Bewaffnete Drohnen für Bundeswehr: „Völkerrechtliche Prüfung ist erfolgt“

Das Thema einer möglichen Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr bleibt auf der Tagesordnung und stößt – nicht nur – hier auf großes Interesse. Deshalb der Hinweis auf ein Interview mit Roderich Kiesewetter heute im Deutschlandradio – Kiesewetter ist CDU-Bundestagsabgeordneter, Vorsitzender des Reservistenverbandes und nicht zuletzt Oberst a.D., zuletzt im NATO-Hauptquarter SHAPE.

Unabhängig von seiner politischen Bewertung erregt vor allem eine Aussage Kiesewetters meine Aufmerksamkeit:

Aber die Kernfrage ist ab 2018, wo wir ein gemeinsames französisch-deutsches System entwickeln wollen und einführen wollen, müssen diese bewaffnet sein. Ich sage ganz offen, ja, je vielseitiger die Drohnen einsetzbar sind, umso besser der Schutz deutscher Soldaten. Und wir müssen uns auch gewiss sein, andere Staaten sind in einem Beschaffungsprozess bereits. Mir geht es nur darum, dass wir sie völkerrechtlich eindeutig prüfen, und hier ist bereits eine völkerrechtliche Prüfung im Verteidigungsministerium erfolgt.

Also: Die Vereinbarkeit bewaffneter Drohnen mit dem Völkerrecht hat das Verteidigungsministerum geprüft, und so wie sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière bislang öffentlich zu dem Thema geäußert hat, ist davon auszugehen, dass diese Prüfung positiv für eine Beschaffung ausgefallen ist. Jetzt warte ich auf die Erklärung des Ministeriums zum Ergebnis dieser Prüfung…