EuroHawk: Papiere, Papiere

EURO HAWK®

(Northrop Grumman Pressefoto)

Das Rennen um die Frage, wer die, pardon, lustigsten Einzelheiten aus den umfangreichen Verträgen zur Entwicklung des EuroHawk findet und veröffentlicht, hat ja mit der  Übergabe einer CD mit Papieren an die Bundestags-Haushälter am (gestrigen) Donnerstag eine weitere Beschleunigung erfahren… . Natürlich suchen alle nach der einen entscheidenden Vertragspassage, die sozusagen einen Schuldigen entlarven wird. Ich fürchte allerdings: so einfach wird es nicht werden – so viel Papiere man auch liest.

Ich greife hier nicht jedes Detail auf, das neu veröffentlicht wird, wollte aber die Kommentare nicht im Thread von Anfang der Woche hängen lassen. Hier unten ist viel Platz für neue Anmerkungen. (Einige Kommentare aus dem Thread vom 28. Mai verschiebe ich hierher.)

 

 

DroneWatch: Böse Drohnen, gute Drohnen? Der Völkerrechtler sagt Nein

Der Völkerrechtler Thilo Marauhn wird gerne immer wieder in den Medien als Kronzeuge für das Böse der Drohnen zitiert – zumindest wird oft genug der Eindruck erweckt. Dabei hat der Jurist eine sehr differenzierte rechtliche Ansicht dazu. Zum Beispiel in einem bereits eine Woche alten Interview auf tagesschau.de, dass aber in der öffentlichen Debatte kaum zur Kenntnis genommen wurde. Vielleicht passte es einfach nicht.

Deshalb hier noch mal der Link, zum Nachlesen. Kernsatz scheint mir: Drohnen an sich sind weder gut noch schlecht, das geht meines Erachtens nach in der aktuellen Debatte unter. Es kommt immer darauf an, wie sie eingesetzt werden und ob ihr Einsatz die Einhaltung des geltenden Völkerrechts erleichtert oder erschwert.

RC N Watch: IED-Anschlag im Highway Triangle (Update: kein Anschlag)

In der nordafghanischen Provinz Baghlan ist am (heutigen) Donnerstag ein IED-Anschlag auf einen deutschen Konvoi verübt worden; es gab keine Verwundeten. Die Meldung der Bundeswehr:

Am 30. Mai wurde um 6.18 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit (8.48 Uhr Ortszeit) gegen deutsche Kräfte, die sich auf einem Marsch von Masar-i Scharif nach Kundus befanden, circa 80 Kilometer südlich vom Feldlager Kundus, ein Sprengstoffanschlag verübt. Es wurden keine deutschen Soldaten verwundet und keine Schäden an den Fahrzeugen festgestellt. Die deutschen Kräfte setzten ihren Marsch fort.

Zur etwas präziseren Einordnung: 80 Kilometer südlich vom Feldlager Kundus bedeutet auch im Süden der Provinz Baghlan. Der Anschlag fand im so genannten Highway Triangle statt, dem Straßendreieck, an dem nördlich von Pul-i-Khumri die Straßen von Masar-i-Scharif nach Kabul und von Kundus nach Kabul zusammentreffen. In diesem Gebiet hatte es 2010 und 2011 schwere Gefechte von (auch deutschen) ISAF-Truppen mit Aufständischen gegeben.

Update: Inzwischen gibt es eine Aktualisierung der Bundeswehr: Es handelte sich offensichtlich zwar um eine selbstgebaute Sprengvorrichtung, aber nicht um einen Anschlag auf deutsche Soldaten:

Aktualisierung: 31. Mai, 13 Uhr Der am 30. Mai gemeldete Sprengstoffanschlag auf deutsche Kräfte 80 Kilometer südlich von Kundus hat sich nach neuen Erkenntnissen anders ereignet als zunächst angenommen. Die Explosion war nicht gegen deutsche Kräfte gerichtet. Vielmehr hatten Kinder einen gelben Behälter gefunden und einem erwachsenen afghanischen Zivilisten gezeigt, der durch einen Tritt gegen den Behälter die Explosion auslöste und dabei getötet wurde. Die Kinder blieben unverletzt. Die deutschen Kräfte befanden sich zufällig in der Nähe und interpretierten die Explosion zunächst als Angriff.

(Archivfoto 2010 – Bundeswehr/PIZ Kundus via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

Aufnahme afghanischer Dolmetscher: Wehrbeauftragter auf Gegenkurs zum Bundesinnenminister

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat großzügigere Hilfe für die von der Bundeswehr am Hindukusch beschäftigten Afghanen gefordert. Die bürokratischen Maßstäbe dafür seien streng, die Hürden hoch.  Sollten wir nicht großzügiger sein? fragte Königshaus in einem Gastbeitrag der Zeitschrift Kompass des katholischen Militärbischofs (Juni-Ausgabe). Die Deutschen müssen verhindern, dass am Ende diese Unterstützer, beispielsweise die Sprachmittler, in ihrem eigenen Land zu Flüchtlingen werden.

Der Wehrbeauftragte erinnerte daran, dass die Bundeswehr ihren Auftrag in Afghanistan nicht ohne die einheimischen Unterstützer erfüllen könne. weiterlesen

“Kein Grund, an der Zuverlässigkeit der Afghanen zu zweifeln”

Nach dem Gefecht am 4. Mai in der nordafghanischen Provinz Baghlan, bei dem ein deutscher Soldat des Kommandos Spezialkräfte gefallen war, sieht die Bundeswehr keinen Anlass zum Misstrauen gegenüber afghanischen Sicherheitskräften. Wir haben keinen Grund, an der Zuverlässigkeit und am Kampfeswillen der Afghanen zu zweifeln, sagte der stellvertretende Befehlshaber des Bundeswehr-Einsatzführungskommandos, Konteradmiral Rainer Brinkmann, am Mittwoch in Potsdam. Brinkmann bestätigte zugleich im Grunde Berichte über den Ablauf des Gefechts, wies aber die Einschätzung zurück, die beteiligten afghanischen Polizisten hätten dabei die Flucht ergriffen und die deutschen Soldaten im Stich gelassen. weiterlesen

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