Kommunikationspanne? Keine deutschen Bomben für Libyen nötig

Wenn das stimmt, was der FAZ-Kollege Stephan Löwenstein aus der heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses berichtet (und ich habe keinen Grund, daran zu zweifeln, in der heutigen Bundespressekonferenz ist wohl ähnliches mitgeteilt worden), dann läuft gerade irgendwas schief mit der internen Kommuikation im Verteidigungsministerium.

Vorgestern abend hatte das Ministerium noch bestätigt, dass es eine Anfrage der NATO nach deutscher Munition – gemeint waren wohl: Bomben – für den Libyen-Einsatz der Bündnispartner gebe. Und auch die grundsätzliche Bereitschaft, diese Munition zu liefern – Verteidigungsminister Thomas de Maizière sprach in der Süddeutschen Zeitung von bewährtem Bündnisalltag. Der Vorfall erregte vor allem die Abgeordneten der Opposition.

Nun ist klar, dass die zuständige NATO-Agentur schon Anfang Juni – also vor etwa vier Wochen – entschieden hat, das Zeug woanders zu besorgen. Mit anderen Worten: als diese Anfrage in der deutschen Öffentlichkeit bekannt wurde, war sie schon längst erledigt. Ja hätte das nicht jemand dem Minister oder seinen Mitarbeitern sagen können? (Und gleich dazu mitteilen können, dass der Nicht-NATO-Partner Schweden ein bisschen Bordkanonen-Munition bekommen hat?)

Nachtrag: Das Verteidigungsministerium, höre ich, sieht man das anders. Der politische Streit gehe ja nicht darum, ob es eine Lieferung gegeben habe, sondern um die grundsätzliche deutsche Bereitschaft. Und an der habe sich ja nichts geändert, auch wenn die NATO in diesem Fall das Material von den Deutschen nicht haben wollte.