Tag: 14. Juni 2012

MEADS droht Finanzierungsstopp in den USA

Da diese Geschichte offensichtlich noch nicht in den deutschen Medien aufgetaucht ist (und weil hier heute schon so viel steht…) nur der kurze Hinweis auf eine internationale Reuters-Meldung von gestern: In Deutschland  und Italien wächst die Sorge, dass die USA nicht wie vereinbart zumindest die Entwicklungsphase des Luftabwehrsystems MEADS (Medium Extended Air Defense System) mit-finanzieren: German and Italian officials warned U.S. lawmakers on Wednesday that their plans to cut off funding for a ground-based NATO missile defense program built by

Weiterlesen

Zollfrei Einkaufen in Afghanistan

Aus gutem Grund bin ich hier im Blog bislang nicht auf die Geschichte mit Entwicklungsminister Dirk Niebel und seinem afghanischen Teppich eingestiegen. Eine aktuelle Meldung der Nachrichtenagentur Reuters muss ich aber aufgreifen: Der von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel aus Afghanistan eingeführte Teppich für seine Wohnung war nach Darstellung des FDP-Politikers zollfrei. Afghanistan unterliege als eines der „am wenigsten entwickelten Länder“ einer Sonderregelung der Europäischen Union, sagte Niebel am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. Demnach dürften auch Privatpersonen Gegenstände wie Teppiche zollfrei nach

Weiterlesen

Tanken ja, bomben nein

Nach dem der Vorstoß von zwei CDU-Parlamentariern zu einem möglichen deutschen Souveränitätsverzicht bei Einsätzen in NATO oder EU hier hohe Welle geschlagen hat, ein notwendiger Nachtrag: Nach seiner Grundsatzrede vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) habe ich Verteidigungsminister Thomas de Maizière gefragt, wie er dazu steht – er hatte sich ja auch am Rande des NATO-Gipfels in Chicago im Mai schon mal dazu geäußert. Die Antwort des Ministers angehängt im O-Ton, sie lässt sich auf ein Beispiel und

Weiterlesen

Grundsätzliches vom Minister

Grundsatzreden von Politikern sind für Journalisten ein grundsätzliches Problem: Sie fassen viel schon Bekanntes zusammen, und daraus einen einzelnen Punkt herauszugreifen und zu überhöhen, gibt dann einzelnen Aussagen ein Gewicht, das ihnen im Gesamtzusammenhang der Rede nicht zukommt … Das Problem habe ich auch mit der heutigen Grundsatzrede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) mit dem auch sehr grundsätzlichen Titel Die Neuausrichtung der Bundeswehr – Eine Antwort auf die sicherheitspolitischen Ausrichtungen unserer Zeit.

Weiterlesen

Breitseite vom Bundesrechnungshof gegen Geheimniskrämerei im Verteidigungsministerium

Das Verhältnis einer Kontrollbehörde wie dem Bundesrechnungshof zu den Kontrollierten, in diesem Fall also der Bundesregierung, ist naturgemäß ein problematisches: Wer lässt sich schon gerne kontrollieren. Und in der Tat ist der Bundesrechnungshof in der Bewertung von Bundeswehr-Vorhaben in der Vergangenheit bisweilen zu Schlussfolgerungen gekommen, die einen mit der Materie Vertrauten zumindest, nun, erstaunt haben. Jetzt allerdings schießt die Prüfbehörde eine Breitseite gegen das Verteidigungsministerium, bei der es nicht um eine Bewertung von Ausgaben geht: Das Ministerium, klagt der Rechnungshof,

Weiterlesen