Blockierte Grenzübergänge im Norden des Kosovo

Im Norden des Kosovo stehen, wie eigentlich schon erwartet, die Zeichen wieder auf Auseinandersetzung. Nach Angaben des Belgrader Senders B92 riegelte die internationale Schutztruppe KFOR am Donnerstag den Grenzübergang Jarinje zwischen Nord-Kosovo und Serbien ab. Auf einem Foto der serbischen Nachrichtenagentur Tanjug sind deutsche Soldaten zu sehen, die an der Grenze Stacheldraht verlegen. Der zweite der beiden umstrittenen Grenzübergänge, an denen es Ende Juli zu schweren Auseinandersetzungen gekommen war, sei von Serben mit Lastwagen blockiert worden. Eine bereits bestehende Barrikade auf der Brücke im Ort Kosovska Mitrovica, die den mehrheitlich serbisch bewohnten Norden des Kosovo vom Rest des albanischstämmig bewohnten Landes trennt, blockiere weiterhin den Verkehr.

(Mehr Fotos der Bundeswehrsoldaten an der Grenze hier bei Tanjug – so weit auf dem Bild zu erkennen, tragen sie nicht den üblichen Gefechtshelm, sondern Polizeihelme mit Visier, die zur Ausrüstung gegen Gewalttäter, der so genannten Crowd and Riot Control-Ausstattung gehören.)

Ein Wiederaufflammen der Auseinandersetzungen war absehbar gewesen – die NATO-geführte Schutztruppe KFOR hatte im August ein Abkommen ausgehandelt, dass die beiden Grenzübergänge Jarinje und Brnjak bis Mitte September unter KFOR-Kontrolle stellt. Zuvor hatten sich die gewalttätigen Auseinandersetzungen daran entzündet, dass die ethnischen Serben im Norden die faktische Kontrolle der albanischen Kosovo-Regierung über die Grenze und damit eine wirtschaftliche Trennung dieser Serben von Serbien ablehnten. Völkerrechtlich ist diese Grenze ohnehin nicht anerkannt, sie gilt als Administrative Boundary Line (ABL).

Am 16. September morgens will die EU-Rechtsstaatmission EULEX die Kontrolle über die Grenzübergänge von KFOR übernehmen, allerdings in Begleitung von kosovarischen Zöllnern. Was dann passiert, ob Proteste in Gewalt umschlagen, wird die spannende Frage.

Dabei habe die geplante Aktion nur das Ziel, das derzeitige faktische Embargo des Warenverkehrs zwischen Serbien und dem Kosovo zu beenden, sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Donnerstag während eines Besuchs in Pristina:

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