Die Quote gerade noch gerettet….

Der vorübergehend von Piraten gekaperte dänische Frachter Torm Kristina (Foto: NATO/Ocean Shield)

Da hat die NATO aber noch mal Glück gehabt: In der zweiten Jahreshälfte 2012 sei bislang kein Schiff von somalischen Piraten gekapert worden, berichtete der niederländische Kommodore Ben Bekkering heute in Brüssel. Bekkering war bis vor kurzem Kommandeur der NATO-Anitpirateriemission Ocean Shield am Horn von Afrika.

Beinahe hätte Bekkering diese Aussage nicht machen können. War doch am Wochenende der dänische Frachter Torm Kristina vorübergehend in der Hand von Piraten, vermutlich aus Somalia. Bis eine dänische Fregatte, ebenfalls unter NATO-Kommando, zu Hilfe eilte

Nachtrag: Ehrlicherweise muss ich hinzufügen, dass Bekkering ein wenig mehr sagte als die plakative Aussage, sei einem halben Jahr sei kein Schiff gekapert worden. Die NATO ergänzt:

However, international naval patrols off Somalia’s coast will still be required to stop piracy on the high seas, said Dutch Commodore Ben Bekkering. He briefed NATO’s Military Committee on Monday on mission progress during his six-month term as commander of NATO’s Ocean Shield operation until earlier this month.
Commodore Bekkering said that operations close to shore “to deter pirates but also to reassure the local population” have led to no new hijackings of merchant vessels over the past six months. Bekkering said that the NATO mission was able to disrupt another four attacks as well. “I think we have been able to really limit the ability of the pirates to go to sea,” the Commodore said. “This has been the first clean slate for a long time.

Bundespräsident im Direktflug mit Lebensgefährtin nach Afghanistan – Update

(Foto: ISAF RC North PAO)

Bundespräsident Joachim Gauck ist am (heutigen) Montag zu seinem ersten Besuch als deutsches Staatsoberhaupt in Afghanistan eingetroffen. Zusammen mit seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt landete Gauck nach einem Direktflug mit einem Airbus A310 (taktisches Kennzeichen 10+21) der Flugbereitschaft auf dem Flughafen von Masar-i-Scharif am Camp Marmal, dem Hauptsitz des Bundeswehrkontingents in Nordafghanistan.

Wie bereits vor gut einem Monat Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte auch der Bundespräsident auf die bislang für solche Besuche üblichen Sicherheitsvorkehrungen verzichtet: Bislang flogen Politiker – ebenso wie die in Afghanistan eingesetzten deutschen Soldaten – zunächst nach Termez in Usbekistan, wo sie für den Weiterflug nach Afghanistan in eine Transall-Maschine mit Schutzeinrichtungen gegen Raketenbeschuss umstiegen. Der erneute Direktflug mit einer zwar zur Bundeswehr gehörenden, der Technik nach aber zivilen Maschine war offensichtlich auch eine Demonstration der verbesserten Einschätzung der Sicherheitslage am Hindukusch.

Am Abend traf Gauck im Camp Marmal mit Soldaten der Bundeswehr und aus anderen Nationen, Polizisten und Entwicklungshelfern zusammen. Für den (morgigen) Dienstag ist dem Vernehmen nach ein Zusammentreffen mit Afghanistans Präsident Hamid Karzai in Kabul geplant.

Zur Dokumentation die Rede Gaucks am Montagabend in Masar-i-Scharif:

Meine Damen und Herren, liebe Soldatinnen und Soldaten, ich bin tief bewegt, Sie heute hier treffen und sprechen zu können.
Sie sind ein wichtiger Teil jener, die sich gemeinsam mit den Afghanen für den Wiederaufbau engagieren. Mit Händen, Köpfen und Herzen sind Sie bei der Sache. Ich sehe Deutsche und Angehörige anderer Nationen, ich sehe manche in Uniform und andere in Zivil – Sie alle verbindet die Bereitschaft, auf Zeit Heimat und Familien zu verlassen und weit weg von zuhause – und zugleich ganz wichtig für zuhause – ein politisches Ziel mit eigener Hingabe zu verbinden, neu Frieden und Entwicklung auf den Weg zu bringen.
Wenn ich Sie so anspreche, ist mit bewusst, dass zu jeder und jedem von Ihnen hier im Camp draußen noch viele andere hinzukommen. Sie sind heute Abend nicht bei uns und sind doch sehr gegenwärtig.
Ich bin hierher gekommen, um Ihnen allen meine Anerkennung, meine Wertschätzung und meinen Dank auszudrücken. Sie leisten Außerordentliches. Sie bringen Opfer. Sie zeigen Mut. Sie arbeiten auch daran, hier in Afghanistan diejenigen zu ermutigen, die Frieden, Demokratie und Wohlstand schaffen wollen. weiterlesen

Ab August 2013: Regelungen für private Wachmannschaften auf deutschen Schiffen

(Foto: Flickr-user quinet unter CC-BY-Lizenz)

Gut zwei Jahre nach der Ankündigung des zuständigen Staatssekretärs, den Einsatz privater bewaffneter Sicherheitsteams auf Schiffen unter deutscher Flagge gesetzlich zu regeln, wird das im kommenden Jahr Realität: Der Bundestag hat in der vergangenen Woche weitgehend unbemerkt das Gesetz zur Einführung eines Zulassungsverfahrens für Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen verabschiedet, das den Einsatz solcher Sicherheitsunternehmen regelt. Ohne Debatte billigte eine Mehrheit aus Koalitionsfraktionen und SPD das Gesetz – mit dem geplanten Inkrafttreten zum 1. August 2013.

Die Diskussion über das Gesetz begann zu einer Zeit, in der die Piraterie vor der Küste Somalias die Handelsschiffahrt massiv gefährdete – wenn der derzeitige Trend anhält, dürfte es dort bei Inkrafttreten keine so große Gefährdung durch Seeräuber mehr geben. Dazu beigetragen haben neben dem Einsatz von Kriegsschiffen aus EU, NATO, einer US-geführten Koalition und anderen Ländern vor allem eben die teils schwer bewaffneten privaten Sicherheitsteams. Auf Schiffen unter deutscher Flagge waren und sind sie zwar nicht direkt verboten, aber es gab und gibt eine rechtliche Grauzone.

Die soll das neue Gesetz, wenn es denn mal in Kraft ist, beseitigen: Vorgesehen ist im Wesentlichen eine Änderung der Gewerbeordnung, nach der Sicherheitsunternehmen für den Einsatz auf deutschen Handelsschiffen zertifiziert werden müssen. Die Details allerdings überlässt der Gesetzgeber der Bundesregierung:

Absatz 2 enthält die Ermächtigungsgrundlage für den Erlass einer  nicht  zustimmungspflichtigen Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, die im Einvernehmen mit  dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu erlassen ist.
In der Rechtsverordnung sind das Zulassungsverfahren einschließlich der  Zulassungsvoraussetzungen und die Anforderungen an das Bewachungsunternehmen zu regeln. Bewachungsunternehmen  auf  Seeschiffen  werden  zur  Abwehr von Angriffen bewaffneter Piraten eingesetzt,  es besteht somit  ein erhöhtes Gefährdungspotenzial  für Leib und Leben des eingesetzten, in der Regel bewaffneten Bewachungspersonals, der Schiffsbesatzung und von Dritten. weiterlesen

Bundespräsident Gauck in Afghanistan gelandet – im Regierungsflieger

Noch habe ich kein Bild davon gesehen, aber es klingt interessant: Bundespräsident Joachim Gauck ist am (heutigen) Montag zu seinem ersten Besuch in Afghanistan eingetroffen – und laut dpa landete er in Masar-i-Scharif in einem offiziellen Regierungsflugzeug. (Link geht aus bekannten Gründen nicht, weil nur über Verlegerwebseiten)

Das wäre dann schon eine Tradition… Im November war Verteidigungsminister Thomas de Maizière erstmals mit einem Airbus der Flugbereitschaft direkt nach Masar-i-Scharif geflogen, also nicht wie sonst üblich in einer Transall mit Schutzeinrichtungen.

Nach Angaben des Bundespräsidalamtes reiste Gauck in Begleitung seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt an den Hindukusch und will in Masar-i-Scharif mit deutschen und internationalen Soldaten, Polizisten und Entwicklungshelfern zusammentreffen:

Bei seiner Ansprache vor dem Abendessen sagt Bundespräsident Gauck: „Ich bin zu Ihnen gekommen, um Ihnen allen meine Anerkennung, meine Wertschätzung und meinen Dank auszudrücken. Sie leisten Außerordentliches. Sie bringen Opfer. Sie zeigen Mut. Sie arbeiten auch daran, hier in Afghanistan diejenigen zu ermutigen, die Frieden, Demokratie und Wohlstand schaffen wollen.“

 

Kleine Berichtigung: Tiger in Afghanistan voll einsatzbereit im Februar 2013

(Foto: ISAF RC North PAO)

Tja, auch Veröffentlichungen auf Facebook sollte man vor dem Absenden noch mal genau durchlesen: Vom Presseoffizier des ISAF-Regionalkommandos Nord (PAO RC N) erreicht mich jetzt der Hinweis, dass sich auf deren Facebook-Seite ein kleiner Fehler eingeschlichen hatte.

Die Tiger-Kampfhubschrauber, von denen die ersten vergangene Woche nach Masar-i-Scharif geflogen wurden, sollen im Februar (ich wiederhole: Februar) 2013 voll einsatzbereit sein und nicht, wie es auf der Seite zunächst zu lesen war, im April.

Damit haben sich einige Kommentare zu meiner gestrigen Meldung wohl überholt…. und auf der Facebook-Seite des RC North ist es mittlerweile auch geändert worden: Germany will send two additional helicopters before the end of the year and hope to be fully operational by February 2013.

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