„Schutz am Boden“ statt „Terror aus der Luft“

Eine bewaffnete Drohne der U.S. Air Force vom Typ MQ-9 Reaper (Archivbild, Foto: U.S. Air Force photo/Staff Sgt. Brian Ferguson via flickr unter CC BY-NC Lizenz)

Das Thema bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr ist im Moment ein wenig in den Hintergrund getreten, die Diskussion läuft aber weiter. Das zeigt sich nicht nur an Berichten wie vergangenen Sonntag im ARD-Kulturmagazin Titel, Thesen, Temperamente, in dem – erneut – der umstrittene Drohnenkrieg der USA in Pakistan scheinbar zwangsläufig mit Planungen der der deutschen Streitkräfte für eine Beschaffung der unbemannten Flugsysteme mit Waffen verknüpft wurde.

Luftwaffeninspekteur Karl „Charly“ Müllner, der Ende August schon mal öffentlich über dieses Thema gesprochen hatte (und dafür von der Politik teilweise Prügel bezog), hat das jetzt noch mal versucht klar zu zurren. In einem Interview mit dem Kompass, der Zeitschrift des katholischen Militärbischofs, die sich in der aktuellen Ausgabe des Themas Waffen – ethisch neutral? annimmt. Eine der wesentlichen Aussagen des Luftwaffengerals:

In der  öffentlichen Wahrnehmung ist der Einsatz unbemannter bewaffneter Luftfahrzeuge scheinbar fest mit dem sogenannten „gezielten Töten“ verbunden. Im Falle einer Nutzung durch die Bundeswehr wäre jedoch genau das Gegenteil richtig: Wir können mit bewaffneten unbemannten Luftfahrzeu- gen hinterhältige Angriffe auf unsere Soldaten verhindern. Es geht also nicht um die Frage des „Terrors aus der Luft“, sondern um das Ziel „Schutz am Boden“, um Angriffen wirksam begegnen zu können. Und deshalb verwahre ich mich auch gegenüber dem impliziten Vorwurf der Heimtücke, der ja im gleichen Zusammenhang das eine oder andere mal zu hören ist.

Müllner ist in diesem Themenheft nur eine der Stimmen, die zu Wort kommen. In der katholischen Kirche gibt es etliche – und durchaus nicht einheitliche – Meinungen, denen allerdings eines gemeinsam ist: Die Beschaffung bewaffneter Drohnen bedarf einer sorgfältigen auch ethischen Diskussion. Einschließlich der Klärung der Frage, ob – wie in der derzeitigen öffentlichen Meinung in Deutschland vorherrschend – die US-Angriffe in Pakistan nicht doch auch eine Frage des Waffensystems sind. Mit den Worten von Bernhard Koch vom Hamburger Institut für Theologie und Frieden:

Noch etwas kommt hinzu: Auch wenn wir die Frage des Einsatzes von bewaffneten Drohnen und das sogenannte „gezielte Töten“ sachlich und begrifflich auseinanderhalten müssen, weil es gezieltes Töten auch mit Kleinwaffen geben und man mit bewaffneten Drohnen auch wahllos töten kann, so muss man doch konzedieren, dass in der Realität der Gegenwart beides meistens zusammengeht. Gegen das gezielte Töten von Personen, von denen keine unmittelbare Bedrohung ausgeht und die sich nicht in einem rechtsförmigen Verfahren verteidigen konnten, darf man aber große ethische Einwände erheben.

Und zur Ergänzung der Hinweis: Es geht langfristig ja nicht nur um fliegende Systeme, wie die Kollegen von Danger Room herausgefunden haben.