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Wie bereits angekündigt: Dieses Blog muss in die Inst und wird deshalb vorübergehend für den Publikumsverkehr geschlossen. Aber der Betrieb geht im Ausweichgefechtsstand weiter.

Ab 16.00 Uhr MESZ (1400z, 1700 in Djibouti, 1830 in Afghanistan) ist hier Pause, Augen geradeaus! findet dann vorübergehend auf augengeradeaus.wordpress.com statt.

(Leider sind dann natürlich zeitweise auch die alten Einträge und Kommentare nicht erreichbar, ich bitte um Verständnis.)

 

Gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen: Bundeswehr unter UN-Mandat in Mali

Die Details sind noch recht unklar, aber eines scheint absehbar: Der Bundeswehr steht ihr – erster? – gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen bevor. Hntergrund ist die vorgesehene UN-Blauhelmtruppe für Mali: Während in Deutschland geplant wird, das bereits bestehende Mandat für den Einsatz der AFISMA-Truppen in dem westafrikanischen Land mit Beginn der UN-Mission MINUSMA unter den Blauhelm zu stellen, hat China mehr als 500 Soldaten für diesen Einsatz angeboten:

China has offered to send more than 500 soldiers to the UN force seeking to contain Islamist militants in Mali in what would be its biggest contribution to UN peacekeeping, diplomats said Wednesday. (…)
“China has offered between 500 and 600 soldiers,” said one senior diplomat. “We don’t have detail yet on what kind of troops they would be providing.”

Wann die Bundesregierung formal ein neues Mandat für die Bundeswehr in Mali beschließen und dem Bundestag vorlegen wird, ist nach wie vor nicht ganz eindeutig. Allerdings hatten Verteidigungs- und Außenministerium schon vor Wochen klar gemacht, dass ein entsprechender Beschluss noch vor der Sommerpause fallen soll  – also in einer der drei Sitzungswochen im Juni. weiterlesen

EuroHawk: Selhausen leitet Arbeitsgruppe im Ministerium

Nachdem in der Bundespressekonferenz am (gestrigen) Mittwoch offen blieb, wer im Verteidigungsministerium die interne Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung der EuroHawk-Probleme leitet, hat das Ministerium heute die Information nachgereicht:

Auf Ihre Frage, wer im Verteidigungsministerium die zum Themenkomplex Euro Hawk eingerichtete Arbeitsgruppe leitet, teile ich ergänzend zu meinen Ausführungen mit:
Die Arbeitsgruppe, die im Kern aus rund 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besteht, wird von Herrn MinDir Detlef Selhausen (Abteilungsleiter Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung) geleitet.

Also vom, wie es international heißt, Rüstungsdirektor des Ressorts. Der mit dem Thema EuroHawk schon länger zu tun hat.

Überraschung: Minister stimmte beim NATO-Gipfel Drohnen zu

Nichts läge mir ferner als den Rechercheeifer der Kollegen beim Thema EuroHawk und Drohnen zu bremsen. Und ja, in der Tat stellt sich die Frage, wie es nach dem Stopp des EuroHawk-Projekts mit der Alliance Ground Surveillance (AGS) der NATO weitergeht, die ja auch Drohnen vom Typ GlobalHawk als wesentlichen Bestandteil vorsieht. Sehr hübsch illustriert das ein NATO-Video (siehe oben).

Aber dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière noch im vergangenen Jahr für das NATO-Projekt in den Ausschüssen des Bundestags geworben hat, ist…. nun ja, nicht ganz so überraschend. Hat er doch auf dem NATO-Gipfel im Mai 2012 in Chicago diesem Vorhaben für Deutschland zugestimmt. Und hat der Bundestags-Haushaltsausschuss ebenfalls im Mai 2012 dafür grünes Licht gegeben.

Die Frage bleibt allerdings, warum der Minister sich für das Projekt eingesetzt hat, nachdem spätestens Ende 2011 das Problem mit dem EuroHawk und der Zulassung bekannt war. Die Antwort darauf, die wäre wirklich eine Exklusivnachricht.