Steinbrück beschwört Zivilisationsmodell Europa

Während im vorangegangenen Eintrag die Debatte über die sicherheitspolitschen Aussagen des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück schon munter losgeht, hier seine Äußerungen in einem größeren Zusammenhang: In seiner ersten außen- und sicherheitspolitischen Rede als Kanzlerkandidat hat Steinbrück bei einer Tagung des SPD-Bundestagsfraktion vor allem seinen Blick auf Europa erläutert.

Und auch wenn der frühere Finanzminister immer wieder in die Erklärung von Finanz-Mechanismen zurückfällt: Er versucht als Leitlinie auszubuchstabieren, dass Europa – im Sinne von Europäischer Union – nicht auf eine ökonomische Dimension reduziert werden dürfe. Europa ist ein fatastisches zivilisatorisches Modell, erinnert das Kriegskind Nachkriegskind Steinbrück an die gewaltsamen Auseinandersetzungen innerhalb dieses Kontinents, die der EU vorausgingen. Und um dieses Europa zu erhalten, müssten gerade die Deutschen zu Investitionen, finanziell und immateriell, bereit sein.

Hier Mitschnitte der Konferenz für die Interessierten…

Steinbrücks ganze Rede zum Nachhören:

 

 

Die Aussagen zur Sicherheitspolitik (in der Rede oben ab ca. Minute 38:30)

 

 

Das Statement von Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker bei dieser Tagung – vor allem zum Thema Breite vor Tiefe:

 

 

Die Podiumsdiskussion, neben Wieker saßen da der stellvertretende Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Major André Wüstner, Christian Mölling von der Stiftung Wissenschaft und Politik und der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold (zunächst Wüstner):

 

 

(Foto: Steinbrück mit dem früheren polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski – Foto Tilo Jung)

Nachgetragener technischer Hinweis: Da ist mir bei der Benennung der Audio-Dateien ein blöder Fehler unterlaufen; die Aufnahmen sind natürlich vom heutigen 13. März, nicht vom 13. Februar.

 

21 Kommentare zu „Steinbrück beschwört Zivilisationsmodell Europa“

  • Sturmapfel   |   13. März 2013 - 18:54

    Naja, man muss ja auch nicht immer so tun als würde ohne engere EU Zusammenarbeit automatisch der nächste Weltkrieg in Europa losbrechen.
    Im Gegenteil, durch das überhastete, zwanghafte Zusammenpressen von Nationen und Gesellschaften die (noch) nicht bereit dafür sind werden eher neue Spannungen unter den Völkern geschaffen.
    Während (insbesondere deutsche) Politiker mehr und mehr Europa predigen, als wären wir schon auf halbem Weg zu den Vereinigten Staaten von Europa, stecken in der Realität die meisten Völker in Europa mental und praktisch noch tief im Nationalstaatsdenken.
    Bezweifle sehr ob dieses kompromisslose, fast schon ideologisch-blinde Zusammenpressen von Staaten wirklich die richtige Wahl ist und ob deutsche Politiker vielleicht nicht nur in Paranoia vor dem erstarkten deutschen Nationalstaat leben.

  • klabautermann   |   13. März 2013 - 19:04

    @Sturmapfel

    feine Beobachtung ;-) Die Angst des Stürmers vor dem Torschuß

  • klabautermann   |   13. März 2013 - 19:10

    Deutsche Politiker sind echt gut in “starken Sprüchen”.
    However, wenn es zur Frage des praktisch/pragmatischen (Machbarkeit!) operationalisierens/umsetzens der Sprüche geht, dann wirds sehr schnell sehr platt.

  • klabautermann   |   13. März 2013 - 19:19

    ach ja, und dieser GI sollte sich was schämen….so ein Schmarn, was er da abgelassen hat. Keinerlei Zivilcourage, erstmal 25 fachliche Fragen ausklammern, um dann wieder mal den Totalitarismus Prinzip des “Politik” Affen-Arsches zu lecken.

  • KeLaBe   |   13. März 2013 - 19:22

    @ Sturmapfel

    Und doch: Wenn Sie mal betrachten, was sich in Europa seit 1945 und dann noch mal seit 1989 mit Blick auf unser aller gemeinsamer Sicherheitsinteressen im Vergleich zu den Zeiten davor getan hat, dann ist das schon beachtlich. Vermutlich verläuft die weitere europäische Entwicklung analog zur Echternacher Springprozession, aber der Trend ist kaum zu übersehen. Und trotzdem gelingt uns Letzteres manchmal grandios.

    Anderes Thema: Das Statement des GenInsp bei der Tagung (s.o.) ist m.E. nur teilweise geeignet, das Thema Breite vor Tiefe schlüssig zu begründen. Irgendwie vermisse ich da die zündende strategische Idee, wie der unbefriedigende Zustand der deutschen Streitkräfte sich bessern könnte. Aber vielleicht geht es nur mir so. Andererseits: Was soll der GI in seiner unangenehmen Lage schon sagen? Er ist sicherlich nicht zu beneiden.

  • cosmo   |   13. März 2013 - 19:30

    Nur für die Richtigkeit:

    Das im Bericht genannte “Kriegskind” Steinbrück wurde 1947 geboren!

  • T.Wiegold   |   13. März 2013 - 19:51

    @cosmo

    Stimmt. Bitte um Entschuldigung für die schlampige Recherche/Formulierung. Ist korrigiert.

  • Ex-Soldat   |   13. März 2013 - 20:00

    @Sturmapfel
    Danke für den treffenden Kommentar. Wie weit die Positionen in den einzelnen Staaten voneinander entfernt sind, zeigt die derzeitige Krise. Der offenbar nicht durch die Mehrheit der Bevölkerung getragene Ruf nach mehr Europa, drängt diejenigen die konsequent eine solche Politik nicht unterstützen wollen entweder an den politischen Rand oder in die Verweigerung, beides birgt ein Risiko.

    Zur Klarstellung: Ich teile auch die KaLaBe, dass der europäische Gedanke Basis des derzeitigen friedlichen Zusammenlebens ist.

  • Memoria   |   13. März 2013 - 22:38

    Zum GI:
    Key enabler sind also Luftbetankung, FwdAirMedEvac, RCP – in allen Bereichen hat sich die Bw in den letzten Jahren nicht mit Ruhm bekleckert.
    Insbesondere beim RCP

    Realitätssinn ist einfach nicht gefragt. Folien sind nicht Realität.

  • schleppi   |   13. März 2013 - 23:49

    Es ist anstrengend, sich immer wieder die gleichen Inhalte aus verschiedenen Mündern anhören zu müssen. Damit aber auch völlig überflüssig. Es ist doch ein offenes Geheimnis für jeden, der eine Koalitionsvereinbarung lesen kann, dass die Bundeswehrreform nicht das Ziel einer europäischen Ausrichtung hatte. Und es ist ein offenes Geheimnis, dass diese Reform nicht nur aus diesem Grund zum völlig falschen Zeitpunkt angestoßen wurde. Genauso wenig überrascht der hilflose Versuch des Generalinspekteurs, sich mit den eingeschränkten Freiheitsgraden bei der Bundeswehrplanung zu entschuldigen. Dass eine zukünftige Regierungsbeteiligung der SPD in eine Reform der Reform münden wird, liegt ebenfalls auf der Hand. Auch wenn die Aufgabe von Fähigkeiten dann nicht als Reform bezeichnet werden soll, ist sie es in den Auswirkungen auf das Personal. Da hilft auch die Befriedigung des Berufsverbandes über eine hoffentlich realistischere Finanzausstattung der Streitkräfte nicht wirklich weiter, denn die hilft nur etwas, wenn sie da ankommt, wo sie hingehört: Bei denen, die die Kosten und die Belastungen der Reform bisher tragen müssen. Das sind die Bundeswehrangehörigen. Wie sagte der Kommandeur des 1. D/NL Korps zu einem deutschen Politiker: dann lassen sie es uns tun ! Bei den Petersberger Gesprächen 2011 stellte General a.D. Ramms sinngemäß bereits treffend fest, dass die Bundeswehr die zarten Pflanzen europäischer Zusammenarbeit lediglich vor dem verdorren bewahrt. Weiterentwicklung sieht anders aus.

  • Ben   |   14. März 2013 - 0:39

    Das ist nicht die EU der Bürger, sondern die EU der Eliten, damit diese in Ruhe ihren Reichtum auf den Rücken der Bürger mehren können. Das mit den Euro und den Freien Handel hat enorme Ungleichgewichte geschaffen, die auch nicht mehr mit Transferzahlungen ausgeglichen werden können. Eher früher als später wird die EU krachend vor die Wand fahren.

    Aufgrund der Deutschen Demografie wird keine Kriegsgefahr von Deutschland ausgehen. Die Verteilungskonflikte innerhalb der Deutschen Gesellschaft werden aber wohl massiv zunehmen. Davor haben die Politiker auch sehr sehr große Angst.

  • FeKr   |   14. März 2013 - 1:40

    Warum möchte der GI nicht von einer Erhöhung des Wehretats reden? Herr Schäuble bzw. seine Nachfolger werden nicht von sich aus den Etat erhöhen. Sicherlich soltle man die Gier nach mehr Geld vermeiden.
    Jedoch sollte es wenigstens jemanden geben, der diesen Zustand gelegentlich anspricht. Aufgabe der Politik ist es dann, einen Kompromiss zu finden. Wer allerdings nichts fordert, wird auch genau das bekommen.

  • J.R.   |   14. März 2013 - 8:43

    @ Ben
    Das ist nicht die EU der Bürger, sondern die EU der Eliten, damit diese in Ruhe ihren Reichtum auf den Rücken der Bürger mehren können.

    Das Gegenteil ist doch der Fall. Korruptionsbekämpfung und Verbraucherschutz gehen von der EU-Ebene aus, während gerade Bundesregierung immer wieder Blockiert um die Pfründe einiger überkommener Oligopole zu protegieren.

    Beispiele wären die Blockade des Anti-Korruptionsgesetz im EU-Ministerrat oder bei der Rohstofftransparenz.

    Oder dass die Entflechtung des Stromnetzes in Deutschland erst 2005 begonnen wurde, ewig nach den anderen EU-Staaten. Defacto befindet sich das deutsche Stromnetz immer noch in der Hand von drei der vier großen Stromerzeuger, die in der Vergangenheit lieber das Netz haben vergammeln lassen um ihre Gewinnspanne zu erhöhen, und die derzeit vor allem bestrebt sind neuen Stromerzeuger den Netzzugang zu erschweren. Zum Nachteil der Energie-Sicherheit Deutschlands und dem Geldbeutel des Verbrauchers.

    Eine kostengerechte Anpassung der CO2-Bepreisung wird EU-weit forciert, aber von Deutschland verschleppt, um die Gewinnpasse der großen vier Stromkonzerne zu schützen (auch wenn diese Subvention a) von den Konzernen nicht auf die Endkundenpreise umgelegt werden, und b) Gaskraftwerke und erneuerbare Energien schädigt)

    Die Gaspreise liegen in Deutschland 30% über denen in Westeuropa (Delta größerwerdend), weil Gazprom an der Ölpreisbindung festhält, und die Energiekonzerne an Gasprom. Cui bono?

    Und die Springer-Presse und Politiker spielen beim EU-Bashing ja munter mit. Letztes Beispiel war die Entklüngelung des Verkaufs von Wasserwerken. (Zur Erinnerung: Die werden gerne mal in irgendwelche halbstaatlichen GmbHs ausgelagert, um mit dann mit gestiegenen und intransparenteren Wasserkosten andere Unternehmen zu subventionieren.) WENN der Staat ein Wasserwerk verkaufe, DANN solle das über öffentliche Ausschreibungen geschehen. In Deutschland wurde da eine Kampagne “Die EU will die deutschen Wasserwerke privatisieren” draus.

    Eigentlich ist es fast schon erschreckend, dass strategische Politik immer weniger Sache der Bundesregierung ist, und immer mehr Sache der EU. (Nicht weil die EU schlecht wäre, im Gegenteil, sondern weil sich hier billigst aus der Verantwortung gestohlen wird.)
    Aber hey, mit uninformiertiven EU-Bashing kann man dann bei einer uninformierten Bevölkerung ja trotzdem billig punkten.

  • Alarich   |   14. März 2013 - 15:54

    Naja hier hat Herr Arnold keine schlechte Rede gehalten wenn er auch manches offen lässt
    Es wird Korrekturen geben aber keine großen was das am Ende heißt
    Es wäre einfacher wenn dann BW wieder größer würde und das eine oder andere Flieger wieder dadurch eine Stafel dazu bekommen würde aber das wird auch nicht sein
    Mehr Hubschrauber bedeutet doch am Ende das eine oder andere Kaserne nicht und die andere wieder mehr geschlossen würde

  • iltis   |   14. März 2013 - 16:15

    @J.R.: Fragen Sie doch mal die Einwohnerschaft Londons um ihre Meinung zur Privatisierung der Wasserversorgung….

    Stand heute: Nachdem London Water durch die inzwischen 4. private Hand ging und jeder mitgenommen hat, was sich rausquetschen ließ, möchte der letzte – eine Siemenstochter – den Bürgern der Stadt dem Schei… nun vor die Füße werfen. 30 Jahre Investitionsstau haben dafür gesorgt, daß für jeden verkauften Liter zwei reingepumpt werden müssen.

    Ich kann diesen “privat wird alles besser” Mist nicht mehr hören. Oder haben Sie den Eindruck, es sei heute leichter irgend etwas per Bahn zu transportieren? Seit Mehdorn den Laden ausgequetscht hat, kann man zwar alles zwischen einigen großen Zentren schnell bewegen, aber nicht wirklich von der Quelle zum Ziel. Mit Infrastruktur hat das nichts zu tun und darum muß Infrastruktur ör betrieben werden. Von mir aus auch gerne im Streit mit der EU- Kommission, denn die ist eine reine Wirtschaftsveranstaltung.

  • TomTom   |   14. März 2013 - 17:58

    Ich betrachte einmal nur die die SiPol betreffenden Punkte des SPD-Kanzlerkandidaten.
    Hier scheint mir das Ziel zu sein, unter dem Vorwand einer “zurück”-Spezialisieung die weitere Verkleinerung der dt. Streitkräfte zu betreiben.
    So besteht zB die “baltische” Marine schon zu wesentlichen Teilen aus dt Material.
    Bei der hier schon oft genannten Unverlässlichkeit D wird es sich jede europ. Nation mehrfach überlegen, eigene Fähigkeiten zu Gunsten von uns zu reduzieren oder aufzugeben.
    Hier soll ganz einfach ein weiterer radikaler Schnitt medial vorbereitet werden und die mitärische Spitzenführung schaut tatenlos zu, wie wir uns immer weiter zu einer Armee ausrüsten lassen, die den Vergleich mit der zweiten Welt nicht zu scheuen braucht.
    120.000 Mann mit Material für 50T und Aufgaben für 200.000 lassen grüssen.

  • Alarich   |   14. März 2013 - 18:15

    Das war Herr Arnold wieder von keiner Großen Heeresreform redet also kann wieder nicht so eine Starke Verkleinerung nicht geben
    Und es Heeresflieger eine Vergrößerung angedeutet. Nur nicht welche Einheiten dann dafür Bluten müssen
    Das ist der V Dr. der von einem 100 000 Mann redet und wir schütten nur noch Geld zum Fenster raus

  • K.B.   |   14. März 2013 - 18:32

    Die Aussagen Wiekers spiegeln in idealtypischer Weise die Mischung aus Realitätsferne und Konzeptlosigkeit innerhalb der militärischen Führung wider.
    Dies wird insbesondere bei seinen Aussagen zu Breite und Tiefe deutlich.

    Während LwInspekteur Müllner das Ende jahrelanger Stabilisierungsmissionen propagiert, defiiniert Wieker “Tiefe” ausschließlich über die jahrelange Durchhaltefähigkeit. Das darf er natürlich vereinfachend machen, ein Wort zum Thema Qualität (in Ausbildung und Ausrüstung) hätte er aber auch sagen können.

    Noch problematischer sind seine Ausführungen zur “Breite”.
    Das beginnt bei der (absoluten) Unkenntnis der Fähigkeiten der europäischen Partner. Als könnten wir derzeit als einzige europäische Nation Verwundete aus einer Kampfzone heraus evakuieren.
    Mindestens genauso kritisch sind seine Ausführungen zu den “Key Enabler Fähigkeiten”, die er als zentralen Punkt von “Breite” erwähnt. Immerhin verlassen sich andere Nationen in diesen Bereichen auf uns. Aber gerade diese Fähigkeiten müssen doch in Tiefe (d.h. durchhaltefähig) abgebildet werden, wenn man sich auf uns verlassen können will. “Breite” können wir uns in den Bereichen erlauben, wo uns auch unsere Verbündeten entlasten können und wo wir nur noch Kompetenzerhalt auf kleiner Flamme betreiben. Das gilt zum Beispiel im Bereich der Luft-Boden-Operationen, wo wir derzeit weder (vernünftig) durchhaltefähig sind noch qualitativ etwas beizusteuern haben (außer dem Taurus).

    Sollte man vor dem Hintergrund derartig schwacher Aussagen froh sein, dass sich der GI nicht auch noch militärpolitisch akzentuiert positioniert?

  • Alarich   |   14. März 2013 - 18:55

    Was erwartest Sie /du von einem der mit Merkel Verwalter zusammen arbeiten muss
    Er kann da doch nicht wiedersprechen oder er ist weg.
    Weil das Vertrauensverhältnis gestört ist

  • K.B.   |   14. März 2013 - 20:01

    Bei dem ganzen Bashing hier muss man aber mal eine Lanze für Christian Mölling brechen.

    Er macht wirklich wissenschaftliche Politikberatung at its best.

    Nicht dass man mit allen seinen Vorschlägen übereinstimmen muss (so der Idee des dt-frz. Luftwaffengeschwaders), aber er zeigt Entwicklungen und Perspektiven auf, die man durchaus als Tritt vor´s Schienbein (respektive in den Allerwertesten) der Entscheidungsträger sehen kann.

  • Memoria   |   14. März 2013 - 22:30

    Die Podiumsdiskussion ist wirklich (nach)hörenswert.

    @K.B.:
    Die Äusserungen des GI zu den key enablern sind wahrlich haarsträubend.
    Das ist das Niveau des militärpolitischen Ratschlages (beim Vorgänger nicht wirklich besser) – sollte man sich merken.

    Die Tagung hebt sich positiv vom sonstigen sicherheitspolitischen Wanderzirkus ab.

    Das Nachjustieren für kleine Einsätze bei Arnold ist auch vernünftig.