Jung & Naiv: Rüstungsexport

Nach den Themen Mali, Drohnen und Afghanistan habe ich jetzt mal auf die naiven Fragen des Kollegen Tilo Jung – die Reihe heißt ja auch Jung und Naiv – Politik für Desinteressierte – zum Thema Rüstungsexport geantwortet:

(Tilo redet natürlich nicht nur mit mir für das Format Jung und Naiv. In den vergangenen Tagen hat er mit so unterschiedlichen Politikern wie Dorothee Bär von der CSU und Volker Beck von den Grünen gesprochen.)

De Maizière bedauert Wortwahl beim “Süchtig nach Anerkennung”-Interview

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat nach Darstellung der Bild-Zeitung die Wortwahl in dem Interview vor knapp einer Woche bedauert, in dem er den Soldaten vorgeworfen hatte, sie seien süchtig nach Anerkennung. In einem – noch nicht veröffentlichten – Interview der Bild am Sonntag habe der Minister erklärt, dass er nicht den richtigen Ton getroffen habe. „Die Melodie bleibt aber richtig“, so der Minister. „Als Chef muss man auch öffentlich einmal ein kritisches Wort sagen dürfen.“, heißt es bei bild.de (Link aus bekannten Gründen nicht).

Was de Maizière in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung gesagt hatte, ist hier und hier nachzulesen – und auch die Reaktionen.

Nachtrag: Vielleicht wissen wir am 11. März mehr. Dann stellt nämlich de Maizière in Berlin sein neues Buch vor: Damit der Staat den Menschen dient – Über Macht und Regieren.

(Foto: de Maizière und die Parlamentarischen Staatssekretäre Thomas Kossendey (li.) und Christian Schmidt im Plenarsaal des Deutschen Bundestages  am 28.02.2013 zur Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Beteiligung an der EU-geführten militärischen Ausbildungsmission EUTM Mali – Bundeswehr/Sebastian Wilke via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

Mali: der deutsche Stand

Nachdem der Bundestag am (gestrigen) Donnerstag die zwei Mandate für den Einsatz der Bundeswehr in Mali gebilligt hat, steht nun auch der grobe Fahrplan für den Einsatz deutscher Soldaten fest: Am (morgigen) 2. März verlegt die Luftwaffe ihren Airbus A310 MRTT zur Luftbetankung französischer Kampfjets nach Westafrika. Die Santitäter für das geplante Rettungszentrum der EU-Trainingsmission Mali verlegen am 19. März, Ende März folgen die Ausbilder, vor allem Pioniere, die malische Soldaten den Umgang mit Sprengfallen beibringen sollen.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris. dazu heute in der Bundespressekonferenz: weiterlesen

Technischer Hinweis: hotmail.com geblockt

Benutzt hier jemand eine hotmail.com-Adresse für seine Kommentare? Wenn ja, eine – hoffentlich vorübergehend – schlechte Nachricht: Wegen massiven Spamaufkommens muss ich erst mal alle Kommentare, die in der E-Mail-Adresse oder sonstwo den Begriff hotmail.com haben, direkt in den Spamordner schicken.

(Ich habe weder Zeit noch Lust, mehrere hundert Spam-Kommentare am Tag durchzusehen und von Hand zu löschen.)

Ich hoffe auf Verständnis – aber mein Eindruck ist ohnehin, dass hier kaum jemand mit einer hotmail.com-Adresse unterwegs ist..

(Ups, sehe gerade, es erwischt ET mit seinen Kommentaren – könnten Sie mit einer anderen Mailadresse kommentieren?)

Neues “Leistungsschutzrecht”: Hier weiterhin keine Verleger-Links

Der Bundestag hat am (heutigen) Freitag das umstrittene Leistungsschutzrecht für Verlage beschlossen. Und auch wenn dieses Gesetz noch nicht in Kraft ist – da steht zunächst mal der Bundesrat an, auch sind Verfassungsklagen zu erwarten – sehe ich für mich als im Internet publizierenden Menschen da genügend rechtliche Unwägbarkeiten, so dass für Augen geradeaus! weiterhin gilt: Webseiten deutscher Verleger werden hier nicht verlinkt. Weder in meinen Texten noch in den Kommentaren.

Kern des Gesetzes ist eine neue Bestimmung im Urheberrecht:

Der Hersteller eines Presseerzeugnisses (Presseverleger) hat das ausschließliche Recht, das Presseerzeugnis oder Teile hiervon zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, es sei denn, es handelt sich um einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte.

Zu rechtlichen Einordnung dieser Bestimmung gibt es an vielen Stellen im Internet Erklärungen und Bewertungen zu finden; ich will das hier nicht alles wiederholen. Für mich ist erst mal nur klar, dass das Gesetz hinreichend unscharf ist – wo sind denn die Grenzen kleinster Textausschnitte? Auf – womöglich teure – rechtliche Auseinandersetzungen will ich es nicht ankommen lassen.

Aus diesem Grund gilt hier weiterhin die Regelung, die ich im vergangenen Jahr eingeführt habe: Keine Links zu deutschen Verleger-Webseiten. Mit ein paar Ausnahmen, zur Klarheit hier noch mal gerne wiederholt: weiterlesen

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