Fertigmachen zum guten Rutsch!

Also, notice to move, 10 hours: Ich gehe jetzt in den Silvester-Modus (und hoffe sehr, dass es hier dieses Jahr nichts mehr zu berichten gibt!).

Allen Lesern von Augen geradeaus! einen guten, stressfreien und vor allem friedlichen Start in das neue Jahr. Und wir lesen uns dann 2012 wieder.

Übrigens, die Genfer Konvention….

Die hier geschilderten Fälle kenne ich im Detail nicht. Aber wenn eine NGO die internationalen Truppen in Afghanistan an die Genfer Konvention erinnern muss, scheint etwas nicht zu stimmen?

So, if we have not known it already, there is something really wrong with the insurgency and how they are changing warfare in Afghanistan.

But then, there is also something equally wrong with how international military, especially Special Forces, are lowering the bar of their behaviour.

While on one hand they are trying to improve how they are conducting night raids (…) some of the guys on the ground seem to keep coming up with new ideas that want to make one scream. In the fall this was the raiding of medical facilities in Afghanistan’s contested eastern region as well as intimidating staff working in such facilities. And given that the international military is in Afghanistan to build the capacity of Afghan forces, the latter follow suit. So rather than watching a bad action movie, I feel that I’m caught in one. And the message of such actions seems to be clear: Don’t ever bother to help anybody Special Forces may see as a potential bad guy, or they’ll treat you as one.

Yeah. Es wird natürlich die geben, die sagen: wer einem Aufständischen medizinische Hilfe gewährt, ist ein legitimes militärisches Ziel. Wer so denkt (und handelt), agiert übrigens genau so wie die Aufständischen selbst mit ihrem Beschuss von Rotkreuz-Symbolen. Und hat gute Chancen auf einen Logenplatz in Den Haag.

Merkels Neujahrsansprache: Dank an die Soldaten

In ihrer Ansprache zum Jahreswechsel, die am heutigen Silvesterabend im Fernsehen* ausgestrahlt wird, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ausdrücklich auch den deutschen Soldaten für ihren Einsatz gedankt – ebenso wie Polizisten und zivilen und ehrenamtlichen Helfern.

Der Ausschnitt aus der Rede der Kanzlerin im Wortlaut:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, gerade in Deutschland haben wir Grund zur Zuversicht. Fast alle jungen Menschen haben in diesem Jahr einen Ausbildungsplatz gefunden. Es sind so wenig Menschen arbeitslos wie seit 20 Jahren nicht. Deutschland geht es gut, auch wenn das nächste Jahr ohne Zweifel schwieriger wird als dieses.

Das alles ist Ihrem Fleiß, Ihrer Unermüdlichkeit zu verdanken. Sie haben das möglich gemacht. Sie alle, die Menschen in Deutschland. Gemeinsam.

Voraussetzung dafür ist, dass wir in Freiheit und Sicherheit leben können. Dazu leisten unsere Polizisten und Soldaten unter Einsatz ihres Lebens einen großen Dienst, zu Hause und in vielen Regionen der Welt. Ich danke Ihnen wie auch den vielen zivilen und ehrenamtlichen Helfern in unserem Land.

(*Die gesamte Rede dürfte im Laufe des Tages online zu lesen sein. Zu der TV-Ausstrahlung hier eine Anmerkung.)

Scharfe Schüsse auf den Strand (2): Die Wasserbewegung des Meeres

Die Überlegungen und Diskussionen in der Europäischen Union, die Möglichkeiten ihrer Antipiraterie-Mission Atalanta auf den Strand auszudehnen und dort Gerät der Seeräuber Somalias zu zerstören, laufen offensichtlich schon eine Weile – haben aber in der Berliner Politik zum Jahresende erheblichen Staub aufgewirbelt. Zur der Debatte haben deshalb die Sprecher von Verteidigungsministerium, Stefan Paris, und des Auswärtigen Amtes, Andreas Peschke, heute vor der Bundespressekonferenz Stellung genommen. Zur Dokumentation hier der Wortlaut – einschließlich der Klärung der Frage: Was ist Strand?

Paris: Ich möchte eine Agenturmeldung von heute Morgen zum Anlass nehmen, diese zu korrigieren.

Dort heißt es, dass die SPD der Bundesregierung vorwerfe, den Bundestag über den Anti-Piraten-Einsatz im Rahmen der Mission Atalanta getäuscht zu haben. Das ist nicht richtig. Wir haben zuletzt mit Datum vom 21. Dezember schriftlich das Parlament unterrichtet, wie der Diskussionsstand in Brüssel in Bezug auf das Thema Atalanta-Mission ist. Ich möchte das gerne auch zitieren. Das ist die Unterrichtung des Parlaments, herausgegeben vom Bundesverteidigungsministerium. Dort heißt es auf Seite 12 ‑ ich zitiere ‑:

„Am 20.12. befasste sich das Politische und Sicherheitspolitische Komitee mit der Thematik ‚Zerstörung von Piratenlogistik am Strand’ und bat den Auswärtigen Dienst der Europäischen Union erstens, das Unterstützungsangebot an die somalische Regierung anzupassen, zweitens deren Einwilligung einzuholen sowie drittens die Ratsentscheidung zur Anpassung der gemeinsamen Aktion vorzubereiten. Die somalische Übergangsregierung hat bereits im Vorfeld Unterstützung zu dieser Operation signalisiert. Der Operationskommandeur wurde beauftragt, den Operationsplan und die RUE („Rules of Engagement“) zu überarbeiten und dem PSK zur Indossierung vorzulegen. Vor einer eventuellen deutschen Beteiligung an Operationen am Strand ist eine Änderung des nationalen Mandats des Deutschen Bundestags erforderlich.“ ‑ Zitatende.

Ich habe Ihnen das in der Länge vorgelesen, damit deutlich wird, dass eine Unterrichtung des Parlaments zuletzt schriftlich am 21. Dezember des Jahres stattgefunden hat. weiterlesen

Jahresrückblick? Erst mal Danke an die Leser.

So zwischen Weihnachten und Neujahr bin ich noch ein wenig in diesem entspannten Modus, der heftiges Arbeiten behindert… und verspreche deshalb, obwohl ich drüber nachgedacht habe, erst mal keinen Jahresrückblick auf Augen geradeaus!. Aber eine andere Art von Jahresrückblick soll und muss sein – und damit verbunden ein ganz herzlicher Dank an alle, die hier als Leser und Kommentatoren zum Gelingen dieser Webseite beigetragen haben.

Die Zahlen sind imposant – und ich nenne nur ein paar: Seit dem Neustart dieses Blogs im August 2010 gab es bislang mehr als 24.000 (in Worten: vierundzwanzigtausend) Kommentare zu den etwa 1.300 Blogeinträgen, die gestoppten und gelöschten Spam-Kommentare nicht mitgerechnet. (Auf 2011 alleine kann ich es leider ohne größeren Aufwand nicht runterbrechen; aber auch so sprechen diese Zahlen für sich.)

Die Diskussion war überwiegend auf einem Niveau, das (und mit dieser Ansicht stehe ich nicht allein) die Kommentarleisten der meisten Online-Medien nicht mithalten können. Und zum ganz überwiegenden Teil kamen wir hier ohne Trolle aus – auch das keineswegs eine Selbstverständlichkeit. weiterlesen

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