Tag: 18. Mai 2013

Eurovision Song Contest, und Syrien

Der britische Blogger Elliot Higgins, dessen Brown Moses Blog mit seinen Beobachtungen der Waffen im Bürgerkriegsland Syrien hier schon mal Thema war, hat sich des (heutigen) Eurovision Song Contest mal auf eine ganz andere Weise angenommen: Zu jedem Teilnehmerland hat er via Twitter Informationen beigesteuert, was dieses Land mit Syrien zu tun hat. Vom Interessanten bis zum Schrägen (wusste sonst jemand, dass deutsche Sturmgewehre aus dem 2. Weltkrieg in diesem Konflikt verwendet werden?) Seine Tweets zu dem Thema habe ich

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EuroHawk-Vertrag sieht keinen Schadenersatz vor

Der Vertrag für das gestoppte Drohnenprojekt EuroHawk der Bundeswehr sieht keine Schadenersatzforderungen des Bestellers, des deutschen Verteidigungsministeriums, vor. Das geht aus dem vertraulichen Bericht des Ministeriums an den Verteidigungsausschuss des Bundestages vor, der Augen geradeaus! vorliegt. Auf eine entsprechende Frage der SPD-Opposition heißt es in dem Papier: Im Entwicklungsvertrag mit der EuroHawk GmbH ist ein Sonderkündigungsrecht des Auftraggebers mit Restabgeltungsanspruch des Auftragnehmers vereinbart. Regressklauseln oder Konventionalstrafen sind nicht vereinbart.

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EuroHawk: Die Diskussion geht weiter

Die Diskussion über den Millionen-Flop EuroHawk, das gestoppte Projekt mit der größten Drohne der Bundeswehr, geht weiter – und die Suche danach, ob nicht doch jemand dafür verantwortlich ist, dass ein paar hundert Millionen Euro versenkt wurden. Am Wochenende wird, so höre ich, noch das eine oder andere dazu kommen. Zunächst heute eine Pressemitteilung vom Grünen-Abgeordneten Tobias Lindner aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages: Das Verteidigungsministerium hat auf höchster Ebene die Prüfung des Eurohawk-Programms durch den Bundesrechnungshof behindert.

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RC N Watch: Ohne ISAF-Truppen kehrt der Krieg nach Faryab zurück

An diesem – hoffentlich ruhigen – Pfingstwochenende kann man ja das eine oder andere nachlesen. Zum Beispiel zur Lage in Nordafghanistan: Im Westen des ISAF-Nordbereichs, in der Provinz Faryab, hat sich ISAF komplett zurückgezogen. Und seitdem? Das Afghanistan Analysts Network hat mal näher hingeschaut: It took little more than seven months to turn Faryab from a province with a worrisome security situation into a province under constant attack. Since the Norwegian Provincial Reconstruction Team (PRT) in Faryab closed in September

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