Tag: 5. Januar 2012

Neue Strategie fürs US-Militär – und Kürzungen

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Der Ton kommt einem bekannt vor: Die Vereinigten Staaten haben heute eine neue Defense Strategic Guidance und damit verbunden auch Truppenreduzierungen bekanntgegeben – und sowohl Präsident Barack Obama als auch Verteidigungsminister Leon Panetta betonten, es gehe nicht in erster Linie ums Sparen. Sondern zuerst um die Strategie, und wenn dabei gespart werden könne, um so besser. Und: eine starke nationale Sicherheit hänge nicht nur von einem starken Militär ab – sondern ebenso von Diplomatie und einer stabilen Wirtschaft… Nun, das

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Verpflichtungsprämien, Abbauprämien und neue politische Beamte

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Der Umbau – und in Teilen Abbau und Verkleinerung – der Bundeswehr ist eine detailreiche, komplizierte Angelegenheit. Die großen Linien hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière zwar schon im Herbst verkündet; für die Umsetzung sind allerdings viele Einzelheiten zu regeln, zum Teil auch per Gesetz. Inzwischen gibt es einen ersten (Referenten)Entwurf eines Gesetzes zur Begleitung der Refom der Bundeswehr (Bundeswehr-Reformbegleitgesetz – BwRefBeglG) – allerdings noch nicht mit den anderen Ministerien abgestimmt. (Vor allem das Finanzministerium und das für das Beamtenrecht zuständige

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