Swingin’ Kunduz: Das Weihnachtsvideo

Das rockt den Dingo: Der singende Weihnachtsbaum, in einem Weihnachtsvideo aus Kundus in Nordafghanistan. Yeah!

(Am lustigsten fand ich den rockenden Weihnachtsbaum vor dem Schild German PsyOps. Videos dieser Art von deutschen Soldaten sind ja bislang ziemlich selten…)

Mehr Transparenz wagen: Die Kirchen zum Rüstungsexportbericht

Exportschlager Kampfpanzer Leopard 2, hier in der Version 2A6 (Foto: Bundeswehr/Michael Mandt via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), ein joint venture der beiden großen christlichen Kirchen in Deutschland, hat am (heutigen) Montag ihren eigenen Rüstungsexportbericht 2012 vorgelegt – zum einen eine Kritik, aber auch eine Aufschlüsselung des Rüstungsexportberichts der Bundesregierung.

In dem Papier der GKKE findet sich natürlich viel Kritik an den diversen Genehmigungen für den Export deutscher Waffen und an den genehmigten Empfängerländern – aber auch eine grundsätzliche Kritik, mit der die Kirchen nicht alleine dastehen: Das Verfahren für die Genehmigung der Ausfuhr von Kriegswaffen und Rüstungsgütern ist wenig transparent; und selbst die von der Bundesregierung darüber betriebene Geheimhaltung bis zur Entscheidung mal abgezogen: Eine parlamentarische Kontrolle ist selbst im Nachhinein kaum möglich. Weil die öffentlichen Angaben dazu sehr generisch sind und vor allem weil der entsprechende Bericht – den die Bundesregierung immer wieder als Beweis für die Transparenz anführt – erst lange nach der Entscheidung veröffentlicht wird.

Besondere Kritik der GKKE gilt, nicht überraschend, den Ausfuhren in Nicht-NATO- oder EU-Staaten – vor allem in die mit einer bedrückenden Menschenrechtssituation. Und in die Krisenländer, die heute als Garanten für Stabilität in ihrer Region auch mit Waffen gestützt werden sollen, aber morgen vielleicht, Regimewechsel kommen mitunter schnell, in eine ganz andere Richtung tendieren. Mit den Worten des evangelischen Prälaten Bernhard Felmberg: dann drehen sich Waffen in eine Richtung, die man nicht von vorherein einplant.

Die Bundespressekonferenz mit den Statements und der Frage/Antwort-Runde zum Nachhören:

 

 

 

Marschbefehl nach Mogadischu?

Ein Hauptfeldwebel der Bundeswehr bei der Ausbildung somalischer Soldaten in Uganda (Foto: Bundeswehr/Sebastian Wilke via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

Zu den möglichen neuen Einsatzorten der Bundeswehr, die man sich merken muss, könnte recht bald einer hinzukommen, an den man nicht so schnell denkt: Die somalische Hauptstadt Mogadischu. Hintergrund ist die Ausbildung somalischer Soldaten durch die EU, die EU Training Mission for Somalia (EUTM Somalia), an der auch deutsche Soldaten beteiligt sind.

Bislang findet diese Ausbildung in Bihanga in Uganda statt. Nachdem die islamistischen Milizen aus Mogadischu vertrieben sind, plant die EU schon seit einiger Zeit die Verlegung nach Somalia. Die EU-Außenminister, so berichtet der Bloggerkollege von Bruxelles2, wollen dafür heute grünes Licht geben.

Ein Umzug aus dem Dschungelcamp in Uganda nach Mogadischu dürfte in Deutschland noch der politischen Debatte bedürfen – und vermutlich auch eines neuen Bundestagsmandats. Das käme dann voraussichtlich im Januar auf den Bundestag zu.

Nachtrag: Die Bundeswehr konzentriert sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums auf die Ausbildung in Uganda und will sie im kommenden Jahr noch um eine Führer- und Spezialistenausbildung erweitern. Auch nach einem Beschluss der Außenminister, die Mission – zum Teil – nach Mogadischu zu verlagern, müssten Fragen von Infrastruktur und Logistik und natürlich Sicherheit geklärt werden, ehe mit der Planung für einen Einsatz in Somalia selbst begonnen werden könnte. Die Frage, ob die Bundeswehr in Mogadischu dabei sein werde, stelle sich deshalb bis auf Weiteres nicht.

Mehr Transparenz wagen: Die Rüstungsbranche fremdelt noch

Während Rüstungsexporte und -Genehmigungen, überhaupt die Verteidigungsbranche in der politischen Diskussion in Deutschland ein derzeit intensiv diskutiertes Thema sind, hält sich die Branche selbst, nun, vornehm zurück. Wie das Fachblatt Politik&Kommunikation in seiner Oktoberausgabe zur Rüstungsindustrie und insbesondere zu deren Bundesverband der Deutschen Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie (BDSV) bemerkte:

Konzepte, um über mehr Transparenz gegenüber der Gesellschaft an strategischer Tiefe zu gewinnen, hat die Branche nicht. Aussagekräftige Zahlen und Fakten über die Wehrindustrie als Innovationsmotor hat sie nicht zu bieten. Auch das Thema Arbeitsplätze spielt keine Rolle. Nicht die Industrie, sondern die IG Metall führt zurzeit eine Erhebung durch, um genauer zu erfassen, wieviel Bürger im Wehrbereich arbeiten. (…) Das Mantra des Verbandes lautet: Wir sind nur Unternehmer, die Politik muss entscheiden. Da die Branche immer mehr in den Brennpunkt gesellschaftlicher Debatten rückt, wird diese Denke bald nicht mehr reichen.

Nun, bislang hält der Verband seine Linie konsequent durch. Nachdem zum Parlamentarischen Abend des BDSV im Oktober vorsorglich keine Journalisten eingeladen wurden, veranstaltet der Verband übermorgen, am 12. Dezember,  im Tagungszentrum der Bundespressekonferenz in Berlin

10:00 Uhr / Raum 1 – 2 / Pressekonferenz: BDSV – Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. / Ergebnisse der Studie zur „volkswirtschaftlichen Bedeutung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie für den deutschen Wirtschaftsstandort“

und hat sich anscheinend ziemliche Mühe gegeben, diese Pressekonferenz nicht so bekannt werden zu lassen: Eingeladen wurde offensichtlich nur ein begrenzter Kreis von Journalisten, und der Termin findet sich weder auf der Wochenübersicht des Bundespresseamtes noch der dpa, schon gar nicht auf der Webseite des Verbandes. Dafür aber auf der Übersicht des Tagungszentrums. Vielleicht richtet sich diese Pressekonferenz ja doch an Journalisten.

Nachtrag: Die vom 5. Dezember datierte Einladung wurde inzwischen auch in den Pressefächern der Bundespressekonferenz ausgedruckt verteilt.