Neue Variante für den Eagle V: 100 jetzt, der Rest später

Die, nun, etwas gewundenen Wege der Beschaffung des neuen geschützten Fahrzeuges Eagle V für die Bundeswehr scheinen um eine Windung reicher. Am (heutigen) Mittwoch stimmte zwar der Verteidigungsausschuss des Bundestages der Beschaffung von 176 dieser Autos zu. Doch der – hauptsächlich zuständige – Haushaltsausschuss fällte einen etwas anderen Beschluss: Das Gremium billigte den Kauf von 100 Eagle V – die übrigen 76 sollen im kommenden Jahr, also nach der Bundestagswahl, bestellt werden.

Um die Details eines solchen, geänderten, Vertrags soll sich jetzt Verteidigungs-Staatssekretär Stéphane Beemelmans kümmern. Der muss jetzt erst mal herausfinden, ob das alles so klappt. Und die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss, höre ich, sind mit der Lösung ihrer Kollegen nicht so ganz glücklich.

Nachtrag: Der Beschluss des Haushaltsausschusses im Wortlaut:

Der Haushaltsausschuss stimmt der Beschaffung „Geschützte Führungs- und Funktionsfahrzeuge der Klasse 2 (GGF 2) des Typs EAGLE V“ mit der Maßgabe zu, dass in einem ersten Los 100 Fahrzeuge dieses Typs und zu einem späteren Zeitpunkt in einem zweiten Los die restlichen 76 Fahrzeuge dieses Typs mit Zustimmung des Haushaltsausschusses beschafft werden.

Aus Koalitionskreisen hieß es dazu, damit könnten die vordringlich für das Heer bestimmten Fahrzeuge bis Ende 2014 beschafft werden. Nach der Wahl könne dann der neue Haushaltsausschuss aufgrund der dann gültigen Erkenntnisse über den Gesamtbedarf an geschützten Fahrzeugen eine Entscheidung über die übrigen Autos treffen. Für diesen Kompromiss habe vor dem Ausschuss auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière geworben.

(Foto: Eagle IV in Afghanistan – Bundeswehr/Kazda via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)