Und weiter EuroHawk: Bundespressekonferenz am Freitag

EURO HAWK®

Inhaltlich nicht viel Neues, aber zur Dokumentation gehört das hierher: Die Aussagen in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag zum Thema EuroHawk. Vor allem mit Aussagen vom Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, dazu Regierungssprecher Steffen Seibert und die Sprecherin des Bundesfinanzministeriums, Marianne Kothé:

FRAGE: Eine Frage an das Verteidigungsministerium zu den Drohnen. Der Hersteller in den USA sagt, dass Sie in der Vergangenheit noch keine klare Anfrage geschickt hatten, was für Unterlagen Sie denn für eine Zulassung benötigen würden, und dass die Installation eines solchen Kollisionsschutzes kinderleicht wäre und bei den angedachten Modellen, die kommen sollten, auch vorgesehen wäre. Was sagen Sie dazu?

PARIS: Ich sage dazu im Moment recht wenig, einfach vor dem Hintergrund, dass wir sicherlich auch diesen Sachverhalt in dem chronologisch zu erstellenden Bericht aufarbeiten werden. Auch das ist ein Thema, das allein zeitlich sehr weit zurückliegt. Ich denke, ich bin im Moment gut beraten, nicht jede Äußerung, die, von welcher Seite sie auch immer kommen mag, hier zu kommentieren. Das werden wir dann sicherlich anlässlich der Vorstellung des Berichtes tun, vor allem auch deshalb, weil wir uns im Bereich Ihrer Frage in einem Bereich befinden, wo es sich durchaus auch um wirtschaftliche Interessen seitens einer Herstellerfirma handelt. Deshalb bitte ich um Nachsicht, dass ich das jetzt hier nicht en détail kommentieren möchte. In der Kommentierung möchten Sie auch bitte beinhaltet wissen, dass ich das weder bestätige noch dementiere. weiterlesen

Anschlag in Kabul: Attentäter mitten in der afghanischen Hauptstadt

Foto @courtneybody via twitter

Foto @courtneybody via twitter

Am (heutigen) Freitag scheint in der afghanischen Hauptstadt Kabul – wieder mal – ein komplexer Angriff von Aufständischen begonnen zu haben. Die Nachrichten sind vage, die aktuelle Entwicklung anhand der laufenden Twitter-Meldungen (teilweise mit Fotos) von internationalen und afghanischen Kollegen in Kabul: weiterlesen

De Maizière: …. dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat in einem Interview zum Debakel um den EuroHawk Stellung genommen – wenn ich nicht etwas übersehen habe, ist das Interview der Woche des Deutschlandfunks die erste etwas ausführlichere Aussage des Ministers gegenüber einem Medium, seitdem in der vergangenen Woche der Stopp des Drohnenprogramms verkündet wurde.

Ob das Problem EuroHawk zu Konsequenzen führt und wenn ja zu welchen, lässt de Maizière – wie zu erwarten war – vor dem Bericht an den Verteidigungsausschuss am 5. Juni offen. Dennoch sind die Aussagen in dem Interview, das der Deutschlandfunk bereits am (heutigen) Freitag in Teilen veröffentlichte, recht interessant:

Wenn wir bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen würden, dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte. Es gibt kein einziges Beschaffungsverfahren ohne Probleme dieser Größenordnung. weiterlesen

Obama: “Unser Einsatz von Drohnen ist stark eingeschränkt”

In einer Rede an der US-amerikanischen National Defense University hat Präsident Barack Obama am (gestrigen) Mittwoch ausführlich Stellung genommen zum, wie es die Amerikaner ausdrücken, Krieg seines Landes gegen den Terror. Und vor allem auch zum Einsatz von Drohnen, mit dem die USA gezielt Menschen töten, die aus ihrer Sicht Terroristen sind – und das auch außerhalb von Kriegsgebieten wie Afghanistan, zum Beispiel in Pakistan und im Jemen

Die ganze Rede hier unten zum Nachlesen; ein Absatz ist mir aufgefallen:

Beyond the Afghan theater, we only target al Qaeda and its associated forces.  And even then, the use of drones is heavily constrained.  America does not take strikes when we have the ability to capture individual terrorists; our preference is always to detain, interrogate, and prosecute.  America cannot take strikes wherever we choose; our actions are bound by consultations with partners, and respect for state sovereignty.

Die Rede im Wortlaut, wie vom Weißen Haus veröffentlicht:

THE PRESIDENT:  Good afternoon, everybody.  Please be seated.

It is a great honor to return to the National Defense University.  Here, at Fort McNair, Americans have served in uniform since 1791 — standing guard in the earliest days of the Republic, and contemplating the future of warfare here in the 21st century.

For over two centuries, the United States has been bound together by founding documents that defined who we are as Americans, and served as our compass through every type of change.  Matters of war and peace are no different.  Americans are deeply ambivalent about war, but having fought for our independence, we know a price must be paid for freedom.  From the Civil War to our struggle against fascism, on through the long twilight struggle of the Cold War, battlefields have changed and technology has evolved.  But our commitment to constitutional principles has weathered every war, and every war has come to an end. weiterlesen

Zum Nachhören: Drohnen im Radio

Eine echte Drohnenwoche, auf allen Kanälen.

Das habe ich nicht nur hier auf Augen geradeaus! gemerkt, sondern auch an den Anfragen von Rundfunksendern… Zwei längere Sendungen zum Thema EuroHawk, an denen ich beteiligt war, hier zum Nachhören (um meinen Jung&Naiv-Kompagnon Tilo Jung mal zu zitieren: Die verruchteste Stimme im Internet...).

Am Donnerstag (23. Mai) auf WDR2:

 
mit den Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt (CDU) und Paul Schäfer (Linkspartei)

Am Dienstag (21. Mai) auf Bayern 2: Tagesgespräch

(Beide Audiodateien als mp3)

 

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