Runterfahren Richtung Urlaub

Es ist übrigens Hochsommer, auch wenn es derzeit nicht rundum so aussieht… und ich bin urlaubsreif. Deshalb fahre ich die nächsten Tage hier langsam runter, low ops mit einem Auge auf den wichtigsten Ereignissen (falls es welche geben sollte). Und voraussichtlich ab kommendem Montag mache ich für eine gute Woche (wie lange genau, entscheide ich spontan) den Laden zu und werde dann auch, aus den bekannten rechtlichen Gründen, die Kommentar leider alle erst mal in die Warteschleife schicken müssen …

(Dann hoffen wir mal, dass es nicht zum Wiegold-Syndrom kommt.)

Geöffnete Feldpost: Die Sortiermaschine war’s. Möglicherweise

Das hatte damals für mächtigen Wirbel gesorgt: Einzelne Briefe von Bundeswehrsoldaten im Afghanistan-Einsatz kamen geöffnet in der Heimat an. Und es fehlten ausgerechnet USB-Sticks und Speicherkarten aus Kameras – aus Briefen von Soldaten, die im OP North südlich von Kundus eingesetzt waren. Schon im vergangenen Jahr hatte die Bundeswehr gezielte Manipulation für unwahrscheinlich gehalten, der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus sah dennoch Ungereimtheiten.

Archivbild vom August 2010: Die deutsche Feldpost in Faisabad, direkt neben Uschi’s Friseursalon

Nun scheint die Angelegenheit endgültig amtlich abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt, zuständig wegen des Sitzes des zentralen Feldpostamtes in der hessischen Stadt, hat das Verfahren eingestellt. (Die Kollegen von der Welt hatten das gestern schon mitbekommen.) Die Mitteilung der Staatsanwälte vom (heutigen) Donnerstag:

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren wegen möglicher Feldpost-Manipulation ein

Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat unter dem 05.07.2012 das gegen Unbekannt gerichtete Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Diebstahls und der Verletzung des Briefgeheimnisses eingestellt, da die Ermittlungen keine strafrechtlich relevanten Sachverhalte ergeben haben.
Die umfangreichen Ermittlungen führten zu dem Ergebnis, dass möglicherweise eine Sortiermaschine im Briefzentrum in Darmstadt für die Beschädigungen der Sendungen ursächlich war. Eine von unbekannten Personen erfolgte Öffnung der Postsendungen ist zwar nach wie vor nicht auszuschließen, konnte aber in keiner Weise nachgewiesen werden.
Nachdem sämtliche Möglichkeiten zur Aufklärung des Sachverhaltes und zur Überprüfung der als auffällig gemeldeten Feldpostsendungen der Soldaten mit Einsatzgebiet Afghanistan als ausgeschöpft gelten können, war das Ermittlungsverfahren einzustellen.

Also: Es war die Sortiermaschine. Möglicherweise. Aber wie sagte der Wehrbeauftragte schon im vergangenen Jahr? Ich weiß nicht, ob die Sortiermaschine etwas gegen die Soldaten aus dem OP North hat.

Nachtrag: So ganz zufrieden ist der Wehrbeauftragte nach der Einstellung der Ermittlungen nicht – gerade flattert mir seine Stellungnahme ins Postfach:

Auch wenn die umfassenden und mit großer Sorgfalt geführten fast anderthalbjährigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Darmstadt im Ergebnis keinen eindeutigen und einer Person zurechenbaren Nachweis für eine gezielte Verletzung des Brief- oder Postgeheimnisses und damit ein strafrechtlich relevantes Verhalten ergeben haben, haben die Untersuchungen Defizite bei der Beförderung der Feldpost sowohl im Inland als auch im Einsatzland offenbart. weiterlesen

Vertraglich festgezurrt: 350 Puma-Schützenpanzer

For the record: Geplant und auch dem Verteidigungsausschuss mitgeteilt war es schon länger, jetzt ist es auch vertraglich festgezurrt: Die Bundeswehr kauft statt der ursprünglich geplanten 405 Stück nun noch 350 Schützenpanzer Puma. Die entsprechende Vertragsänderung sei am (gestrigen) Mittwoch unterschrieben worden, teilt das Verteidigungsministerium heute mit.

Was der Bund dadurch spart, war ja auch schon bekannt: 340 Millionen Euro.

Interessant ist auch der Hinweis in der BMVg-Meldung:

Derzeit werden die ersten ausgelieferten Serienfahrzeuge einer intensiven technischen Nachweisführung unterzogen, die mit dem Vertrag um neun Monate verlängert wurde. Im nächsten Jahr soll die Nachweisführung mit der Einsatzprüfung durch den Bedarfsträger abgeschlossen werden.

Alles ein bisschen später als geplant, oder irre ich?