Kauft deutsch! Abgerechnet wird in Franken.

Zum Ende dieser Haushaltswoche des Bundestages mit der ersten Beratung des Etats für das kommende Jahr kann man ja mal in die Details der veranschlagten Ausgaben werfen. Und da fällt, gerade im Nachgang zu dem angestrebten Dialog des Verteidigungsministers mit der Industrie, eine interessante Einzelheit auf – beim Nächstbereich-Flugabwehrsystem Mantis, zu dem ja in dieser Woche auch schon was zu lesen war.

Die deutsche Rüstungsindustrie, heißt es immer wieder, muss mit verlässlichen Aufträgen rechnen können – um die gewünschten Kernfähigkeiten in Deutschland zu erhalten. So weit, so gut. Und unter diesem Aspekt kann es ja nicht schlecht sein, wenn die Bundeswehr ein Waffensystem bei einem großen deutschen Systemhaus dieser Industrie bestellt.

Zum Beispiel das erwähnte System Mantis, das dafür gedacht ist, deutsche Feldlager im Auslandseinsatz vor Angriffen mit Raketen und Mörsern zu schützen (und das nun später kommt und nicht in den Afghanistan-Einsatz geht, aber das ist ein anderes Thema). Interessant ist dann aber, wenn in den Detailangaben des Verteidigungsetats (wie ich höre), genau für dieses System zusätzliche Kosten wegen Währungsanpassung veranschlagt werden. In Höhe von 18 Millionen Euro.

Währungsanpassung? Das kennen wir doch sonst nur bei Material, das z.B. in den USA bestellt wird? Wegen Dollarkurs und so?

Im Fall Mantis ist die Erklärung recht einfach. Rheinmetall ist zwar ein großes deutsches Systemhaus der Rüstungsindustrie. Doch die Flugabwehr ist die Domäne der Rheinmetall Air Defence AG –  vielleicht erinnert sich mancher noch an den alten Namen dieses Unternehmens: Oerlikon-Contraves. Und die sitzen, schon immer, in Zürich. Wo in harten Franken abgerechnet wird. Damit erklärt sich auch ganz logisch, warum die – scheinbare – Bestellung bei einer deutschen Unternehmensgruppe mit der Gefahr von Mehrkosten durch Währungsschwankungen verbunden ist. Der Franken hat ja in jüngster Zeit im Vergleich zum Euro massiv zugelegt, was den Schweizern selbst schon nicht mehr recht ist (inzwischen haben sie die Notbremse gezogen).

Nun scheinen 18 Millionen Euro angesichts der Milliarden, die im Verteidigungshaushalt stecken, eine eher kleine Summe. Das mag sein – aber man könnte auch einen Blick in den Teil der Haushaltsplanung werfen, in dem die Vorhaben aufgeführt sind, die mangels Finanzen auf die lange Bank geschoben werden (müssen).

Da findet sich, auch das höre ich, zum Beipiel ein genau 18-Millionen Euro umfassender Posten: Die geplante Beschaffung von ein paar Tausend Gewehren G36 in der Version Kurz Basis, geeignet z.b. für Kraftahrer und Schützenpanzer-Besatzung in Afghanistan. (Die genauen Zahlen spielen hier mal aus Sicherheitsgründen keine Rolle.) Diese 18 Millionen fehlen derzeit, deshalb ist die Beschaffung aufgeschoben. Es gibt noch ein paar andere Posten in dieser Liste, die man mit 18 Millionen zumindest zum Teil kaufen könnte. Wie ein paar Tausend Bildverstärker (BiV)Brillen leicht, die so genannte Lucie. Oder ein paar Tausend Nachtsehbrillen für Kraftfahrer.  Alles Dinge, sagen mir die Experten, die man in den derzeitigen Auslandseinsätzen schon gerne hätte.

(Ehe mir jetzt jemand vorwirft, da würde ich Äpfel und Birnen vergleichen: Sowohl Mantis einerseits als auch G36k und die Nachtsichtbrillen gehören alle zum Haushaltskapitel Feldzeugmaterial.)

Aber gegen die Haushaltssystematik ist nur schwer anzukommen. Es soll da ja auch noch einen anderen wunden Punkt geben, nämlich im Munitionstitel die geplante Schaffung von intelligenten Bomben für die Luftwaffe (vorgesehen) und bestimmte Mengen/Sorten Handwaffen-Munition (erst mal nicht vorgesehen). Aber da, auch das ist zu hören, werden die Bundestagsabgeordneten mit ihrem Budgetrecht möglicherweise noch dran drehen.