbands praktiziert letztlich vor allem für die anpackenden Soldaten blöd, die so vor einen politische Karren gespannt werden.

    (Btw, ist das normal, das Eurokopter ganzseitige “Artikel” in “die Bundeswehr” schaltet. In der dann ganz nebenbei so Sätze stehen: “Auch der Einsatz bei nationalen und internationalen Katastrophen, wie beispielsweise Erdbeben oder Hochwasser, stellt ein wesent-
    liches Aufgabenspektrum dar.”)

    @ NMWC
    Da jetzt eh schon ein Post geschrieben ist:
    Der Artikel 35 Abs. 2, 3 Grundgesetz, besagt letztlich nichts anderes, als dass Bundesorganisationen zur Nothilfe angefragt werden können (und es besagt z.B. nicht, dass die Polizei Zelte und Suppenküchen bereithalten muss).
    Das steht in viel härterer Form auch in den Katastrophengesetzen der Länder: Da kann im Katastrophenfall jeder und alles requiriert werden, und Nichtbefolgung ist strafbar. (Beispiel Bayerisches Katastrophenschutzgesetz).

    Ansonsten lohnt sich noch ein Blick in das Katastrophenschutzgesetz des Bundes, in dem die Bundeswehr ebenfalls nicht explizit auftaucht.
    Aber auch hier werden wieder die Katastrophenschutzbehörden als Hauptverantwortliche benannt und insbesondere die Rolle freiwilligen Hilfsorganisationen betont: Arbeiter-Samariter-Bundes, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser-Hilfsdienst werden sogar namentlich genannt.

  • Chris   |   08. Juni 2013 - 12:34

    Das ist ja interessant (und meiner Meinung nach auch richtig):

    Dritte (also jeder?) können sogar mit Einschränkung ihrer Grundrechte (wie z.B. das Recht auf körperliche Unversehrtheit) zu Dienst-, Sach- und Werkleistungen (was kann das alles sein?) herangezogen werden. Ähnlich der Einschränkungen der Grundrechte von Soldaten.

    Das war mir völlig neu. Danke für den Hinweis.

  • J.R.   |   08. Juni 2013 - 13:29

    Kleine Korrektur: Das Katastrophenschutzgesetz des Bundes hat es hier. Oben der Link führte zum Katastrophenschutzgesetz von Berlin.

  • Sascha W.   |   08. Juni 2013 - 14:50

    @J.R.: Was Sie als “Katastrophenschutzgesetz des Bundes” verlinkt haben, ist das KatSG des Landes Berlin. Es kann auch überhaupt kein “Katastrophenschutzgesetz des Bundes” geben, da aufgrund Art. 70 GG der Katastrophenschutz in der alleinigen Gesetzgebungskompetenz der Länder, die damit dafür zuständig sind, liegt – anders als der Zivilschutz, wo der Bund diese innehat und damit auch zuständig ist. Deshalb gibt es ein Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG), denn der Bund leistet in Katastrophenfällen lediglich den Ländern (Katastrophen-)Hilfe – einerseits im Rahmen der Amtshilfe und andererseits dadurch, daß die Länder die vom Bund finanzierten Zivilschutzeinrichtungen für ihren Katastrophenschutz nutzen dürfen, ansonsten stünden die ja nur nutzlos rum bis mal der V-Fall eintritt.

  • Maggus   |   08. Juni 2013 - 15:54

    Ich finde es immer wieder peinlich, wie der Katastrophenschutz als Rechtfertigung für den Unterhalt einer Armee her halten muss. Die Politiker sind immer gut im drumherum reden, wenn es darum geht, den Zweck einer Armee zu benennen: Verteidigung und die Durchsetzung deutscher Interessen. Katastrophenschutz gehört nicht dazu. Dennoch wird der Katastrophenschutz immer als erstes angeführt, gerade auch vom Offizierskorps.

  • J.R.   |   08. Juni 2013 - 18:15

    @ Maggus
    Wobei das ja immer noch als Schwurbelfassung gesehen werden kann. Verteidigung kann von der klassischen Landesverteidigung bis zum Präemptivschlag mittlerweile alles sein, und gerade das “deutsche Interessen” lläßt mal wieder Raum für Spekulation.

    “Die Kernaufgabe der Bundeswehr ist das Beenden von Kriegen” fände ich da persönlich wesentlich klarer, knackiger und mehrheitsfähiger. (Klar, da hängt noch einiges definitorischem Rattenschwanz dran, aber die Message kommt glaub klar rüber.)

    Nur läge bis dahin noch einiges im Argen, und auch in der Bundewehr selbst scheint ein solcher Anspruch einigen zu groß zu sein, während man mit dem bisherigen Dabeisein-ist-alles-Anspruch ja gar nicht so schlecht fährt, oder so.

  • KeLaBe   |   08. Juni 2013 - 19:09

    @ J.R.

    Also, wenn Sie das knackig nennen, dann haben Sie Recht. Denn bei Ihrer Auftragszuweisung würde es höchste Zeit für konkrete Einsatzvorbereitungen. Aktuelle und potenzielle Operationsgebiete gäbe es genug: Syrien, der Ost-Kongo, die gesamte Kaukasusregion, vielleicht bald auch die koreanische Halbinsel, Mittelamerika, usw. Alles klar? Wohl eher nein, und mehrheitsfähig ist das schon gar nicht.

    Außerdem: Nach meinem Verständnis sollte sich auch die Bundeswehr nicht nur auf Feuerwehraufgaben (Beenden von bereits ausgebrochenen Kriegen) reduzieren lassen, sondern – neben anderen Akteuren – ihren Teil zu einer auch präventiven Sicherheitspolitik beitragen. Das ist ja das Merkwürdige in so mancher Debatte um “Militär als letztes Mittel”: Das Wort “letztes” wird oft zeitlich definiert, und das ist falsch. Übrigens auch in der Hochwasserfrage.

  • J.R.   |   08. Juni 2013 - 20:35

    @ KeLaBe
    Jetzt werfen sie aber die politische Ebene (das tatsächliche Entsenden der Bundeswehr) mit der Aufgaben-Ebene (Was soll die Bundeswehr können, warum stellt Deutschland Streitkräfte auf) durcheinander.
    Oder überspitzter: Nur weil die Bundeswehr Krieg führen können soll, soll Deutschland noch lange nicht Krieg führen.

    Was der Beitrag der Bundeswehr zu “präventiver Sicherheitspolitik” sein soll ist mir nicht klar. Außer der Ausbildung von Drittwelt-Armeen fällt mir da wenig ein, und das halte ich jetzt für ein wenig gelungenes Beispiel. Zum einen fehlt der Bundeswehr dazu die Expertise, meist ist nichtmal klar was die Staaten mit diesen Armeen eigentlich bezwecken sollen, die Ausbildung findet nicht gerade ergebnisorientiert statt. Ganz davon ab, dass diese Staaten meist deutlich gravierendere Probleme haben – die eben nicht angegangen werden.

    Gerade die bündnisorientierte Feigenblattpolitik ist doch einer der Gründe, warum wir immer noch eine Bundeswehr haben, die “alles” kann außer Krieg.
    Sieht man ja derzeit gerade an der Diskussion um die EUTM Somalia, die ja von Uganda nach Mogadishu verlegt werden soll (nachdem die Pakistanis die Stadt vor ner Weile freigekämpft haben). Nur in Deutschland ist man davon nicht begeistert, da zu gefährlich.
    (Auch wenn NMWC jetzt wohl aufstöhnt: Da ist dann halt wieder der Punkt erreicht, wo man wenn’s nicht gefährlich ist auch gleich Zivilisten schicken kann, die sind billiger.)

  • Maggus   |   08. Juni 2013 - 20:39

    “Die Kernaufgabe der Bundeswehr ist das Beenden von Kriegen”

    Das ist letztlich auch nur das übliche polit-korrekte Geschwurbel. In Afghanistan beenden wir auch keinen Krieg sondern führen einen.

  • J.R.   |   08. Juni 2013 - 20:57

    @ Maggus
    Eben, das ist ja Teil des Problems.
    Deutschland hat die Bundeswehr dahin geschickt, wo man meinte dass es eh sicher wäre, und war dann mit der Verschlechterung der Sicherheitslage total überfordert, und hat trotzdem nach dem Schema “Planung nur immer bis zum Kontingentsende, wir sind da um da zu sein” weitergemacht.
    Gerade Afghanistan (aber auch Mali, Türkei, Libanon und Somalia) sind doch für die derzeitige Situation bezeichnend: Missionen die von vorneherein nicht auf Wirkung ausgelegt sind. Hauptsache man tut militärisch-politisch irgendwas, damit man vor den Verbündeten nicht zu schlecht dasteht.
    Soll das ewig so weitergehen?

  • KeLaBe   |   08. Juni 2013 - 22:22

    @ J.R.

    Erstens ist es ziemlich O.T., und zweitens habe ich eigentlich keine rechte Lust, sozusagen alles von Anfang an zu erklären. Natürlich können militärische Mittel auch präventiv wirken – zum Glück. Das hat doch nicht ausschließlich was mit Drittweltarmeen zu tun. Auf diese Ebene werden Sie mich nicht locken. Schon die doch nicht unerhebliche Funktion der Abschreckung vergessen? Oder ist Abschreckung für Sie nicht präventiv im Sinne der Sicherheitspolitik? (Abschreckung ist übrigens ein Prinzip, das keineswegs nur auf den Kalten Krieg bezogen war und damit überholt ist.)

    Und ich glaube nicht, da irgendwas durcheinander zu werfen. Die kernige Forderung „Die Kernaufgabe der Bundeswehr ist das Beenden von Kriegen“ stammt schließlich von Ihnen. Da darf man doch mal kritisch nachfragen. Welche Kriege (sic!) meinen Sie denn? Und glauben Sie denn nicht, dass es einen Unterschied in der „Aufgaben-Ebene“ (Ihr Argument) macht, auf die Beendigung welchen Krieges (LV, BV, Intervention weltweit) die Truppe sich vorbereiten muss? Da müssen Sie schon ein wenig konkreter werden – was ich übrigens schon lange auch bei anderen für erforderlich halte.

  • J.R.   |   09. Juni 2013 - 9:17

    @ KeLaBe
    Erfolgreiche Abschreckung setzt aber das Vorhandensein der Fähigkeit, Krieg führen zu können, voraus. (Man könnte man argumentieren, dass Krieg-führen-können zur Abschreckung nicht ausreicht, sondern tatsächlich die glaubhafte Drohung Krieg-beenden-können notwendig ist. Tatsächlich wird “der Westen” doch gerade mit der Drohung enes langen irregulären Kriegs wie im Irak sehr erfolgreich abgeschreckt.)

    Zum Thema welche Kriege:
    Mal vorweg die Gegenfrage: Welche Kriege kann die Bundeswehr derzeit denn erfolgreich führen?
    Um es kurz zu machen: Da keine invasionsfähigen Armeen an der europäischen Grenze stehen sind die wahrscheinlichsten Szenarien sind immer noch Bürgerkriege in und um Europa – siehe Jugoslawien, Süd-Ossetien, Syrien, der türkisch-kurdische Krieg in den 90ern etc. Gerade die geographische Nähe dürfte das Hauptargument sein, dass Europa bereit wäre sich tatsächlich in einen laufenden Krieg zu commiten.

    Damit wäre das glaubhafte Beenden-Können von Bürgerkriegen in meinen Augen die Kernkompetenz. Und letztlich ist es doch das, was sowohl für Bündnisverteidigung, als auch bei weltweiten Interventionen benötigt wird (dort dann ergänzt um entsprechende Logistik und eventuell Invasionsfähigkeit.)

  • Jonas   |   10. Juni 2013 - 11:41

    Ich habe nochmal eine Frage an die fachkundigen Kommentatoren hier: In den Fernsehbildern sieht man neben CH-53 und NH90 (?) vor allem die gute alte UH-1D und vereinzelt Bo-105 unermüdlich “Big Packs” für kritische Stellen an den Dämmen fliegen. Soweit ich als Laie weiß sind die beiden letztgenannten Muster ja in der Ausmusterung, wie würde sich das auf eine Flut in 5 oder 10 Jahren auswirken? Ich weiß natürlich, dass Fluthilfe nicht die Kernaufgabe der Heeresflieger ähhh Luftwaffe ist, aber kann man dann noch in so großem Umfang helfen wie momentan? Mit welchem Muster? NH90? Neben “Normalbetrieb” und Auslandseinsätzen?