Tag: 7. Dezember 2011

Leos für die Saudis: Riad bestätigt, Berlin dementiert?

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Die Genehmigung für die Lieferung von deutschen Leopard-Kampfpanzern des modernsten Typs 2A7+ bleibt für die Bundesregierung ein heikles Thema. Heute berichtet die Zeit, dass ein Vertreter des saudischen Verteidigungsministeriums den Deal bestätigt habe – und zudem auch der deutsche Militärattaché in Riad. In Berlin wiederum wird diese Angabe heftig dementiert. Interessant ist die Zeit-Aussage, dass sich jetzt Zahl jetzt auf 270 Leos konkretisiert. Was ich sofort glaube, ist die Aussage des Herstellers Krauss-Maffei-Wegmann, dass es noch keinen Vertrag gebe –

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Kosovo: Marschbefehl für 3./295

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Die zweite Welle der deutschen Eingreifreserve für den Kosovo kommt in Schwung. Seit Ende November ist klar, dass der deutsche Teil des derzeitigen Operational Readiness Reserve Forces-Bataillons (ORF), das Raketenartilleriebataillon 132 aus Thüringen, noch vor Weihnachten durch Soldaten des ABC-Abwehrregiments 750 aus Bruchsal ersetzt wird. Und es gibt weitere Truppenteile, die mit dem Auswechseln der Eingreifreserve noch im Dezember in den Kosovo verlegen: Die Kollegen von der Schwäbischen Zeitung weisen mich freundlicherweise darauf hin, dass in dieser Woche auch knapp

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Rüstungsexporte: Nicht nur die Zahl allein

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Bei der Bewertung der – offiziellen – Zahlen von deutschen Rüstungsexporten bin ich mit einem schnellen Urteil immer etwas vorsichtig. Weil es ein gewisser Unterschied ist, ob eine Schiffsladung Kalaschnikows in einem Drittweltland abgekippt wird oder ein NATO-Mitgliedsland ein High-Tech-Kriegsschiff geliefert bekommt… Dies vorausgeschickt: Das Bundeskabinett hat heute den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2010 gebilligt. Aus der Mitteilung des zuständigen Wirtschaftsministeriums: Neben den Werten der erteilten Ausfuhrgenehmigungen werden bei Kriegswaffen auch die tatsächlichen Ausfuhren erfasst. Diese beliefen sich in 2010

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Neue Kästchen fürs Ministerium

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Die neue Zielstruktur des Verteidigungsministeriums hatte Staatssekretär Stéphane Beemelmans schon im Oktober bekanntgegeben; heute hat Minister Thomas de Maizière das selbst mit Zahlen unterlegt. Ich mache es mir heute deshalb mal einfach, zumal ich die grundsätzlichen Überlegungen hinter der neuen Struktur – und damit auch die Bonn-Berlin-Wendungen – bereits damals aufgeschrieben hatte: Hier gibt es die ganzen Kästchen und Details zum Runterladen und Studieren. Für alle Nicht-Bonner ist ja vielleicht interessanter, was sich sonst noch so in diesen Strukturüberlegungen versteckt.

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