Diskussionspapier: Veteranenabzeichen und Veteranenheime

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte ja schon angekündigt, die Debatte über Veteranen in Deutschland vorantreiben zu wollen – und diese Diskussion fängt (anders als in anderen, auch verbündeten Nationen) hier zu Lande schon beim Begriff an: was ist ein Veteran? Nachdem de Maizière vergangene Woche in einem Interview ein Papier in Aussicht gestellt hatte, um eine breite Debatte anzustoßen, gibt es seit dieser Woche aus dem Ministerium dieses Diskussionspapier: Eine Veteranenpolitik für die Bundeswehr:

Eine Veteranenpolitik kann Anstöße dazu geben, sich mit dem Auftrag der Bundeswehr auseinanderzusetzen und mit dem unverzichtbaren Dienst unserer Soldatinnen und Soldaten für unser Gemeinwesen zu beschäftigen. Sie kann unsere Bürgerinnen und Bürger zu ermutigen, unseren Soldaten ganz persönlich und individuell ihre Wertschätzung und ihren Dank auszusprechen. Damit werden die Bande zwischen Bundeswehr und Gesellschaft gestärkt.

Würdigung und Anerkennung des Dienstes, so die Zielrichtung des Papiers, müssten Ziel einer solchen Veteranenpolitik sein – nicht aber wie zum Beispiel in den USA damit verbundene Versorgungsleistungen:

In Deutschland sind die Sozialleistungen für aktive wie für ehemalige Bundeswehrangehörige, einschließlich ihrer medizinischen Betreuung, bereits auf hohem Niveau gewährleistet. Deshalb hat eine Veteranenpolitik für die Bundeswehr nicht vorrangig zum Zweck, diese weiter auszubauen. Im Vordergrund steht die praktische Betreuung und Unterstützung unserer Veteranen sowie die ideelle Würdigung. Dazu stellt das Bundesministerium der Verteidigung derzeit erste Überlegungen an, wie substantielle strukturelle und organisatorische Verbesserungen sowie eine Intensivierung der Betreuung von Veteranen und ihren Familien erreicht werden können.

Als mögliche sichtbare Zeichen kommen, so das Papier, ein Tag der Veteranen, aber auch ein Abzeichen oder auch Veteranenheime infrage:

Um die immaterielle Würdigung unserer Veteranen durch Staat, Bundeswehr und Gesellschaft zu fördern und zu erhöhen, wäre eine offizielle Geste der Anerkennung im Rahmen eines bundesweit organisierten Tages denkbar. Als ein mögliches Datum unter mehreren ist der 22. Mai vorstellbar, der Tag, an dem im Jahr 1956 die wehrverfassungsrechtliche Grundlagen für die Bundeswehr in Kraft getreten sind. An diesem Tag könnten diejenigen, die im Rahmen der Bundeswehr einen unverzichtbaren Dienst an unserer Gesellschaft leisten, im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stehen.
Es wäre wünschenswert, in Anlehnung an unsere Verbündeten und Partner auch über andere Maßnahmen zu diskutieren, so z.B. über die Gründung von Veteranenheimen, über die Einführung eines an der Uniform und am zivilen Anzug zu tragenden Veteranenabzeichens, über die organisatorische Unterstützung von Veteranentreffen oder über die Einführung eines Sonderbeauftragten für Veteranen.
Übergeordnetes Ziel ist es, unsere Soldatinnen und Soldaten spüren zu lassen, dass die Menschen in unserem Land, unser Staat und unsere Bundeswehr die Besonderheiten ihres Dienstes mit seinen Gefährdungen anerkennen. Sie müssen erfahren, dass ihre Leistungen als Dienst für das Gemeinwohl gewürdigt werden. Nur dann können wir von unseren Soldaten verlangen, dass sie im äußersten Fall auch bereit sind, ihr Leben für unseren Schutz und unsere Sicherheit einzusetzen.

Die Debatte dürfte, obwohl es schon seit einiger Zeit private Initiativen zur Unterstützung von Veteranen gibt, noch sehr am Anfang stehen. Denn mit dem Begriff ist es ähnlich wie mit dem für den Afghanistan-Einsatz lange verpönten Begriff Krieg: Im kollektiven deutschen Gedächtnis ist damit der Zweite Weltkrieg verbunden. Einen Mittdreißiger, der als Zeitsoldat der Bundeswehr mehrere Auslandseinsätze hinter sich hat, als Veteranen zu bezeichnen: bis das in der öffentlichen Wahrnehmung verankert ist, wird noch einige Zeit vergehen.

Das Diskussionspapier des Ministeriums: Diskussionspapier_Veteranenpolitik_apr2012

Bereits in der vergangenen Woche hatte die FDP ebenfalls ein Diskussionspapier zu dem Thema vorgelegt: Diskussionspapier Verbesserung der Wahrnehmung für die Veteranen der Bundeswehr