EuroHawk: Diese Woche

EURO HAWK®

(Northrop Grumman Pressefoto)

Für mich ist in der ersten Juniwoche, wie angekündigt, no ops angesagt. Aber es wird sicherlich Diskussionsbedarf über das große Thema der Woche, den EuroHawk und den Minister-Bericht dazu, geben. Deshalb hier ein Leertitel, damit Kommentierung möglich ist – die Kommentare laufen erst mal in die Warteschlange, aber ab und zu schaut der Offizier vom Wachdienst vorbei und schaltet sie frei.

Servicelinks:
Ausschriftung: Statement des Ministers bei der Pressekonferenz

Bericht der Ad-hoc Arbeitsgruppe EURO HAWK

Bewertungen und Konsequenzen zum Euro Hawk

 

 

288 Kommentare zu „EuroHawk: Diese Woche“

  • Insider   |   06. Juni 2013 - 0:05

    Wenn ich mir gerade bei Anne Will, Frau Hoff und insbesondere den Herrn Schockenhoff anhören darf dann wundert mich nichts mehr. Schockenhoff redet nur von Technischen Entwicklungen und lenkt ständig jede Nachfrage von der Verantwortung des Ministers ab. General a.D. Kujat muss sich schon auf die Zunge beissen als er gefragt wird ob das BMVg den Minister nicht informiert.

  • Sascha Stoltenow   |   06. Juni 2013 - 0:12

    Vor allem versuchen Kujat, Schockenhoff und Hoff den EuroHawk jetzt zum Technologieträger umzudeuten, den man eigentlich ja nie wirklich einsetzen, sondern nur zum Ausprobieren nutzen wollte. Das ist ebenso lächerlich wie angesichts der sicherheitspolitischen Kompetenz der deutschen Politik und Öffentlichkeit erfolgsversprechend – leider.

  • Vtg-Amtmann   |   06. Juni 2013 - 0:16

    Also, ich habe mir alle Reden der heutigen Plenarsitzung angehört.
    Das Schlimme daran ist, man begibt sich auf einen nahezu auf alle Fraktionen übergreifenden Level der Ahnungslosigkeit und Inkompetenz in der Sache Drohnen, und das Schlimme daran ist das fängt bei TdM an und hört geradezu erschreckend bei Gysi, auch als Teil eines gemeinsamen Nenners eines parlamentarischen Diskussions-Niveaus auf!

    Quo vadis Deutschland? Quo vadis Bundeswehr?

  • tt.kreischwurst   |   06. Juni 2013 - 0:56

    @Vtg-Amtmann:

    Volle Zustimmung, das wollte ich schon heute Nachmittag nach den Sitzungen schreiben. Die Opposition muss man hier doch sehr kritisieren, da man eigentlich sehr präzise Vorwürfe vortragen hätte können – ein Blick in die diversen Threads hier hätte genügt, aber auch die anderen deutschen Medien haben ja so einiges mittlerweile aufgenommen.

    Aber wie sie schon sagen das Unwissen und die Vermengung von verschiednen Aspekten und Tatsachen findet man bei allen Fraktionen.

    Wo ich ihnen nicht zustimmen kann, ist dass sie in ihrem vorherigen Post Saftläden und Baumschulen mit ihrem Vergleich verunglimpft haben.

  • Stefan   |   06. Juni 2013 - 3:28

    @Sascha Stoltenow | 06. Juni 2013 – 0:12
    Das Einzelexemplar (260 Millionen Euro) ist ein Technologieträger für die durch EADS in der Entwicklung befindliche Sensorik. Wo, wenn nicht auf einem Prototyp, sollte man diese in der Endphase der Entwicklung denn testen und den Trägers selbst? Wenn es kein Technologieträger wäre, dann hätte man sicher gleich 5 Trägersysteme preiswerter kaufen können.

    Allerdings wurden Fehler gemacht. Die entscheidenden Fehler davon jedoch, laut Bundesrechnungshof, bereits 2001, also unter einer Rot-Grünen Regierung. Der Wahlkampf-Schuß der Oposition geht irgendwie nach hinten los.

  • Insider   |   06. Juni 2013 - 7:01

    Und diesen Technologieträger will man jetzt (so die Meinung der “Experten” bei Anne Will) jetzt in den Einsatz bringen? Da darf er ja angeblich in einem militärischen Luftraum fliegen.
    Wenn die Welt so einfach wäre… Wahrscheinlich kann man die benötigten Ersatzteile auch bei OBI in Kabul kaufen.

  • csThor   |   06. Juni 2013 - 7:03

    Da kann man sich – auch als Laie – nur noch an den Kopf fassen. Der Wurm sitzt auf dem Haken und windet sich … bloß nicht eigene Fehler eingestehen, bloß nicht selber Verantwortung übernehmen … Die deutsche Politische Kultur bildet keine Führungspersönlichkeiten mit Charakter heran, man zieht sich aalglatte Aparatschiks groß. Und wenn ich dann Titulierungen zu TdM wie “der letzte Preusse” lese, dann kommt mir das Frühstück hoch. Zu den preussischen Tugenden gehören auch Ehrlichkeit, Bescheidenheit und Verantwortungsbewußtsein – also alles was besagter Herr hier in Vollendung NICHT demonstriert. *insert Triple Facepalm here*

  • Cynic2   |   06. Juni 2013 - 8:32

    @ tt.kreischwurst
    Das Rational der Opposition bei diesem Verhalten mag sein, dass jeder spezifische Kritikpunkt, technischer oder vertragstechnischer Natur, auch an eine spezifische Person oder eine spezifische Abteilung beim Ministerium hätte geknüpft werden können. Indirekt hätte dies den Minister durch seine Gesamtverantwortung getroffen, die direkte Kritik hätte aber immer andere in den Fokus gerückt. Das Ziel der Opposition, zumal im Wahljahr, ist aber ja den Minister selbst und direkt zu treffen und dazu ist es praktischer ein paar allgemeine Vorwürfe von Dilettantismus, schlechter Organisation, verfehlter Informationsstrategie und undurchsichtiger Entscheidungswege vorzubringen. Das trifft das Ministerium en bloc und bleibt am Minister als dessen Gesicht hängen. Außerdem schwingt bei den diffusen Vorwürfen noch mit, der Minister könnte ja doch was gewusst haben, was bei den spezifischen Vorwürfen scheinbar nicht so klar deutlich wird.
    Der Schwerpunkt der Opposition liegt halt nicht bei der Aufarbeitung der inhaltlichen und formalen Fehler, sondern in der Beschädigung des politischen Verantwortungsträgers im Wahljahr. Es bleibt zu hoffen, dass die inhaltliche Aufarbeitung doch noch mal ein Untersuchungsausschuss übernimmt. Irgendwer muss ja den Job der Opposition machen.

  • Elahan   |   06. Juni 2013 - 8:49

    Was bitte soll der Technologieträger in AFG aufklären?
    Ja, dieser eine EH ist ein Technologieträger der je nach Betrieb nicht die Zulassung eines Serien-Lfz benötigt, nur was war bestellt und würden denn die Folgenden Lfz eine Zulassung bekommen und zu welchem Preis?
    Wenn er dann die Zulassung hätte, was würde der laufende Betrieb kosten und würden anndere Länder die Überflugrechte gewähren?
    Nicht alle Zielgebiete liegen am Meer. Hat das unbemannte Lfz einen Mehrwert oder ist es gar ein Nachteil, dass keine Auswerter an Bord sind?

    Nun geht es darum, wie geht es mit dem Projekt weiter und welche Führungskultur führt TdM im Ministerium ein! Ob er seine Mentalität ändern wird ist fraglich, denn die nicht vorhandenen Fehlerkultur (Außer im Bereich Flugsicherheit und Feuerwerker) ist von TdM geradezu gestüzt worden. Ein erster Schritt wäre ja schon mal, wenn sich der Minister auch mal mit seinen Beschäftigten und Soldaten außerhalb des Ministerims (auch HPR, ÖPR und GVPA) unterhalten würde.

  • Quino   |   06. Juni 2013 - 8:57

    alle Beteiligten sollten nicht aufhören nachzufragen und vor allen Dingen nicht aufgeben und an der Sache dranbleiben.
    Leider habe ich Anne Will nicht gesehen aber aus anderen Talkshows ist ein kritisches Nachfragen ebenfalls nicht so sehr bekannt.
    Chancen vertan.

  • Ben   |   06. Juni 2013 - 9:27

    Guttenberg war zu beschäftigt um seine Doktorarbeit selbst zu schreiben. TdM war zu Beschäftigt um sein Ministerium [angeblich] zu führen. Ich glaube, dass TdM damit genauso wie Gutti damit Schiffbruch erleiden wird. Die 5 Stündige Euro Hawk Sondersitzung dürfte ziemlich hart für TdM werden.

  • Vtg-Amtmann   |   06. Juni 2013 - 9:30

    @tt.kreischwurst: Das mit den „Saftläden und Baumschulen“ war sicherlich ein sehr drastischer Vergleich, ändert aber absolut nichts an der „Haftung für seine Verrichtungsgehilfen“ und an der Haftung aus „Corporate-Compliance“ und „Organisationsverschulden“ des Ministers ab seinem Amtsantritt am 03.01.2011, wie auch der Bundesrechnungshof in aller Deutlichkeit feststellte. Bereits deshalb werde ich auch nie dem Minister unterstellen, daß dieser für die Entstehung der „Saftläden und Baumschulen“ innerhalb der Beschaffungsstrukturen verantwortlich ist.

    Beispiel: Die „Kündigungsfrage zu EuroHawk-Verträgen“ vom 15.02.2012 durch StS Wolf. Wolf war unter seinen StS-Vorgängern Walther Stützle, Klaus-Günther Biederbick, Peter Eickenboom und Peter Wichert von 2002 bis 2007 AbtLtr Haushalt, bevor er am 01.01.2008 zum StS für Haushalts- und Rüstungsangelegenheiten ernannt wurde. Deshalb sind solche Fragen eine Bankrotterklärung zur eigenen Kompetenz und Verantwortung!

    Und mehrere Redner – welche die weit über die verteilte CD hinausgehende und derart zunächst den Fraktionen vorenthaltene EuroHawk-Vertragslage dennoch vor dem „Selhausen-ad-hoc-Bericht vom 05.06.2013 dezidiert kannten (seit 31.01.2007: 11 Verträge und Änderungsverträge, 12 FMS-Verträge, 8 CLS-Verträge, 7 TAA und 3 MoU) -, haben gestern im Parlament von einem Vertrags-Chaos gesprochen, welches sich bei Analyse der Vertragswerke leider nur noch als in ihren Ursprüngen über 4 Regierungen „verschlimmbesserter Augias-Stall“ bezeichnen lassen kann.

    Und genau das erfordert die präventive inhaltliche Aufarbeitung, wie @Cynic2 & @Quino schon ausführten. Weder mit Beschimpfungstyraden und geisttötenden Killerdrohnen-Argumenten à la Gregor Gysi, noch mit einem von TdM angedachten neuen Zulassungsamt, als weitere Stufe der Bürokratisierung der Bw – um mal die Extreme zu nennen –, ist es getan!

    @all: Die aktuelle Situation und nahe Zukunft läßt sich relativ einfach darstellen:

    – TdM glaubt allen Ernstes, durch sein Nichtwissen und durch aus seiner Passivität zwangsläufig geborenen Billigigung des zu späten, von StS Beemelmans und StS Wolf eingeleiteten Projektabbruchs, dem Staatssouverän auch noch Geld gespart zu haben.

    – Als narzistische Oberlehrer – oder aktenbesessener „Buchhalter Kringelein“, oder doch „Oberpfeife“ – hat TdM fachlich offenbar weder Kompetenz, noch fachspezifische Interessen (Stichwort: Breite vor Tiefe) und sein Verantwortungsbewußtsein erscheint endgültig als hohle Rhetorik.

    – Deshalb entspricht es voll seinem „Management by Drohne“ – d.h. die meiste Zeit über allem schweben, ab und zu auf den Boden kommen, kurz mal viel Staub aufwirbeln und dann wieder ab in die Wolken und Träume des BMVg -, dass alle „Unterpfeifen“ nun um ihren Job bangen müssen, nur er nicht! Nennt man das etwa “pragmatische Verbesserung der Kommunikationsstrukturen”?

    So leid es mir tut – auch aus einer schwarz-gelben Perspektive -, wird diese „Milchmädchenrechnung“ nicht aufgehen:

    – Entweder erledigt sich der Rücktritt von TdM automatisch mit den Wahlen, egal wie diese auch immer ausgehen,

    – oder der Verteidigungsausschuss bzw. gar ein Untersuchungsausschuss erwischt TdM doch noch auf dem linken Fuß, nämlich, daß er vor Mai 2013 von dem EuroHawk–Desaster wissen mußte, was bei einer rein sachbezogenen überparteilichen Untersuchung simpel und mit einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit bis zu den Wahlen abgearbeitet werden könnte.

    – Das ergäbe dann allerdings wahltaktisch gesehen für die Opposition auch einen optimalen „Memory Effekt“ zu Lasten der Regierungskoalition. Z.B.: Bei der Verlessung des „EuroHawk-Untersuchungsberichts“ am 02./03.09.2013 im Bundestag und derart 20 Tage vor der Wahl stellt sich die unbequeme Rücktrittsfrage für das Parlament und TdM dann auch nicht mehr.

    Allerdings ist längst für den „BMVg-König TdM“ das „Patt“ gegeben. Sprich mit der nächsten Peinlichkeit in Sachen (Kampf- oder Killer-) Drohnen und/oder dem Aufschwimmen eines nächsten Rüstungsdesasters – und sei dieses auch noch so klein sowie in den Schadenssummen und je nach Fall mehr oder weniger betagt -, dürfte dann für die wiederum daran beteiligten Figuren die Partie endgültig zu Ende sein, auch ohne die sich von TdM „vorbehaltenen personellen Konsequenzen“! Und derer Rüstungs- bzw. Beschaffungsdesaster gibt es offenbar noch viele, welche in ihrer „Tiefe“ bislang einer „Breite“ zum Opfer gefallen sind sowie wiederum die beiden beamteten Staatssekretäre und deren nunmehr auch der Öffentlichkeit bekannten Schubladisierungs-Taktik betreffen könnten?

    Und wenn dann auch noch erneut der H- & L-Lieferant involviert sein sollte, wäre dies vielleicht einer der effektivsten Schritte zu einer echten Reform des Beschaffungswesens, welche über die reine Papierlage “CPM nov” hinausgeht?

  • Memoria   |   06. Juni 2013 - 9:51

    Die Behauptung des Ministers er wisse erst seit Mai 2013 von den Problemen, muss man nur mit der Anlage G des Berichtes vergleichen.
    Seit Anfang 2013 gibt es verstärkt Nachfragen aus dem Bundestag. Das alles bekommt der Minister nicht mit??
    Armutszeugnis.

  • Ben   |   06. Juni 2013 - 9:59

    Treffendes Zitat Faz.net – „Flächenbombardement des Selbstverteidigers“

    „Die Kurzformate, in denen er auftrat, ließen den beiden Befragern jeweils wenig Gelegenheit, de Maizière in die Zange zu nehmen oder gar von seinem vorher genau festgelegten Weg abzubringen.“

    Im Bundestag hatte TdM am Mittwoch dreimal seine Story erzählt, und die Nachfragezeit auf ein Minimum reduziert! Wenn TdM ins Detail gehen muss, dürfte der sich m.M. schnell in Wiedersprüche verheddern.

  • MiG   |   06. Juni 2013 - 11:28

    “Systematisches Organisationsversagen”, damit ist eigentlich alles gesagt. Projekte dieser Größenordnung kann man nicht ohne einen dauerhaft verantwortlichen Projektmanager (also kein Universaldilletant) zum Erfolg führen, ohne professionelles Leitungscontrolling schon gar nicht.
    Neben den internen Prozessabläufen muss auch mal auf das involvierte Personal gesehen werden, nicht im Einzelfall sondern bezogen auf das Personalentwicklungssystem der Bundeswehr. Bei bislang 12 Jahren Entwicklungszeit und einer durchschnittlichen Stehzeit auf einem Dienstposten von zwei Jahren (zumindest bei den Sdt) sind quasi Generationen von Generalstabsoffizieren beteiligt gewesen. An einem sehr komplexen System wie dem EURO HAWK lässt die Bw alle zwei Jahre neue (Hilfs-) Referenten ran und tauscht auch regelmäßig die “Leiter” aus und wundert sich dann am Ende, dass eigentlich keiner so richtig verantwortlich ist! All diese Referenten verfügen idR kaum über Fachkompetenz, da sie alle “breit” aufgestellt wurden. Hm, “leider” sieht das bei den Auftragnehmern anders aus.

    Eines noch: Bei TdM ist Mitleid an seiner Person fehl am Platz! Dieser Minister hat mehrfach in seiner ihm eigenen ministerialbürokratischen Arroganz mit dem Finger auf seine eigenen Leute gezeigt und diesen vor den Kopf gestoßen. So nach dem Motto: “Auf Einzelschicksale kann keine Rücksicht genommen werden.” oder “Wer nicht mitmachen will kann gehen.”

  • Cynic2   |   06. Juni 2013 - 11:59

    @MiG
    Grundsätzlich gebe ich Ihnen bei der notwendigen personellen Kontinuität bei solchen Großprojekten vollkommen recht! Warum das Führungspersonal zwingend alle zwei Jahre rotieren muss, um damit ständig Personal in der Einarbeitungsphase zu haben und systematisch Erfahrung zu vernichten, bleibt mir auch unklar.
    Dies stellt natürlich das Personalsystem mit seinen langen Dominoketten an Stellenzuweiseungen vor die Herausforderung, um solche Fixposten herum zu arbeiten. Außerdem müsste man sich tatsächlich mal Gedanken über eine Projektbezogene Personalauswahl machen und Personal gezielt für bestimmte Verwendungen aufbauen und nicht einfach durch die Breite laufen lassen.Andererseits kann es aber auch nicht sein, dass ein Offizier zu einem Rüstungsprojekt stößt und dann den Rest seiner Dienstzeit nur noch dieses System betreut (12 Jahre Projektgruppe XY, anschließend noch 8 Jahre Systembetreuer im Betrieb und das ist Ruhestand). So einfach lässt sich das Personalproblem unter Umständen also nicht lösen, zumal man immer die Möglichkeit hat, genau den falschen dort einzusetzen, das aber erst nach Jahren merkt.

    Die Bundeswehr sollte aber in der Tat darüber nachdenken, ob das derzeitige Personalsystem bei kleineren Streitkräften mit weniger Leitungsfunktionen und angestrebt höherer Professionalität noch Sinn macht.

  • Vtg-Amtmann   |   06. Juni 2013 - 12:49

    Versagte gestern etwa das Kurzzeitgedächtnis von TdM?

    Schon am Mittwoch, den 15.05.2013 soll TdM laut FOCUS-ONLINE (18.05.2013, 14:40) vor dem Haushaltsauschuss erklärt haben, er habe sich trotz erheblicher Probleme bei der Zulassung der Drohne bereits im November 2011 für die Fortsetzung des Projekts entschieden. Das sollen mehrere Ausschussmitglieder berichtet haben. Wenn also bereits im November 2011 der EuroHawk „Chefsache“ war, muss auch unterstellt werden, daß der „Aktenwurm und Pedant“ TdM sich umfangreich von seinen Staatssekretären imformieren ließ und/oder sich gründlich in die Materie eingelesen hat.

    Wenn dem tatsächlich so gewesen sein sollte, ist das noch nicht öffentlich verfügbare stenografische Protokoll zur 122. Sitzung des Haushaltsausschusses quasi als Entlassungsurkunde für TdM zu sehen. Das würde einen “planschenden und verhunzigerten Radfahrer“, einen “gedächtnisschwachen Winzer“ und einen “Lügenbaron“ ja glatt noch toppen

  • Ben   |   06. Juni 2013 - 13:04

    Bei den Beschaffern von BWB und seiner Nachfolge Behörde dürfte keine ständigen Personalrochade stattfinden. Und dort hat die Arbeitsebene ständig Probleme nach oben gemeldet. Diese Meldungen will aber die Leitungsebene der StS erst Feb 2012 zu Lesen bekommen haben. TdM will davon sogar erst im Mai 2013 erfahren haben.

    Die Nächste EH Sondersitzung ist am Montag von 10 bis 14 Uhr. http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a12/tagesordnungen/143-Sitzung_10-06-2013.pdf TdM entlässt seine StS nicht und lässt den Euro Hawk weiter fliegen, da ansonsten heraus käme, dass TdM sehr wohl von den Problemen mindestens seit 2012 gewusst hatte.

  • Detlef Borchers   |   06. Juni 2013 - 15:43

    Es geht weiter, Pressemeldung von den Grünen: Auch die ISIS SIGINT soll gestoppt werden, meint Ströbele. Nunja, aber es wär mal interessant, eine Auskunft zu bekommen, wie weit das “beste System in der Welt” (TdM) ist:

    http://www.stroebele-online.de/show/6834624.html

  • Vtg-Amtmann   |   06. Juni 2013 - 15:43

    Wer zigmal lügt, dem glaubt man nicht …..

    Jüngste, von zahlreichen Printmedien aufgegriffene dpa-Meldung ist, dass TdM bereits am 08.05.2013 bei einem Redaktionsbesuch, gegenüber dem “Donaukurier” in Ingolstadt (“bei” Manching), erhebliche Zweifel gegenüber dem T€uroHawk geäußert habe, von denen er erst am 13.05.2013 von seinen Staatssekretären erfahren haben will, wie gestern mehrfach berichtet..

  • Tom Weinreich   |   06. Juni 2013 - 19:37

    SZ berichtet morgen, dass TdM im VA berichtet habe, dass die Probleme weder in der Leitungslage im Ministerium angesprochen worden, noch habe einer der Staatssekretäre dazu bei ihm vorgesprochen. Jetzt sitzt er in der Falle, die er sich selbst gegraben hat.

  • Vtg-Amtmann   |   06. Juni 2013 - 20:35

    Die Welt, SPIEGEL-ONLINE, Zeit-Online, Süddeutsche Zeitung, SPD, DieLinke, die Friedensbewegung, und auch viele andere Blätter haben den Donaukurier-Bericht aufgegriffen aufgegriffen und bezichtigen TdM der Lügen.

    Nur im Artikel des Donaukuriers von heute „Zweifel an Verteidigungsminister de Maizère15:46 Uhr“ (vgl. http://augengeradeaus.net/2013/06/eurohawk-diese-woche/#comment-67695) fehlt seit ca.2 Std nach Veröffentlichung der kurze Ton-Mitschnitt (offenbar mittels Handy erfolgt, da von schlechter Qualität, aber durchaus als Worte von TdM erkennbar) zur Einlassung von TdM. War da die gestern von TdM bestätigte und eingeschaltete Anwaltskanzlei in Sachen „verbotene Beweismittel, Persönlichkeitsrechte“ etwa schon tätig?

    1. Wie kann man als Minister nur so dumm sein und sich wie TdM derart gegenüber dem Donaukurier am 07.05.2013 einlassen?

    2. Auch viele der politischen Anhänger der Regierungskoalition werden gegen einen möglicherweise „lügenden, dummen, unbelehrbaren und auf seinem Ministerstuhl klebenden Verteidigungsminster etwas haben und ihr Wählerverhalten vielleicht zunehmend überdenken, bevor uns und unserer Bundeswehr dieser IBUK bis 2017 erhalten bleibt?

    3. Das Ganze könnte auch rechtlich ein riesen Schuss werden, der nach hinten losgeht und TdM sowie seines StS S.B. die Füße weg reißt?

    Man stelle sich die Schlagzeiele vor “Bayerische IED fällt preussischen Minister”?

  • Elahan   |   06. Juni 2013 - 20:56

    Der Artikel aus dem “Donaukurier” widerspricht angeblich nicht dem, was der Minister im VA gesagt hatte. TdM hatte im VA gesagt, dass er erst am 13. Mai über die ENTSCHEIDUNG seiner Staatssekretäre unterrichtet wurden, auf den Kauf von vier Drohnen zu verzichten und er habe vorher nie eine -Vorlage an den Minister- mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem erhalten.

    Er erweckt den Anschein, dass er die Probleme zu spät erfahren hat. Das er die Probleme schon vorher kannte, bestreitet er jedoch nicht. Er hatte nur keine Vorlage :-)

  • Elahan   |   06. Juni 2013 - 21:04

    “Grundsätzlich wirkt die Darstellung, dass der Minister über die großen Zweifel bei einem der größten Projekte seines Hauses nicht in Kenntnis gesetzt wurde, merkwürdig.”
    (Spon)

    Wurde er über die Zweifel der anderen Großprojekte (MEADS, EF, NH90, CH53GA, Fregatte, Puma, bew. Drohnen, OSLw, Altenstadt, Glücksburg, Neuausrichtung uvm) denn auch nicht in Kenntnis gesetzt?

  • Ben   |   06. Juni 2013 - 21:07

    Von SpOn – “Euro Hawk”-Affäre: Zweifel an de Maizières Ahnungslosigkeit

    „Zuvor habe es “keine Vorlage an den Minister mit einer Beschreibung der [Euro Hawk] Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem” gegeben, einzig bei einer Besprechung im März 2012 sei das Thema einmal abstrakt angesprochen worden.“

    Im März 2012 wurde wohl der 7 Seitige Euro Hawk Vermerk, zumindest im Beisein von TdM besprochen, wo die Zulassungsrisiken angesprochen wurden und einen zusätzlichen Mittelbedarf für die Zulassung von 250 bis 600 Mio prognostiziert wurde.

    Aus Mai 2013 dürfte nächste Woche ganz schnell März 2012 werden. An der Lösbarkeit hat sich seit März 2012 wenig geändert, genauso wenig, wie an den dafür exorbitanten Mehrkosten.

  • Insider   |   06. Juni 2013 - 21:22

    Vielleicht sollte man einfach mal die beiden StS Beemelmanns und Wolf befragen.
    Mal schauen was sie dazu sagen können und ob die beiden die Schuld auf sich nehmen.
    .

  • J. König   |   06. Juni 2013 - 23:00

    Irgendwie erinnert es mich das alles an die damalige Frage an den Ministerpräsidenten Schleswig – Holstein, B. Engholm. “Herr Ministerpräsident: Ab welchem Tag wussten Sie davon, …?”

    Ich kann mich erinnern, dass der damalige MP Engholm als möglicher Spitzenkandidatat und Nachfolger dann nicht mehr in Erscheinung trat,als er die Frage beantwortete.

  • Trabantfahrer   |   06. Juni 2013 - 23:39

    Zitat Tagesschau:

    “tagesschau.de berichtete bereits am 21. März über die Probleme

    Schon am 21. März hatte als erstes Medium tagesschau.de die enormen Zulassungsprobleme des “Euro Hawk” und das drohende Ende des Projektes thematisiert. “Spiegel Online” nahm das Thema auf und auch auf dem Internet-Blog “augengeradeaus.de” des renommierten Fachjournalisten Thomas Wiegold tauchte die Geschichte auf.”

    Glückwunsch Herr Wiegold

  • Viva   |   06. Juni 2013 - 23:52

    @ Elahan: so ist es! Zweimal ja.

  • Vtg-Amtmann   |   07. Juni 2013 - 8:35

    Wenn man in der Süddeutschen Zeitung vom 6. Juni 2013 17:54: „Aufklärung des “Euro-Hawk”-Debakels: Woran de Maizières Verteidigungsstrategie scheitern könnte“ liest, wird es so langsam albern. TdM „eiert“ m.M.n. genauso herum, wie zu ihren Zeiten der „Winzer“ und auch der „Lügenbaron“. Unterschied: Erster schied als geschasster Verteidigungs- minister und alsdann als „Peter-Arbeitsminister“ nach weiteren 33 Tagen aus dem Kabinett aus, Letzter hat „nur“ mit seiner Dissertation gelogen, aber offenbar nicht Amt! Aber ein Minister im Tal der unschuldigen Ahnungslosen tut selbst der schwärzesten katholischen Seele im konservativen Bayern allmählich fast leid.

    Es bleibt deshalb m.M.n. fast zu hoffen, daß die Flut kommt und diesen, samt bestimmter Lobbyisten aus dem BMVg hinwegspült, denn Major Tom und Bernhard Gerwert (EADS und CASSIDIAN) dürften sich längst kaputt lachen. Deren Rechnung mit der „Technologie-Krücke“ EuroHawk (Entwicklungsbeginn 1994, Erstflug Feb. 1998) als High-Tec-Erprobungsplattform ging nämlich voll auf. Mangels seit jeher absehbarer Nicht-Zulassung für den kontrollierten Luftraum sind die Amis früher draußen aus dem europäischen Drohnengeschäft als gedacht und „Satt-Kohle“ – ca. 410 Mio. € (inkl aller Overhead-Kosten) – sind bzw. werden trotzdem bei EADS-CASSIDIAN an(ge)kommen.

    In http://www.flightglobal.com/news/articles/airbus-military-reveals-work-on-sigint-a320-342483/ wurde berichtet [übersetzt]: „Vorausgegangene Anstrengungen, eine Entwicklung des A321 für die Anforderungen aus [dem] NATO’s Alliance Ground Surveillance [Projekt AGS] und eine Entwicklung des A319 zum Seeaufklärer für die Indische Marine, um die Produktionsaufträge zu sichern, sind gescheitert.“

    Auch steht in diesem „FlightGlobal-Artikel“ aus Mai 2010: „Meanwhile, Airbus expects to receive military certification for its A330-based multirole tanker transport in July, clearing the way for the type to enter delayed service with launch customer the Royal Australian Air Force before the end of the year.“ Doch bereits im Sommer 2008 wurde durch die US Verteidigungsminsterium die Bestellung der A330-200 MRTT zurückgezogen und es erfolgte eine neue Ausschreibung. Im März 2010 zog sich dann der EADS-MRTT-Partner Northrop Grumman (!) aus dem US-Vergabeverfahren zurück.

    Wenn man bedarfsgerecht 5 Eurohawk beschaffen wollte, stehen damit mindestens 5 A319J zu Buche, einmal völlig abgesehen davon, daß die max. Endurance des EuroHawk 30,5 Std gegenüber 10 Std eines Airbus der 300er-Serie beträgt. Ergibt bei 5 x A319neo vorneweg 460 Mio. € (zzgl. USt), ohne Anpassungs- und Optierungsentwicklung und ohne Test- und Erprobung sowie ohne Ergänzende Musterzulassung, sprich ein Invest von ca. 600 Mio. in toto (vgl. AIRBUS-Listenpreise 2013 gem. http://www.airbus.com/presscentre/corporate-information/key-documents/?eID=dam_frontend_push&docID=14849).

    Da bedarf es nur wenig Phantasie, um zu erkennen, aus welcher Ecke – mit der sich TdM laut Donaukurier am 7. Mai 2013 in Manching erneut getroffen hat – der Wind kommt? Und auf was der gelinde gesagt „Bullshit“ basiert, den STS Beemelmans dem Verteidigungsausschuß am 15.05.2013 auf die Nase binden wollte, nämlich „Alternativplattformen für SIGINT/ISIS seien z.B. U2 oder A 319J“, erklärt sich derart wohl auch von selbst? Denn es entspricht einer weiteren „BMVg-Tradition“, dem Parlament stets die vermeintlich „beste“ und auch die „schlechteste“ Lösung zu präsentieren, so daß die Politik dann die „objektive“ Wahl der Beschaffer auch wirklich nachvollziehen kann.

    So gab es weitere Treffen: Bereits am 10. Dezember 2012 soll für 09:00 Uhr die Ankunft des IBUK TdM in Manching bei CASSIDIAN in Manching geplant gewesen sein und unmittelbar danach sollte es in der “Sky Lounge”, Gebäude 266, Raum A 538, ein Meeting geben. Um 10:00 Uhr stand dann die Besichtung der CASSIDIAN-Infrastruktur auf dem Flugplatz Manching auf dem Schedule. Ferner war für 11:15 bis 11:30 Uhr ein persönliches Gespräch zwischen TdM und dem CASSIDIAN-CEO Bernhard Gerwert geplant. Man hat wahrscheinlich über „Gott und die Welt“ und über die „Kamelie im Schloßpark von Pillnitz“ geredet, nur nicht über den im CASSIDIAN-Hangar in Manching seit 21.07.2011 mangels Zulassung vor sich hin stehenden EuroHawk, als Erprobungsplattform für die EADS-Entwicklung SIGINT/ISIS.

    Und dass dieses Signalerfassungssystem (“eines der besten der Welt”, laut O-Ton TdM) aufgrund dieser Zulassungsschwierigkeiten des EuroHawk zukünftig bzw. im scharfen Einsatz „leider“ auf einer bemannten Plattform weiterfliegen dürfte – natürlich auf einem Flieger vom Haus- und Hoflieferanten – war sicherlich auch nicht Thema, bei diesem Treffen von TdM und Gerwert?

    Es erstaunt auch nicht mehr, daß TdM in ARD und ZDF am 05.06.2013 über „Flughöhen des EuroHawk von 20 bis 25 km“ gesprochen hat, obwohl dessen “designed Loiter altidude“ nur 65.000 ft (19.812 m) beträgt und die Airbus-A-320-Serie als erwogene Alternativ-Plattform gerade einmal eine Dienstgipfelhöhe von 12.130 m erreicht.

    Man lese dann noch bei Heise-online das Statement von TdM, „Bis Ende September 2013 soll ISIS im EuroHawk weiter getestet werden, der nächste Testflug sei bereits für den morgigen Donnerstag [06.06.2013] angesetzt. Beim ISIS müsse jetzt beispielsweise getestet werden, wie sich Vibrationen des Flugkörpers auf die SIGINT-Systeme auswirken“. Auf die Entwicklungsarbeit und Vibrationstests der DLR für deren Höhen-Plattform Gulfstream G 550 D-HALO darf verwiesen werden (vgl. http://www.halo.dlr.de/gallery/07_vibration/). Aber Papier und wohl auch Militärs und Politiker sind bekanntermaßen gegenüber den Weisheiten der Industrie sehr geduldig.

  • Vtg-Amtmann   |   07. Juni 2013 - 9:17

    @all: Bei den Preisen ist mir ein Lapsus passiert, es sind US$-Preise. Also 600 Mio. US$ = 453 Mio.€!

  • klabautermann   |   07. Juni 2013 - 10:00

    Die größte Frechheit ist ja wohl der Gastbeitrag heute von Kujat in FOCUS OL………wer hat denn der Marine die Finanzmittel zur Nutzungsdauerverlängerung der BA SIGINT verweigert trotz der schon bekannten ISIS und EuroHawk Entwicklungsprobleme und absehbaren Verzögerungen bis zur IOC geschweige denn FOC dieses Fähigkeitspäkchens ??

  • BausC   |   07. Juni 2013 - 10:52

    Hat die Opposition eigentlich nur die Aufgabe einen Minister zu demontieren? Um mich nicht falsch zu verstehen, wenn grobe Fehler passiert sind, muss die auch jemand verantworten. Das Projekt EH ist durch alle Regierungskoalitionen von Schwarz, Rot, Gelb und Grün gelaufen. Insofern dürften schon sehr früh Hinweise auf die Zulassungsproblematik vorhanden gewesen sein. Übrigens wurde die Frage der Zulassung von Anfang an gestellt und nicht beantwortet. Ist es also gestattet ersteinmal ein paar hundert Millionen den Bach runtergehen zu lassen um im richtigen Augenblick, von der Oppositionsbank, gegen den amtierenden Minister zu schießen. Finde diese Scheinheiligkeit einfach ekelhaft. Vor allem nützt es der Politik letztlich gar nichts. Wenn man mit Fingern auf andere zeigt, zeigen mindestens drei Finger auf einen selbst.

  • Elahan   |   07. Juni 2013 - 11:55

    RPAS used for the test flights as part of ESA and EDA funded DeSIRE project.

    Currently, European legislation does not allow flying RPAS in civil airspace, Beyond Line of Sight (BLOS), while DeSIRE aims to set up an agreed norm that would serve as a base for the future definition of the regulatory framework for RPAS Air Traffic Integration.

    http://www.airport-technology.com/news/newsesa-eda-demonstrate-integration-remote-aircraft-european-civil-airspace

    Über EDA Projekte und deren Schritte muss das BMVg informiert sein.

    Wenn der Minister nicht umfassend über RPAs und deren Leistungsfähigkeit informiert wurde, wie kommt er dann zu den Aussagen die er bezüglich bewaffnerter Drohnen äußerte?

    “Erstmals meldet sich nun der Verteidigungsminister zu Wort – um “diese Debatte einmal ganz grundsätzlich vom Kopf auf die Füße stellen”. Der Sache nach, sagte Thomas de Maizière (CDU) gegenüber “Welt Online”, sei eine Drohne doch nichts anderes als ein Flugzeug ohne Pilot: “Flugzeuge dürfen Waffen tragen. Warum also sollen unbemannte Flugsysteme das nicht dürfen? Das erschließt sich mir nicht.”

    Das muss ihm doch dann jemand erklärt haben, zumindest, dass ein Flug im Einsatzgebiet anderen Regelungen unterliegt als der Übungsflugbetrieb in Europa.

    “Die neuen Waffen haben da einen großen Vorteil: Sie sind zielgenauer. Und je besser man zielen kann, desto weniger Schäden gibt es”, sagt de Maizière
    03.08.2012

    Die Vereinigten Staaten wollen der Bundeswehr einem Medienbericht zufolge Kampfdrohnen liefern – allerdings haben Politiker Zweifel an einer Genehmigung durch die deutsche Luftfahrtbehörde. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte am Dienstag in Washington vor einem Treffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Chuck Hagel zu einer deutschen Export-Anfrage aus dem vergangenen Jahr: „Es ist für Mai eine Antwort angekündigt worden (…) Ich vermute es wird eine positive Antwort sein.“
    (30.04.2013 FAZ)

    . „Ich sehe kein konkretes Einsatzszenario, wo Kampfdrohnen notwendig sind“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der dpa. Er wies wie Beck auch auf Schwierigkeiten bei der Kooperation mit den Vereinigten Staaten für das Genehmigungsverfahren hin.(30.04.2013 Tagesspiegel)

    “Der CDU-Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard Beck sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin zu den Drohnen: „Ich bezweifle, dass sie eine Zulassung bekämen.“ Die deutsche und die europäische Luftfahrtbehörde verlangten Einblick in systemrelevante Unterlagen, den die Vereinigten Staaten nicht gewähren wollten.” (30.04.2013)

    Israel wolle die für eine Genehmigung von „Heron TP“ nötigen ausführlichen Informationen nicht liefern. Die Bundeswehr müsste solche Drohnen aber zu Zwecken der Wartung und Übung auch in Deutschland stationieren können und brauche dafür die Zulassung. (Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard Beck 29.04.2013)

    Da waren dann die Experten der CDU besser informiert als der Minister.

  • Fred   |   07. Juni 2013 - 12:07

    @BausC
    Ich glaube man ist momentan eher entsetzt wie er mit dem Päckchen das er da hat umgeht,
    ich habe von nichts gewusst…. da sind andere dran Schuld, … ja ich hätte ja mal fragen müssen aber das kann man von mir ja nicht erwarten…. mir sind Probleme erst seit Mai bekannt…..

    Ich glaube selbst in diesem Blog findet man Hinweise darauf das das nicht Klappt die weit vor Mai liegen und das gefasel von wegen toller ISIS, die hätte man nicht in einem anderen Träger testen können ? und wenn die so toll ist warum muss man die dann überhaupt noch testen.
    Immer so tun als wäre man selbst der Entscheider und Lenker und am Ende von nichts wissen, geht halt nicht. Ich wundere mich echt nicht wenn er bald kommt und sagt “Probleme bei der Reform? darüber wurde ich nicht informiert .

  • Vtg-Amtmann   |   07. Juni 2013 - 12:11

    @BausC: Im Prinzip haben Sie ja so fürchterlich recht, politisch hängen alle Fraktionen mit drin, ausser “Dunkelrot”. Aber die anstehenden Fragen sind doch:

    1. Wer hat die Vertragswerke so weich gespühlt, was waren und sind die Motive und wer ist dafür unmittelbar verantwortlich (gewesen)? Die früheren Minister kann man dafür nicht mehr packen und im Übrigen sei es dahingestellt, ob diese das Ganze überhaupt überblickten. Bei TdM war dies ja auch nicht Fall. Auf der Leitungs- und Arbeitsebene sehe ich da eine größere Konstants.

    2. Wieso wurden mit zunehmenden Schwierigkeiten und Verzögerungen und bei zig Änderungsverträgen diese nicht klarer und restriktiver gestalltet bzw. angepasst und wer war jeweils dafür verantwortlich?

    3. Wann und durch wen hätte spätestens die Notbremse gezogen werden müssen?

  • Elahan   |   07. Juni 2013 - 12:14

    Im Windschatten des „Euro Hawk“-Debakels befürwortet das Bundeskabinett die Anschaffung von Kampfdrohnen. Dabei hat sich der Wirbel um den Flop-Flieger noch nicht einmal beruhigt. Die Opposition fürchtet, dass noch mehr Steuergeld in den Sand gesetzt wird. Die Bundeskabinett unter der Leitung der Kanzlerin, stellte sich am Mittwoch hinter die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Beschaffung weiterer Drohnen für die Bundeswehr. (29.05.2013 Bild)

    Dann hat der Minister wider besseren Wissens das Kabinett informiert, oder keine Ahnung von der Materie. Da sollten sich die Kabinettsmitglieder in Zukunft zu Rüstungsfragen eher an E.R. Beck richten.

  • Ben   |   07. Juni 2013 - 12:43

    Die EH fliegt nur bis September, um die Industrie ruhig zu stellen. Ansonsten dürfte schnell raus kommen, dass der Euro Hawk wohl auch schon Anfang 2012 Chefsache von TdM und Major Tom gewesen ist. Nach der Einrüstung Ende 2011 sollten schließlich unmittelbar die EH Testflüge folgen, und möglichst schnell sollten auch weitere Euro Hawk bestellt werden.

    TdM hat schon zugegeben, dass er von den Euro Hawk Problemen im März 2012 abstrakt gehört hatte. Ist die Frage, was er unter abstrakt versteht. Dies dürfte der TdM Genickbrecher werden, da vor Abstimmung über Nato AGS und danach wurden noch 3 EH Verträge über insgesamt 40 Mio abgeschlossen.

    Major Tom und Gerwert dürfte wohl auch inzwischen das Lachen Intern ein wenig vergangen sein. Die beiden wollten sicherlich schon Anfang 2013 eine Menge Renditeträchtiges Neugeschäft mit der Bw abschließen. Das dürfte bis Ende Juni auch nichts mehr werden, da alle mit der Aufarbeitung des Euro Hawk Debakel beschäftigt sind.

  • Leser   |   07. Juni 2013 - 12:51

    Mir als Laien stellt sich ja nun die Frage, wenn der VM in Vorgänge dieser Tragweite grundsätzliche nicht eingebunden ist, womit beschäftigt er sich denn dann?!

  • Insider   |   07. Juni 2013 - 13:20

    Ich denke mal der zeichnet die Urlaubsanträge, Büromittelanforderungen und die Fahrbefehle im BMVg ab.

  • Elahan   |   07. Juni 2013 - 14:07

    Z.B. Mit:

    Bücher schreiben THOMAS DE MAIZIÈRE, STEFAN BRAUN
    Damit der Staat den Menschen dient
    Über Macht und Regieren

    …oder siehe Termine unter http://www.thomasdemaiziere.de

  • Thomas_More   |   07. Juni 2013 - 17:27

    Die jüngste Entwicklung könnteTdM nun endgültig den Kopf kosten. Er hat bekanntlich angegeben, erst am 13. Mai vom vollen Umfang der Probleme (“unlösbar”) erfahren – und dann zügig die richtigen Konsequenzen gezogen zu haben.
    .
    Nun wird ein Artikel des Donaukurier vom 9. Mai bekannt (der DK ist das Lokalblatt, das auch für die Cassidian-Zentrale Manching zuständig ist):
    http://www.donaukurier.de/nachrichten/wirtschaft/lokalewirtschaft/Von-wochennl192013-Die-Riesen-Drohne-trudelt;art1735,2755363
    Der Autor des Artikels – Leiter Politik des DK – stützt sich bei seinem Text auf dreierlei:
    1. Auf Aussagen des Ministers anlässlich eines Redaktionsbesuchs im DK 2 Tage zuvor, am 7. Mai.
    2. Auf einen “Bericht des Bundesverteidigungsministeriums, der unserer Zeitung vorliegt”.
    3. Offenkundig auch auf Nachfragen bei Cassidian-Sprecher Florian Taitsch, der zitiert wird.
    .
    In diesem Artikel werden sämtliche heute bekannten Probleme des EuroHawk (Zulassung, Blackbox etc.) ausführlich dargestellt. Es wird auch die Summe von 500 Mio EUR Mehrkosten genannt. Das örtliche CSU-MdB wird im Beisein des Ministers mit der Äußerung “wirklich teures Desaster” zitiert sowie mit der Ansicht, “die Zulassungsprobleme sprächen ,eindeutig für eine europäische Entwicklung’“. Der Artikel versammelt den vollen Sachstand, zu dem bis zur schriftlichen Vorlage am 13. Mai nichts Neues hinzugekommen ist.
    .
    Das bedeutet: Entweder hat TdM schon am 7. bzw. 9. Mai über diese Tatsachen Bescheid gewusst – dann hat er mit seinen öffentlichen Ausführungen am Mittwoch schlicht gelogen (Dafür spricht das meiste.)
    Oder: TdM kannte den Bericht seines eigenen Ministeriums nicht und hat auch bei den Statements seines Parteifreundes fest die Ohren verschlossen. Dann darf man festhalten: Über das Desaster wusste am 7./9. Mai das Lokalblatt Donaukurier erheblich besser Bescheid als der zuständige Minister. (Ob das für TdM die bessere Lösung ist?)

  • Ben   |   07. Juni 2013 - 20:10

    Die neue Verteidigungslinie von TdM ist ja, er hat erst am 13. Mai SCHRIFTLICH von den Problemen erfahren. Das er davor Mündlich von Problemen gehört hat, leugnet er schon nicht mehr. Zählt anscheinend in TdMs Realität nicht mehr.

    Ob die neue Verteidigungslinie sehr lange halten wird, muss man sehen. An der Zulassung des Euro Hawk haben sich verschiedene Behörden, verschiedene Abteilungen und sehr viele Personen sehr lange vergeblich abgemüht. Nicht das auf einen Schriftstück vermerkt ist, dass TdM etwas Persönlich angeordnet hatte.

    SpOn – „Drohnenaffäre: De Maizière kämpft um seine Glaubwürdigkeit“

    „So habe er [TdM] durchaus bei einer sogenannten Rüstungsklausur am 1. März 2012 von den Problemen beim “Euro Hawk”-Projekt erfahren, diese seien allerdings damals als lösbar dargestellt worden.“
    „Als er [TdM] kurz darauf für die deutsche Beteiligung am Nato-Drohnen-Projekt AGS warb, habe er von den Problemen beim “Euro Hawk” nichts gewusst.“

    TdM hat wohl ein Gedächtnis von 12 Uhr bis Mittag. Ob er damit durchkommt, wird sich zeigen.

  • Elahan   |   07. Juni 2013 - 20:31

    Die Führung muss auf strategischer Ebene die Informationsziele festlegen und den Erfolg und Misserfolg der Informations- und Kommunikationsprozesse bestimmen und kontrollieren und da hat der Minister versagt. Es genügt nicht, dass der Minister informiert wird, sondern er als oberster Dienstherr, muss dafür sorgen, dass er die entscheidenden Informationen bekommt ggf auch dadurch, dass er sie sich aus der Basis holt.

    Er hat es ja gerade zum Prinzip gemacht, dass die Anmerkungen der Kommandeure zur Neuausrichtung oder die Bedenken der Sachbearbeiter zu Projekten nicht zu ihm vordringen und wenn es dann doch geschah, dann wurde der Bote mit Mißachtung gestraft.

  • Vtg-Amtmann   |   07. Juni 2013 - 20:32

    SO SCHAFFT MAN SICH FREUNDE UND UNTERDRÜCKT ERFOLGTE TONAUFZEICHNUNGEN BZW. BEWEISMITTEL:

    In Stern.de: 7. Juni 2013, 19:02 Uhr steht: Drohnen-Debakel -Hat de Maizière gelogen oder nicht?“ TdM’s Sprecher, Stefan Paris, beschwerte sich beim Donaukurier, dass das wörtliche Zitat des Ministers vom 07.05.2013 (“Im Moment sieht es nicht so aus”) nicht autorisiert wurde. Der Chefredakteur sagt, das Zitat sei aus Versehen nicht vorab dem Ministerium übermittelt worden. Andererseits habe es zwei Tage später im Blatt gestanden, ohne dass jemand in Berlin protestiert hätte.

    Herr Paris vergißt hierbei offenbar, das ein Verstoß gegen die Persönlichkeitsrechte – z.B. (verdeckter) Tonmitschnitt per Handy und schon gar nicht eine Protokollierung durch Zeugen – nicht zwangsläufig zu einem Beweisverwertungsverbot führen muss, sondern es ist eine Abwägung der betroffenen Rechtsgüter notwendig. So fordert der Bundesgerichtshof für die Annahme eines Verwertungsverbotes, dass eine Abwägung zwischen der Schwere des Eingriffs und damit der Verletzung des persönlichen Rechtsgutes und des öffentlichen Interesses an der Aufklärung der Angelegenheit stattfinden muss. So etwas ist Rumpelstilzchen-Methode und ein erbätrmliches Armutszeugnis sowie der klassische Fall „wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen“!

    ALLE WUSSTEN ES, NUR NICHT DER MINISTER?

    Man lese in https://www.dbwv.de/C125747A001FF94B/vwContentByKey/W296KHSH032DBWNDE/$FILE/Info0313.pdf DBwV- Abteilung Arbeitsrecht und Beteiligungsrechte – Informationen für Personalratsmitglieder 3/ 2013 „2. BMVg: Drohnen dröhnen, oder auch nicht“. Die Weitergabe/ Information und Vervielfältigung ist vom DBwV explizit zulässig und erwünscht.

    (Zitat) „Derweil zerbröselt das unbewaffnete Drohnen-Projekt Euro-Hawk. Zwar wurde ein Prototyp zur WTD 61 nach Manching überführt, kann dort aber nicht wirklich getestet werden, weil das deutsche Luftverkehrsgesetz einen Start im deutschen Luftraum nur zuließe, wenn man diesen dazu für alle anderen Luftfahrzeuge komplett sperrt. Damit rückt ein geordneter Ausbildungs- und Übungsbetrieb nahe an „mission impossible“.

    GESETZT DER FALL EUROHAWK WÜRDE BEI DER STAATSANWALTSCHAFT ANHÄNGIG WERDEN:

    Z.B. weil gegen einen „Beschaffer“ auf Arbeitsebene wegen u.a. Untreue und weiteren Amtsdelikten (Korruption) ermittelt würde. Da sollte der Staatsanwalt mal alle an den Terminen 10. Dezember 2012 und 08.05.2013 in Manching Beteiligten als Zeugen vernehmen. Könnte vielleicht gar nicht lustig werden? (man vgl. die vorausgehenden Einschätzungen von @Thomas_More und http://augengeradeaus.net/2013/06/eurohawk-diese-woche/comment-page-4/#comment-67719).

    Unser Ober-(Selbst-) Verteidiger sagt, “mein Name ist Hase” und damit ist er als IBUK m.M.n. absolut fehl am Platz, denn solches ist auf dem Niveau “es ist Krieg, ich gehe nicht hin”!

  • Kerveros   |   07. Juni 2013 - 20:56

    geht noch einfacher @Thomas_More:

    TdM 2011:
    ” Allerdings würden die nächsten Entscheidungen erst nach einer “gründlichen Lagefeststellung” getroffen. “Ich weiß um die Dringlichkeit” schreibt de Maizière. “Dennoch: Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche.”

    Da kann er sich maximal aussuchen, WANN er GELOGEN hat… 2011 oder jetzt, denn entweder hat er 2011 geschlampt, oder 2013… in jedem Fall hat ER geschlampt…

    Probleme mit den Führungsstrukturen oder der Fehlerkultur? Hm…

    “trennte sich de Maizière nach einem persönlichen Gespräch von Walter Otremba, dem Architekten von Guttenbergs zweiter Reformphase.
    Dabei geht es vor allem um den Umbau des Ministeriums und die Straffung der Führungsstrukturen, die der Staatssekretär Otremba ausgearbeitet hatte. Dieses Konzept wollte Guttenberg eigentlich Anfang kommender Woche vorlegen. Sein Nachfolger hat sich davon nun offenbar distanziert.”

    TdM hat aktiv die Veränderung der Führungsstrukturen verantwortet… und mit den Plänen des Vorgängers gebrochen… ergo eh seine selbstpersönliche Schuld ;)

    zu TdM 2011:
    “De Maizière habe auf überkommene Strukturen und unzulängliche Planungsarbeiten hingewiesen. Besonders mokierte er sich offenbar über die große Anzahl von Stäben im Haus, deren Sinn sich ihm nicht erschlossen habe. Ein Stab kontrolliere wohl den anderen Stab, lästerte er. ”

    Wenn er 2011 weiss, dass seine Stäbe nicht wunschgemäß arbeiten und dies bis 2013 nicht abstellt.. dann trägt allein er die Verantwortung. Wenn er denn schon 2011 wusste, dass verstärkte Dienstaufsicht geboten war, dann hätte er diese umsetzen müssen.

    Die Kompetenzerhöhung des Bereiches, den er jetzt Verantwortlich macht hat gleichnochmal wer verantwortet?

    lustige Randnotiz in diesem Kontext:

    SPD-Abgeordneter Arnold 2011:
    “Mit der Amtsübernahme von Thomas de Maizière (CDU) seien „Sachlichkeit und Vernunft“ zurückgekehrt, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold am Freitag im Bundestag”

  • Elahan   |   08. Juni 2013 - 0:49

    Signalisierte TdM die Bereitschaft das Angehörige der Bw Informationen tatsächlich und auch zeitnah, vollständig und unverfälscht weitergeben sollten? Gerade in Zeiten von Ar- beitsplatzunsicherheit und starkem internem Wettbewerb besteht ein hoher Anreiz, Wissen zurück zu halten (Pawlowsky 1998), besonders wenn es um die weiße Weste nach selben Muster geht (man beachte: Muster auf einfarbiger Weste :-))

  • Vtg-Amtmann   |   08. Juni 2013 - 5:32

    Ich wüßte da eine ganz simple und absolut saubere Lösung in der Drohnen-Affäre und für die von TdM deshalb seit jüngst angestrebte Neustrukturierung der Informationswege auf den Entscheider- und Beschaffereben im BMVg und in den nachgeordneten Ämtern sowie Stäben. TdM, SB und RW tauschen sich mal gründlich im persönlichen Gespräch ob ihrer nicht mehr lösbaren Probleme aus und alle drei schreiben ein Rücktrittsgesuch. TdM und die Kanzlerin nehmen diese Gesuche an.

    Begründung:

    Alle wußten seit Monaten – ja seit Jahren – ob des EuroHawk-Desasters, die Insider, die Medien, die Fachjournalisten, die verteidigungspolitischen Blogs, die Leser, die Staatsekretäre, die Mitarbeiter der Entscheider- und Arbeitsebenen, die Regierungsfraktionen und die Opposition, ja selbst EADS, CASSIDIAN, die EUROHAWK GmbH und die NORTHROP-GRUMMAN Inc., nur TDM will von Allem nicht gewußt haben?

    Will TdM sich weiter verteidigen, muß er zwangsläufig weiterhin den Versager spielen. Müßte er eingestehen, daß er doch mehr wußte, als vor der Legislative gesagt – was schlichtweg plausibel und realistisch ist -, wäre TdM tatsächlich ein „Lügner“.

    Fazit: Ganz egal, weder „Versager“, noch „Lügner“ taugen zum Minister und solche können wir uns auf Dauer nicht leisten!

    Dr. Bartels sagte nach der jüngsten Sitzung des Verteidigungsausschusses „Die Vorstellung des Ministers heute war an Selbstgerechtigkeit nicht zu überbieten“ und Nouripour ergänzte „Der Minister hat Fehler eingeräumt, aber immer nur die Fehler der anderen.“ Carsten Schneider brachte es auf den Punkt „Für das Versagen seines Ministeriums und seine persönliche Nachlässigkeit kann er nicht nur ein Bauernopfer bringen“. Selbst FdP, CDU und CSU sind nachhaltig vom Verhalten des Minsters verstört und wenn TdM am Montag nicht „Butter bei die Fische bringt“, dürfte das Faß überlaufen.

    Genau darin liegt die nächste Mausefalle, in der der Minister längst steckt. Entläßt TdM die beiden StS und will dennoch weiter Minister bleiben, … [Anm. d. OvWa: Ich bin mir nicht sicher, inwieweit Verbalinjurien - selbst wenn sie in Anführungszeichen stehen - auf den Blogbetreiber zurückfallen und habe diese daher "zensiert". Ich bitte um Verständnis]. So etwas soll zwar schon dagewesen sein, aber auch das können wir uns auf Dauer nicht leisten!

    Hinzukommt m.M.n., sowohl bei der Opposition, als auch in den eigenen Reihen, sind TdM, SB und RW längst als „überreife Pflaumen“ ausgemacht und beim nächsten falschen Schuß fallen diese unvermeidlich wie „Fallobst“ von den Bäumen. Der nächsten falschen Schüsse darf man sich wohl ziemlich sicher sein, denn es wurden Zuviele von diesen Herren in der Vergangenheit verärgert und provoziert, welche nunmehr kollektiv und konsolidiert reagieren. Es wird deshalb ein weiterer unsäglicher Dilettantismus aufschwimmen, wenn nicht unverzüglich eindeutige Signale gesetzt werden!

    Jetzt mal im Ernst: Schnellst möglich und noch vor der Wahl ein neuer vierter Verteidigungsminister und zwei neue beamtete StS, könnte zwar die unkonventionellste, aber auch die sauberste und opportunste Lösung sein. Die Opposition wäre satisfiziert und müßte ihrer Argumente beraubt, Ruhe geben. Die Kanzlerin hätte einen enormen Imagegewinn und ein durchschlagendes Wahlkampfargument sowie die Regierungskoalition könnte bei den Wählern einen maximalen Wahlkampf-Memoeffekt über die Sommerpause verbuchen. Die Wählerstimmen vieler reform-gefrusterer Soldat(inn)en und vieler längst resignierender Bedienster aus den weiteren Bw-, Ämter- und BMVg-Bereichen wären in Masse auch wieder „eingefangen“ und danach sehen wir weiter.

    P.S.: Man darf doch mal träumen bzw. warten wir den kommendenn Montag ab. Oder?

  • Seestratege   |   08. Juni 2013 - 7:41

    Bevor der Blog hier “überhitzt”:
    Mal im Ernst, wenn nach jedem Fehler im Ministerium gleich der Minister zurücktritt, gibt es doch für die Bundeswehr keine Verbesserung. Etwas mehr Kontinuität darf man schon hoffen. Etwas verbessern kann man doch nur, wenn man das derzeitige System BMVg kennt. Und ich nehme dem Minister schon ab, das er da etwas ändern will. Mit einem neuen Minister besteht eher die Gefahr, das sich gar nichts ändert.

    Auf die fehlende inhaltliche Substanz der Aufarbeitung im Wahlkampf ist hier ja schon hingewiesen worden. Stattdessen die übliche “Kreischkultur” – mittlerweile auch hier im Blog. Als ob den das kindische “wer hat wann was gewusst” in der Sache ( Sigint, UAV -zur Erinnerung) weiterbringt.

    Wer Rücktritt fordert, sollte sich auch Gedanken um Alternativen machen. Die sehe ich weder in Regierung, und schon gar nicht in der Opposition.

  • horst   |   08. Juni 2013 - 8:25

    naja, um weiter am Stuhl des Ministers zu rütteln muss man sich doch nur die anderen “Leuchtturmprojekte” der Bundeswehrreform betrachten. Da gibt es genug Beispiele wo es hackt und kracht, der Minister aber in seiner oberlehrerhaften Aroganz dennoch auf Durchstetztung pocht, egal wieviele Steuergelder dabei verschwendet werden.

    Könnte aber auch sein, dass er davon noch gar nix weiß….

    Mittlerweile traut sich die Truppe aber kaum noch “Umsetzungsprobleme” der Reform weiter anzusprechen, könnte dies doch den Minister in seiner momentanen Situation weiter beschädigen…..